28. Plenarsitzung am 19.01.2011

TOP 1.

Wahl eines Mitglieds des Sächsischen Landtags für das Kuratorium der Sächsischen Kulturstiftung

(§ 5 Abs. 7 des Gesetzes über die Errichtung der Kulturstiftung

des Freistaates Sachsen)

Drucksache 5/4673 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

TOP 2.

Fachregierungserklärung

zum Thema: "Starke Wirtschaft – starkes Sachsen: Mit Tradition und Innovation Sachsen auf eigene Beine stellen"

TOP 3.

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Sichere Lebensmittel für Sachsen - Verbraucher vor Gefahren schützen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Staatsregierung muss Winterschlaf beenden: Sachsen braucht ein Soforthilfeprogramm für kommunale Straßen. Bedarfsgerechten Winterdienst für die Kommunen ermöglichen!"

TOP 4.

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Einsatz des Berufswahlpasses für Schüler ab Klassenstufe 7"

Drucksache 5/3567

Beschlussfassung

TOP 5.

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, GRÜNE und SPD

"Erhalt der 5. Klassen an der Mittelschule Kreischa"

Drucksache 5/4653

Beschlussfassung

TOP 6.

Antrag der Fraktion SPD

"Kinder stärken - Position Sachsens im Vermittlungsverfahren zum Bildungspaket"

Drucksache 5/4652

Beschlussfassung

TOP 7.

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Sicherung des Faches ’Wirtschaft-Technik-Haushalt/Soziales’"

Drucksache 5/4655

Beschlussfassung

TOP 8.

Antrag der Fraktion NPD

"Versammlungsfreiheit achten – Blockadeaufruf des Bündnisses ’Dresden Nazifrei’ verurteilen"

Drucksache 5/4651

Beschlussfassung

TOP 9.

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/4613

zu

"Sonderbericht nach § 99 SäHO für den Landtag

’Prüfung der Maßnahmen zur Konjunkturbelebung und Auswirkungen der Finanzkrise im Freistaat Sachsen’"

(Drucksache 5/4153 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

TOP 10.

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/4672

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 11.

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/4670

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 12.

Einsprüche gemäß § 98 GO

Drucksache 5/4550 , Drucksache 5/4551

Beschlussfassung

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