Ausschusswoche vom 22.11.2010 bis 26.11.2010

Sitzungsplan

Innerhalb der Sitzungswoche

Montag, 22. November 2010

TypUhrzeitRaum
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz10:00 UhrRaum A 300
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien10:00 UhrRaum A 400
Ausschuss für Schule und Sport14:00 UhrSaal 2

Dienstag, 23. November 2010

TypUhrzeitRaum
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr14:00 UhrRaum A 300

Mittwoch, 24. November 2010

TypUhrzeitRaum
Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss10:00 UhrRaum A 400
Haushalts- und Finanzausschuss13:00 Uhr Raum A 300

Donnerstag, 25. November 2010

TypUhrzeitRaum
Ausschuss für Geschäftsordnung undImmunitätsangelegenheitenkeine Sitzung 
Innenausschuss10:00 UhrRaum A 300
Petitionsausschuss13:00 UhrRaum A 400

Freitag, 26. November 2010

TypUhrzeitRaum
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft10:00 UhrRaum A 400

Tagesordnung

11. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

DatumUhrzeitRaum
22.11.201010:00 UhrRaum A 300

1.

„Runder Tisch Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse“ – Informationen durch Herrn Prof. Dr. Martin Gillo, Sächsischer Ausländerbeauftragter

2.

Billigung des Protokolls der 10. Sitzung

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3194

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

und

Ergänzungsvorlage der Staatsregierung zum Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012Drucksache 5/4043

4.

Petition 05/01105/6

5.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 (Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 HBG 2011/2012)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3195

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Petition 05/01169/6

7.

Petition 05/01171/6

8.

Siebentes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3196

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

9.

Auswirkungen der Kürzungen im Sozialhaushalt

Antrag der Fraktion DIE LINKE, der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/2300

10.

Beschlossene Jugendhilfeplanung 2010-2014 finanziell untersetzen – Arbeit des Landesjugendhilfeausschusses ernst nehmen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/2598

11.

Projektförderung im Sozialbereich an aktuelle Entwicklungen anpassen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/2888

12.

Ausgabereste im Sozialministerium 2010

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/3528

13.

UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen – Voraussetzungen fürumfassende schulische Inklusion schaffen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/1150

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport

14.

Medizinische Notfallversorgung am Standort des Krankenhauses Großenhain sichern

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/3524

15.

Mehrgenerationenhäuser für die Zukunft absichern

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/4070

16.

Informationen der Staatsregierung

17.

Verschiedenes

14. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

DatumUhrzeitRaum
22.11.201010:00 UhrRaum A 400

1.

Billigung des Protokolls der 13. Sitzung

2.

Gesetz zum Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag, zurÄnderung des Sächsischen Gesetzes zur Durchführung desStaatsvertrages über den Rundfunk im vereinten Deutschland undzur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3073

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3194

federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

und

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012(Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 – HBG 2011/2012)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3195

federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

und

Siebentes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3196

federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

unter Einbeziehung der Ergänzungsvorlage der Staatsregierung

zum Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012Drucksache 5/4043

4.

Informationen der Staatsregierung

5.

Verschiedenes

12. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

DatumUhrzeitRaum
22.11.201014:00 UhrSaal 2

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 11. Sitzung

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3194

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

und

Ergänzungsvorlage der Staatsregierung zum Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012Drucksache 5/4043

4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 (Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 HBG 2011/2012)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3195

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Siebentes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3196

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Personalsituation an den Schulen zu Beginn des Schuljahres 2010/2011

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2919

7.

Petitionen05/01118/4; 05/01116/4; 05/01115/4; 05/01112/4; 05/01107/4; 05/01110/4; 05/01201/4 (05/01202/4 bis 05/01213/4)

8.

Verschiedenes

9. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

DatumUhrzeitRaum
23.11.201014:00 UhrRaum A 300

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 8. Sitzung des Ausschussesvom 19. Oktober 2010

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes desFreistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012(Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in denJahren 2011 und 2012

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3194

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

und

Ergänzungsvorlagezum Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanesdes Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012(Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung derFinanzausgleichsmassen und der Verbundquotenin den Jahren 2011 und 2012

Ergänzungsvorlage der StaatsregierungDrucksache 5/4043

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012(Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 – HBG 2011/2012)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3195

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Siebentes Gesetz zur Änderung desSächsischen Finanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3196

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Gesetz zur Neuordnung des Gaststättenrechts in Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/4013

federführend; mitberatend: Innenausschuss

7.

Mobilität für alle in Sachsen sicherstellen

Antrag der Fraktion DIE LINKE, der Fraktion der SPD undder Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/2201

8.

Petition 05/01008/3(Beratungs- und Informationsmaterial 52/2010)

9.

Petition 05/01176/3(Beratungs- und Informationsmaterial 53/2010)

10.

Petition 05/01179/3(Beratungs- und Informationsmaterial 54/2010)

11.

Informationen durch die Staatsregierung

12.

Verschiedenes

14. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

DatumUhrzeitRaum
24.11.201010:00 UhrRaum A 400

1.

Feststellung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 12. Sitzung vom 20. Oktober 2010

3.

18. Tätigkeitsbericht 2009/2010Berichtszeitraum: 1. Juli 2009 bis 30. Juni 2010

Unterrichtung durch den Landesbeauftragtendes Sächsischen Landesbeauftragten für die Unterlagen desStaatssicherheitsdienstes der ehemaligenDeutschen Demokratischen RepublikDrucksache 5/3439

4.

Gesetz über den Vollzug der Untersuchungshaft im Freistaat Sachsen sowie zur Änderung weiterer Gesetze

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/2590

5.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen undder Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3194

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

und

Ergänzungsvorlage der Staatsregierung zum Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des FreistaatesSachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen undder Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012Drucksache 5/4043

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012(Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 – HBG 2011/2012)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3195

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Siebentes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3196

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Sächsischen Landtages

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/3914

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

9.

Stellenabbaukonzept 2020 - Leistungsfähigkeit derSächsischen Justiz erhalten!

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/3360

10.

Europa

11.

Verschiedenes

Beantragung einer Anhörung:

Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaates Sachsen undzur Änderung des Gesetzes über Volksantrag, Volksbegehrenund Volksentscheid

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/3705

15. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

DatumUhrzeitRaum
24.11.201013:00 UhrRaum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Bestätigung der Protokolle der 12.,13. und 14. Sitzung

3.

Förderstrategie neu ausrichten - Zukunftsfonds sichern

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2121

federführend: Haushalts- und Finanzausschussmitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Innenausschuss

4.

Einrichtung einer kommunalen Infrastrukturpauschale für die Jahre 2011 und 2012

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/3767

5.

Programm "Stadtumbau Ost" - Fortsetzung einesErfolgsprogramms im Freistaat Sachsen sichern!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/3058

federführend: Innenausschussmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Keine Haushaltskonsolidierung auf Kosten wichtiger Zukunftsinvestitionen und sozialer Infrastruktur in Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE und der SPD-FraktionDrucksache 5/4005

7.

Steuermehreinnahmen machen Ergänzungshaushalt erforderlich

Antrag der Fraktion GRÜNEDrucksache 5/4147

8.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3194

unter Beachtung von:

Ergänzungsvorlage zum Entwurf-Haushaltsplan 2011/2012Drucksache 5/4043

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2010-2014

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/3197

Stellenabbaubericht der Sächsischen Staatsregierung zum Staatshaushaltsplan 2011/2012

Stand: Regierungsentwurf - Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/3633

federführend: Haushalts- und Finanzausschussmitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss; Ausschuss für Schule und Sport; Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr; Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft/Innenausschuss; Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz; Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Beratung der Einzelpläne

8.1.

Einzelplan 01 – Landtag

Berichterstatterin: Antje Hermenau

Einzelplan 14, Kapitel 14 01

Berichterstatter: Lothar Bienst

8.2.

Einzelplan 02 – Staatskanzlei

Berichterstatterin: Uta-Verena Meiwald

Einzelplan 14, Kapitel 14 02

Berichterstatter: Lothar Bienst

8.3.

Einzelplan 04 - Staatsministerium der Finanzen

Berichterstatter: Mario Pecher

Einzelplan 14, Kapitel 14 04

Berichterstatter: Lothar Bienst

8.4.

Einzelplan 11 – Rechnungshof

Berichterstatter: Peter Wilhelm Patt

Einzelplan 14, Kapitel 14 11

Berichterstatter: Lothar Bienst

9.

ggf. bis zum als Drucksache verteilte Unterrichtungen des SMFNachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

10.

Anträge und Informationen des Staatsministers- Sachsen LB

11.

Verschiedenes

12. Sitzung des Innenausschusses

DatumUhrzeitRaum
25.11.201010:00 UhrRaum A 300

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 11. Innenausschusssitzung

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3194

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

und

Ergänzungsvorlage

zum Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes desFreistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012Drucksache 5/4043

4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012(Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 – HBG 2011/2012)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3195

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Siebentes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3196

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Förderstrategie neu ausrichten - Zukunftsfonds sichern

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2121

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Programm "Stadtumbau Ost" - Fortsetzung eines Erfolgsprogramms im Freistaat Sachsen sichern!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/3058

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Effektive Hilfe für Flutopfer in Sachsen leisten

Antrag der NPD-Fraktion Drucksache 5/3536

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Verschiedenes

Massenpetition 05/00985/1

(Novellierung des Sächsischen Personalvertretungsgesetzes)

Petition 05/01173/8

(Änderung des Sächsischen Datenschutzgesetzes im Rahmendes Haushaltsbegleitgesetzes 2011/2012)

12. Sitzung des Petitionsausschusses

DatumUhrzeitRaum
25.11.201013:00 UhrRaum A 400

1.

Billigung der Niederschrift der 11. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

Es liegen keine Einladungen vor.

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben ab lfd. Nr.: 05/01108/6 und Bestätigung der Ergebnisse der Vorprüfung

4.

Behandlung dringender Fälle

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/12

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen

7.

Verschiedenes

Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

DatumUhrzeitRaum
26.11.201010:00 UhrRaum A 400

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 10. Sitzung

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3194

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

und

Ergänzungsvorlage der Staatsregierung zum Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012Drucksache 5/4043

4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 (Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 HBG 2011/2012)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3195

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Siebentes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3196

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Transporte sächsischen Atommülls aus Ahaus nach Russland unterlassen!

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/3755

7.

4. Änderung des Entwicklungsprogramms für denländlichen Raum im Freistaat Sachsen– Förderperiode 2007 – 2013

Unterrichtung durch die Staatsregierung Drucksache 5/3753

8.

Verschiedenes

Haushaltsklausurwoche

16. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

DatumUhrzeitRaum
29.11.201010:00 UhrSMF, Raum 402

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3194

unter Beachtung von:

Ergänzungsvorlage zum Entwurf-Haushaltsplan 2011/2012Drucksache 5/4043

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2010-2014

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/3197

Stellenabbaubericht der Sächsischen Staatsregierung zum Staatshaushaltsplan 2011/2012

Stand: Regierungsentwurf

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/3633

federführend: Haushalts- und Finanzausschussmitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss; Ausschuss für Schule und Sport; Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft, Innenausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Beratung der Einzelpläne

2. 1.

Einzelplan 06 – Staatsministerium der Justiz

Berichterstatter: Klaus Tischendorf

Einzelplan 14, Kapitel 14 06

Berichterstatter: Lothar Bienst

ca. Uhr

2. 2.

Einzelplan 03 – Staatsministerium des Innern

Berichterstatter: Jan Löffler

Einzelplan 14, Kapitel 14 03

Berichterstatter: Lothar Bienst

ca. Uhr

2. 3.

Einzelplan 05 – Staatsministerium für Kultus

Berichterstatter: Lars Rohwer

Einzelplan 14, Kapitel 14 05

Berichterstatter: Lothar Bienst

ca. Uhr

2. 4.

Einzelplan 12 – Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Berichterstatter: Geert Mackenroth

Einzelplan 14, Kapitel 14 12 sowie 14 21 bis 14 40

Berichterstatter: Lothar Bienst

17. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

DatumUhrzeitRaum
30.11.201009:00 UhrSMF, Raum 402

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3194

unter Beachtung von:

Ergänzungsvorlage zum Entwurf-Haushaltsplan 2011/2012Drucksache 5/4043

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2010-2014

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/3197

Stellenabbaubericht der Sächsischen Staatsregierung zum Staatshaushaltsplan 2011/2012

Stand: Regierungsentwurf - Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/3633

federführend: Haushalts- und Finanzausschussmitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss;Ausschuss für Schule und Sport/Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr; Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft; Innenausschuss; Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz; Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Beratung der Einzelpläne

2.1.

Einzelplan 07 – Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit

Berichterstatter: Karl-Friedrich Zais

Einzelplan 14, Kapitel 14 07

Berichterstatter: Lothar Bienst

2.2.

Einzelplan 09 – Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

Berichterstatter: Arne Schimmer

Einzelplan 14, Kapitel 14 09

Berichterstatter: Lothar Bienst

ca. Uhr

2.3.

Einzelplan 08 – Staatsministerium für Soziales

Berichterstatter: Holger Zastrow

Einzelplan 14, Kapitel 14 08

Berichterstatter: Lothar Bienst

2. 4.

restliche Kapitel aus Einzelplan 14Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung

Berichterstatter: Lothar Bienst

2. 5.

Einzelplan 15 – Allgemeine Finanzverwaltung

Berichterstatter: Sven Liebhauser

3.

Verschiedenes

18. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

DatumUhrzeitRaum
01.12.201009:00 UhrSMF, Raum 402

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 (Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 - HBG 2011/2012)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3195

Berichterstatter: Uta-Verena Meiwald

federführend: Haushalts- und Finanzausschussmitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft, Innenausschuss, Ausschuss für Schule und Sport, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz; Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

3.

Siebentes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3196 Berichterstatter: Gernot Krasselt

4.

Bereinigungssitzung

5.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3194

unter Beachtung von:

Ergänzungsvorlage zum Entwurf-Haushaltsplan 2011/2012Drucksache 5/4043

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2010-2014

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/3197

Stellenabbaubericht der Sächsischen Staatsregierung zum Staatshaushaltsplan 2011/2012

Stand: Regierungsentwurf - Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/3633

federführend: Haushalts- und Finanzausschussmitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss; Ausschuss für Schule und Sport; Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr; Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft; Innenausschuss; Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz; Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Beratung des Gesetzestextes(Artikel 1 §§ 1 und 2 und Gesamtabstimmung)

Berichterstatter: Aloysius Mikwauschk

6.

Anträge und Informationen des Staatsministers

7.

Verschiedenes

Reservetermin:

19. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

DatumUhrzeitRaum
02.12.201009:00 UhrSMF, Raum 402

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3194

unter Beachtung von:Ergänzungsvorlage zum Entwurf-Haushaltsplan 2011/2012Drucksache 5/4043

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2010-2014

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/3197

Stellenabbaubericht der Sächsischen Staatsregierung zum Staatshaushaltsplan 2011/2012

Stand: Regierungsentwurf - Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/3633

federführend: Haushalts- und Finanzausschussmitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss;Ausschuss für Schule und Sport; Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr; Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft; Innenausschuss; Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz; Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

2. 1.

Bereinigungssitzung

2.2.

abschließende Beratung des Gesetzestextes

Berichterstatter: Aloysius Mikwauschk

3.

Verschiedenes

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