Ausschusswoche vom 03.01.2011 bis 07.01.2011

Sitzungsplan

Innerhalb der Sitzungswoche

Montag, 3. Januar 2011

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
TypUhrzeitRaum
 13:00 UhrRaum A 300
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
TypUhrzeitRaum
 13:00 UhrRaum A 400

Dienstag, 4. Januar 2011

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
TypUhrzeitRaum
 14:00 UhrRaum A 300

Mittwoch, 5. Januar 2011

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
TypUhrzeitRaum
 10:00 UhrRaum A 400
Haushalts- und Finanzausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300

Donnerstag, 6. Januar 2011

Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
TypUhrzeitRaum
 keine Sitzung 
Innenausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Petitionsausschuss
TypUhrzeitRaum
 13:00 UhrRaum A 400

Freitag, 7. Januar 2011

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
TypUhrzeitRaum
 10:00 UhrRaum A 400
Ausschuss für Schule und Sport
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300

Tagesordnung

12. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

DatumUhrzeitRaum
03.01.201113:00 UhrRaum A 300

1.

Petition 05/01105/6

2.

Petition 05/01408/6

3.

Petition 05/01169/6

4.

Projektförderung im Sozialbereich an aktuelle Entwicklungen anpassen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/2888

5.

Ambulante Suchtkrankenhilfe gewährleisten – Finanzierung sicherstellen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/2337

6.

Einrichtung einer Gender-Mainstreaming-Beratungsstelle für dieWirtschaft im Freistaat Sachsen

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/2541

7.

Pflegeberatung in Sachsen verbessern

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/2568

8.

Landjugendstudie jetzt in Auftrag geben

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/2599

9.

Medizinische Notfallversorgung am Standort des KrankenhausesGroßenhain sichern

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/3524

10.

Informationen der Staatsregierung

11.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Ärztemangel begegnen – derzeitige Möglichkeiten ausschöpfen

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/3993 ]

15. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

DatumUhrzeitRaum
03.01.201113:00 UhrRaum A 400

1.

Runder Tisch Anerkennung ausländischer Qualifikationen –

Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten

2.

Behandlung einer Petition:

- Petition 05/01257/7 der Frau Juliane Zutt u. a.,

3.

Informationen der Staatsregierung

4.

Verschiedenes

10. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

DatumUhrzeitRaum
04.01.201114:00 UhrRaum A 300

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 9. Sitzung des Ausschussesvom 23. November 2010

3.

Verbesserung der Güterverkehrsanbindung von Sachsen nach Osten -Sicherstellung des Ausbaus der GüterverkehrsstreckeKnappenrode - Horka - Grenze Deutschland/Polen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/3211

4.

Produkt- und Markenpiraterie bekämpfen - Unternehmen undVerbände unterstützen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/4501

5.

Petition 05/01176/3(Beratungs- und Informationsmaterial 53/2010)

6.

Leitpetition 05/01179/3(Beratungs- und Informationsmaterial 54/2010, 70/2010, 74/2010, 75/2010, 77/2010, 78/2010, 79/2010)

7.

Massenpetition 05/01442/3(Beratungs- und Informationsmaterial 80/2010)

8.

Sammelpetition 05/01443/3(Beratungs- und Informationsmaterial 81/2010)

9.

Informationen durch die Staatsregierung

10.

Verschiedenes

15. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

DatumUhrzeitRaum
05.01.201110:00 UhrRaum A 400

1.

Feststellung der Tagesordnung

2.

Billigung des Stenografischen Protokolls der 13. Sitzung vom11. November 2010

3.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Justizgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrs 5/3887

4.

Sachliche, kostenseitige und rechtliche Konsequenzen derbeabsichtigten vollständigen Schließung der Teilanstalt Kaßberg derJustizvollzugsanstalt Chemnitz

Antrag der Fraktion DIE LINKE und der SPD-FraktionDrucksache 5/2175

5.

Europa

6.

Verschiedenes

Online-Petition 05/01416/8 zum Thema „Altersvorsorge derAbgeordneten und Abgeordneten-Diäten“

20. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

DatumUhrzeitRaum
05.01.201110:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 SäHO zum Thema "Transparenz, Haushaltsflexibilisierung, Budgetrecht – Schrittezu einer neuen Haushaltswirtschaft - "

Beratende Äußerung des Sächsischen RechnungshofesDrs 5/3053

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Bestätigung von Protokollen

4.

Die Einnahmesituation der öffentlichen Hand dauerhaftund sozial gerecht verbessern

Antrag der SPD-FraktionDrs 5/4031

5.

Sonderbericht nach § 99 SäHO für den Landtag"Prüfung der Maßnahmen zur Konjunkturbelebung und Auswirkungen der Finanzkrise im Freistaat Sachsen"

Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrs 5/4153

6.

ggf. bis zum als Drucksacheverteilte Unterrichtungen des SMFNachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- undaußerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

7.

Anträge und Informationen des Staatsministers

8.

Verschiedenes

14. Sitzung des Innenausschusses

DatumUhrzeitRaum
06.01.201110:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz über die Verfahrensfreiheit gebäudeintegrierter Solaranlagen

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/2360

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Bestätigung des Protokolls der 11. Innenausschusssitzung

4.

Informationen der Staatsregierung

5.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Stand der Erarbeitung von Grundsätzen für freiwillige Zusammenschlüsse von

Gemeinden im Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE Drs 5/3784]

[Beantragung einer Anhörung:

Keine Einleitung einer erneuten Personal- und Strukturreform bei der sächsischen

Landespolizei ohne Einbeziehung des Sächsischen Landtages

Antrag der Fraktion DIE LINKE Drs 5/4221]

13. Sitzung des Petitionsausschusses

DatumUhrzeitRaum
06.01.201113:00 UhrRaum A 400

1.

Billigung der Niederschrift der 12. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/13

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtags zu Petitionen

7.

Verschiedenes

Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsaus schusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

DatumUhrzeitRaum
07.01.201110:00 UhrRaum A 400

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Gesetz zur Gewährleistung eines wirksamen Schutzes des kommunalen Baumbestandes durch die sächsischen Gemeinden –Sächsisches Baumschutzgesetz (SächsBaumSchG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/4309

federführend; mitberatend: Innenausschuss

3.

Verschiedenes[Beantragung einer Anhörung:Hochwasserschutz und -vorsorge an Gewässern II. Ordnungverbessern!

Antrag der Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion und Fraktion GRÜNEDrucksache 5/4241 ]

13. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

DatumUhrzeitRaum
07.01.201110:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Regelung der gesetzlichen Rahmenbedingungen fürEinrichtung, Betrieb und unbefristete Fortführung vonGemeinschaftsschulen im Freistaat Sachsen (SächsischesGemeinschaftsschuleneinführungsgesetz – SächsGemSchulEG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrs 5/2717

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Personalsituation an den Schulen zu Beginn des Schuljahres2010/2011

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2919

4.

Ganztagsangebote an Sachsens Schulen

Antrag der Fraktion der SPDDrs 5/1765

5.

Standards für den Schulhausbau

Antrag der Fraktion der SPDDrs 5/1920

6.

Sicherung des Fachpersonals für Kindertagesstätten

Antrag der Fraktion der SPDDrs 5/2145

7.

Petitionen zum elternbeitragsfreien Vorschuljahr05/01118/4 und 05/01116/4

Petitionen zur Kürzung der Mittel für Schulen in freier Trägerschaft05/01201/4, 05/01202/4 bis 05/01213/4, 05/01110/4, 05/01107/4,05/01112/4 und 05/01115/4

Petitionen zur Fördermittelkürzung an Volkshochschulen05/01360/4

Petition zur Änderung des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen05/01171/6

8.

Verschiedenes

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