31. Plenarsitzung am 10.02.2011

TOP 1.

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Konjunkturprogramm effizient umgesetzt – Sachsen macht Konjunkturpaket II zum Erfolgsprogramm"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion NPD zum Thema:

"Rückkehrpflicht statt Bleiberecht – Keine neue Ausländerschwemme zu Lasten

des Arbeitsmarktes"

TOP 2.

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen"

Drucksache 5/4819 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

TOP 3.

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Klares Bekenntnis zu unseren Soldatinnen und Soldaten - Sächsische Bundeswehrstandorte erhalten"

Drucksache 5/4805

Beschlussfassung

TOP 4.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Projekt zur Verbesserung der Beschäftigungschancen Langzeitarbeitsloser neu ausrichten – ’Ideenwettbewerb’ für kommunale Träger jetzt öffnen!"

Drucksache 5/4788

Beschlussfassung

TOP 5.

Antrag der Fraktion SPD

"Rechtsanspruch auf Gebärdensprachdolmetscher für gehörlose und hörgeschädigte Eltern von Kindern in Kindertagesstätten und Schulen"

Drucksache 5/4524

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 6.

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Gleichstellung in der Besetzung der Führungsgremien befördern"

Drucksache 5/4803

Beschlussfassung

TOP 7.

Antrag der Fraktion NPD

"Recht muss Recht bleiben:

Keine pauschale Gerichtsgebühr an Sozialgerichten!"

Drucksache 5/4751

Beschlussfassung

TOP 8.

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 5/4822

zu

- "Schutz des Persönlichkeitsrechts im öffentlichen Bereich

14. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten"

(Drucksache 5/451 - Unterrichtung des Sächsischen Datenschutzbeauftragten)

- "Stellungnahme der Sächsischen Staatsregierung zum 14. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten"

(Drucksache 5/3026 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Beschlussfassung

TOP 9.

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 5/4737

zu

"Erste Anmeldung des Freistaates Sachsen zum Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe ’Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes’

2011 - 2014"

(Drucksache 5/4557 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Beschlussfassung

TOP 10.

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/4823

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 11.

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/4824

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 12.

Fragestunde

Drucksache 5/4825

TOP 13.

Kleine Anfragen

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