29. Plenarsitzung am 20.01.2011

TOP 1.

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Hochwasserschutz in Sachsen: Aus Erfahrung gelernt?!"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Endstation Winter – sächsische Fahrgäste auf dem Abstellgleis"

TOP 2.

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek stärken und Exzellenz fördern"

Drucksache 5/4654

Beschlussfassung

TOP 3.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Stufenprogramm zur Angleichung des aktuellen Rentenwertes Ost an den aktuellen Rentenwert West"

Drucksache 5/45

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 4.

Antrag der Fraktion SPD

"Versorgung mit schnellem Internet als Aufgabe der Daseinsvorsorge verankern"

Drucksache 5/2531

Beschlussfassung

TOP 5.

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Sachsen LB-Pleite – Verantwortliche Mitglieder des Kreditausschusses auf Schadensersatz verklagen!"

Drucksache 5/4656

Beschlussfassung

TOP 6.

Antrag der Fraktion NPD

"Finanzielle Entlastung der sächsischen Kommunen beim Winterdienst und bei der Wiederinstandsetzung des Straßennetzes"

Drucksache 5/4650

Beschlussfassung

TOP 7.

Fragestunde

Drucksache 5/4671

TOP 8.

Kleine Anfragen

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