26. Plenarsitzung am 15.12.2010

TOP 1.

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012"

(Drucksache 5/3194 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

(Drucksache 5/4043 - Ergänzungsvorlage der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/4250

TOP 1.1 Einzelplan 02

Staatskanzlei

Beschlussfassung

TOP 2.

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 (Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 - HBG 2011/2012)"

(Drucksache 5/3195 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/4251

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 3.

2. Lesung des Entwurfs

"Siebentes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes"

(Drucksache 5/3196 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/4252

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

Fortsetzung Tagesordnungspunkt 1

TOP 1.2 Einzelplan 01

Landtag

Beschlussfassung

TOP 1.3 Einzelplan 11

Rechnungshof

Beschlussfassung

TOP 1.4 Einzelplan 05

Staatsministerium für Kultus und Sport

Beschlussfassung

TOP 1.5 Einzelplan 12

Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Beschlussfassung

TOP 1.6 Einzelplan 06

Staatsministerium der Justiz und für Europa

Beschlussfassung

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