Ausschusswoche vom 31.01.2011 bis 04.02.2011

Sitzungsplan

Innerhalb der Sitzungswoche

Montag, 31. Januar 2011

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung  
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzungca. 13:30 UhrRaum A 400

Dienstag, 1. Februar 2011

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung14:00 UhrRaum A 300

Mittwoch, 2. Februar 2011

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
TypUhrzeitRaum
 10:00 UhrRaum A 400
Öffentliche Anhörung13:00 UhrRaum A 600
Haushalts- und Finanzausschuss
TypUhrzeitRaum
 10:00 UhrRaum A 300

Donnerstag, 3. Februar 2011

Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
TypUhrzeitRaum
 keine Sitzung 
Innenausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
Öffentliche Anhörung14:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Petitionsausschuss
TypUhrzeitRaum
 13:00 UhrRaum A 400

Freitag, 4. Februar 2011

Ausschuss für Schule und Sport
TypUhrzeitRaum
 10:00 UhrRaum A 300
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 400

Tagesordnung

13. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

DatumUhrzeitRaum
31.01.201110:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Aktionsplan der Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/2328

und

Aktionsplan der Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen imFreistaat Sachsen erstellen!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrs 5/2176

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Billigung des Protokolls der 12. Sitzung

3.

Petition 05/01105/6

4.

Petition 05/01408/6

5.

Petition 05/01169/6

6.

Projektförderung im Sozialbereich an aktuelle Entwicklungen anpassen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/2888

7.

Einrichtung einer Gender-Mainstreaming-Beratungsstelle für dieWirtschaft im Freistaat Sachsen

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/2541

8.

Fachkräftemangel in der Pflege begegnen – drittes Umschulungsjahr finanzieren

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/4258

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Verschiedenes

16. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

DatumUhrzeitRaum
31.01.201110:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Weiterentwicklung der Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/3942

anschließend nicht öffentliche Sitzung ab ca. Uhr im Raum A 400

2.

Billigung der Protokolle der 14. und 15. Sitzung

3.

Zukunft der Landesbühnen Sachsen

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/3493

4.

Informationen der Staatsregierung

5.

Verschiedenes

11. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

DatumUhrzeitRaum
01.02.201110:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Neuordnung des Gaststättenrechts in Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/4013

federführend, mitberatend: Innenausschuss

anschließend 14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 9. Sitzung des Ausschussesvom 23. November 2010 und der 10. Sitzung vom 4. Januar 2011

4.

Petition 05/01008/3(Beratungs- und Informationsmaterial 52/2010)

Berichterstatterin: MdL Petra Köpping (Beratungs- und Informationsmaterial 01/2011)

5.

Petition 05/01176/3(Beratungs- und Informationsmaterial 53/2010)

Leitpetition 05/01179/3(Beratungs- und Informationsmaterial 54/2010, 70/2010, 74/2010, 75/2010, 77/2010, 78/2010, 79/2010)

Massenpetition 05/01442/3(Beratungs- und Informationsmaterial 80/2010)

Berichterstatter:MdL Ronald Pohle (Beratungs- und Informationsmaterial 02/2011)MdL Enrico Stange (Beratungs- und Informationsmaterial 03/2011)

6.

Sammelpetition 05/01443/3(Beratungs- und Informationsmaterial 81/2010)

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Verschiedenes

16. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

DatumUhrzeitRaum
02.02.201110:00 UhrRaum A 400

1.

Feststellung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 14. Sitzung vom 24. November 2010 undder 15. Sitzung vom 5. Januar 2011

3.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Justizgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3887

4.

Sachliche, kostenseitige und rechtliche Konsequenzen derbeabsichtigten vollständigen Schließung der Teilanstalt Kaßberg derJustizvollzugsanstalt Chemnitz

Antrag der Fraktion DIE LINKE und der SPD-FraktionDrucksache 5/2175

5.

Europa

6.

Verschiedenes

Öffentliche Anhörung – 13:00 Uhr im Raum A 600

Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen im FreistaatSachsen, insbesondere hinsichtlich der gerichtlichen Bestellung einesunabhängigen, nur dem Kindeswohl verpflichteten Vormundes

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2118

21. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

DatumUhrzeitRaum
02.02.201110:00 UhrRaum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Bestätigung von Protokollen

3.

Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 SäHO zum Thema "Transparenz, Haushaltsflexibilisierung, Budgetrecht – Schrittezu einer neuen Haushaltswirtschaft - "

Beratende Äußerung des Sächsischen RechnungshofsDrucksache 5/3053

4.

Erste Anmeldung des Freistaates Sachsen zum Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und desKüstenschutzes" 2011 – 2014

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/4557

federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaftmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

ggf. 5.

bis zum als Drucksache verteilteUnterrichtungen des SMF

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

6.

Antrag des Ministerpräsidenten auf Zustimmung desSächsischen Landtags zur Ernennung des Vizepräsidentendes Rechnungshofes des Freistaates Sachsen

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrs 5/4713

7.

Anträge und Informationen des Staatsministers

8.

Verschiedenes- Informationen über die beabsichtigte Reise des Haushalts- und Finanzausschusses

15. Sitzung des Innenausschusses

DatumUhrzeitRaum
03.02.201110:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung im Plenarsaal (10:00 Uhr)

Konzepte der Staatsregierung für eine neue Gemeindegebietsreform im Freistaat Sachsen offenlegen - Beteiligung des Landtages und derÖffentlichkeit sicherstellen!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/1048

und

Stand der Erarbeitung von Grundsätzen für freiwilligeZusammenschlüsse von Gemeinden im Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/3784

2.

Öffentliche Anhörung im Plenarsaal (14:00 Uhr)

Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten wirksam entgegentreten

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/2933

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

3.

Bestätigung der Tagesordnung

4.

Bestätigung der Protokolle der 12., 13. und 14. Innenausschusssitzung

5.

Gesetz zur Gewährleistung eines wirksamen Schutzes deskommunalen Baumbestandes durch die sächsischen Gemeinden -Sächsisches Baumschutzgesetz (SächsBaumSchG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/4309

mitberatend, federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

6.

Massenpetition 05/00985/1 zum Thema „Novellierung des SächsischenPersonalvertretungsgesetzes“

7.

Petition 05/01173/8 zum Thema„Änderung des sächsischen Datenschutzgesetzes im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes 2011/2012“

8.

Schutz des Persönlichkeitsrechts im öffentlichen Bereich14. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten

Unterrichtung durch den Sächsischen DatenschutzbeauftragtenDrucksache 5/451

und

Stellungnahme der Sächsischen Staatsregierung zum 14. Tätigkeits-bericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/3026

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Programm "Soziale Stadt" mit ganzheitlichem Ansatz erhalten

Antrag der Fraktion DIE LINKE]Drucksache 5/4513

14. Sitzung des Petitionsausschusses

DatumUhrzeitRaum
03.02.201113:00 UhrRaum A 400

1.

Billigung der Niederschrift der 13. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/14

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen

7.

Verschiedenes

Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

14. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

DatumUhrzeitRaum
04.02.201110:00 UhrRaum A 300

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 13. Sitzung

3.

Benennung eines Vertreters und eines Stellvertreters für denLandesbeirat für Erwachsenenbildung

4.

UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen – Voraussetzungen für umfassende schulische Inklusion schaffen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/1150

federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

5.

Schulhausbauförderung auf verlässliche Grundlage stellen –Absenkung der Schulhausbaumittel verhindern

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/1238

6.

Standards für den Schulhausbau

Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 5/1920

7.

Qualität und Quantität der Schulgebäude im Freistaat Sachsen langfristig sichern

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/3415

8.

Umsetzung des Kinderförderungsgesetzes in Sachsen

Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 5/2142

9.

Personalsituation an den Schulen zu Beginn des Schuljahres2010/2011

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2919

10.

Verschiedenes

Beantragung einer Anhörung:

Sächsischer Weiterbildungsbericht

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/4318

13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

DatumUhrzeitRaum
04.02.201110:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Stand und Perspektiven der CCS-Technologie

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/3568

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 400

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Erste Anmeldung des Freistaates Sachsen zum Rahmenplan derGemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und desKüstenschutzes“ 2011 - 2014

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/4557

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Verschiedenes

Zum Sitzungskalender