Ausschusswoche vom 18.10.2010 bis 22.10.2010

Sitzungsplan

Innerhalb der Sitzungswoche

Montag, 18. Oktober 2010

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung  
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzungca. 13:30 UhrRaum A 400
Ausschuss für Schule und Sport
TypUhrzeitRaum
 14:00 UhrSaal 2
Öffentliche Anhörung16:30 UhrPlenarsaal

Dienstag, 19. Oktober 2010

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung14:00 UhrRaum A 300

Mittwoch, 20. Oktober 2010

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
TypUhrzeitRaum
 09:30 UhrRaum A 400
Öffentliche Anhörung15:00 UhrRaum A 600
Haushalts- und Finanzausschuss
TypUhrzeitRaum
 13:00 UhrRaum A 300

Donnerstag, 21. Oktober 2010

Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
TypUhrzeitRaum
 09:00 UhrRaum A 400
Innenausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Petitionsausschuss
TypUhrzeitRaum
 13:00 UhrRaum A 400

Freitag, 22. Oktober 2010

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
TypUhrzeitRaum
 10:00 UhrRaum A 400

Tagesordnung

10. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

DatumUhrzeitRaum
18.10.201010:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Projektförderung im Sozialbereich an aktuelle Entwicklungen anpassen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/2888

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Billigung des Protokolls der 9. Sitzung

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3194

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 (Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 HBG 2011/2012)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3195

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Siebentes Gesetz zur Änderung des SächsischenFinanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3196

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Auswirkungen der Kürzungen im Sozialhaushalt

Antrag der Fraktion DIE LINKE, der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/2300

7.

Ausgabereste im Sozialministerium 2010

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/3528

8.

UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen – Voraussetzungen fürumfassende schulische Inklusion schaffen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/1150

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport

9.

Niedrigschwellige Angebote für Menschen mit Demenzerkrankung und ihre Angehörigen ausgestalten

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/1734

10.

Rückkehr zum gesetzlichen Renteneintrittsalter mit 65 Jahren

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2125

11.

Umsetzung von Gender-Budgeting-Strategien im Sächsischen Landeshaushalt

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/2569

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

12.

Berichte des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz dem Landtag rechtzeitig zur Beratung vorlegen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2757

13.

Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/3192

14.

Medizinische Notfallversorgung am Standort des Krankenhauses Großenhain sichern

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/3524

15.

Informationen der Staatsregierung

16.

Verschiedenes

13. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

DatumUhrzeitRaum
18.10.201010:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Gutes und chancengerechtes Studium in Sachsen – Studienbedingungen im Rahmen der Weiterentwicklung desBologna-Prozesses verbessern

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/739

und

Studienreformgesetz

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/3443

nicht öffentliche Sitzung ab ca. Uhr im Raum A 400

2.

Billigung der Protokolle der 11. und 12. Sitzung

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3194

federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012(Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 – HBG 2011/2012)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3195

federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Siebentes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3196

federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Bedeutung und Perspektiven der Musikschulen im Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2504

5.

Informationen der Staatsregierung

6.

Verschiedenes

11. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

DatumUhrzeitRaum
18.10.201014:00 UhrSaal 2

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 10. Sitzung

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3194

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 (Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 HBG 2011/2012)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3195

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Siebentes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3196

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Personalsituation an den Schulen zu Beginn des Schuljahres 2010/2011

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2919

7.

Reform der gymnasialen Oberstufe im Freistaat Sachsen evaluieren

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/1049

8.

Gesetz zur Qualitätsverbesserung der frühkindlichen Bildung und Entwicklung

Gesetzentwurf der Fraktion der SPDDrucksache 5/2697

9.

Umsetzung des Sächsischen Bildungsplanes in Kindertagesstätten

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/1349

Standardsicherung in den und Weiterentwicklung der sächsischen Kindertagesstätten

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2178

10.

Standards für den Schulhausbau

Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 5/1920

(Beantragung einer Anhörung)

11.

Verschiedenes

Neubesetzung der Gremien zur Stiftung Sporthilfe Sachsen

16:30 Uhr im Plenarsaal

12.

Öffentliche Anhörung

Qualität und Quantität der Schulgebäude im Freistaat Sachsenlangfristig sichern

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/3415

Standards für den Schulhausbau

Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 5/1920

(vorbehaltlich der Zustimmung des Ausschusses)

8. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

DatumUhrzeitRaum
19.10.201010:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Tourismusstrategie Sachsens neu ausrichten -effizienten Mitteleinsatz für starke Destinationen undnachhaltige Entwicklung sicherstellen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/2610

14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 7. Sitzung des Ausschussesvom 14. September 2010

4.

Gesetz über die Ladenöffnungszeiten im Freistaat Sachsen undzur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertageim Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3083

5.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes desFreistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012(Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in denJahren 2011 und 2012

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3194

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

und

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012(Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 – HBG 2011/2012)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3195

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

und

Siebentes Gesetz zur Änderung desSächsischen Finanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3196

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Auflage eines Basisinfrastrukturfonds des Bundes zur Förderungder Sanierung kommunaler Brücken

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/1350

7.

Weichenstellungen für eine umweltgerechte undnachhaltige Verkehrspolitik

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2120

mitberatend, federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

8.

Förderstrategie neu ausrichten - Zukunftsfonds sichern

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2121

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

9.

Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs in Sachsen

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDPDrucksache 5/2123

10.

Verbesserung der Güterverkehrsanbindung von Sachsen nach Osten -Sicherstellung des Ausbaus der GüterverkehrsstreckeKnappenrode - Horka - Grenze Deutschland/Polen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/3211

11.

Für einen transparenten Haushalt - Ausgabereste imWirtschaftsressort offenlegen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/3497

12.

Informationen durch die Staatsregierung

13.

Verschiedenes

12. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

DatumUhrzeitRaum
20.10.201009:30 UhrRaum A 400

1.

Feststellung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 11. Sitzung vom 15. September 2010

3.

Gesetz über den Vollzug der Untersuchungshaft im Freistaat Sachsen sowie zur Änderung weiterer Gesetze

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/2590

- Erste Beratung -

4.

Gesetz zum Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag, zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Durchführung des Staatsvertrages über den Rundfunk im vereinten Deutschland und zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3073

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

5.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen undder Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3194

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012(Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 – HBG 2011/2012)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3195

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Siebentes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3196

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Gesetz zur Einführung öffentlicher Petitionen per Internet beim Sächsischen Landtag

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/3704

federführend; mitberatend: Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten, Petitionsausschuss

9.

Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über dieRechtsverhältnisse der Mitglieder des Sächsischen Landtages

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/3914

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

10.

Ausgabereste steigen im Justizressort auf 17,7 Millionen Euro

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/3496

11.

Europa

12.

Verschiedenes

15:00 Uhr im Raum A 600

Öffentliche Anhörung

Stellenabbaukonzept 2020 - Leistungsfähigkeit derSächsischen Justiz erhalten!

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/3360

14. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

DatumUhrzeitRaum
20.10.201013:00 UhrRaum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 11. Sitzung

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3194

federführend: Haushalts- und Finanzausschuss;mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss,Ausschuss für Schule und Sport, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr,Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft, Innenausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz,Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

unter Beachtung von:

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2010-2014

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/3197

Stellenabbaubericht der Sächsischen Staatsregierung zumStaatshaushaltsplan 2011/2012

- Stand: Regierungsentwurf - Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/3633

B e r a t u n g d e r E i n z e l p l ä n e

3.1.

Einzelplan 01 – Landtag

Berichterstatterin: Antje Hermenau Einzelplan 14, Kapitel 14 01Berichterstatter: Lothar Bienst

3.2.

Einzelplan 02 – Staatskanzlei

Berichterstatterin: Uta-Verena Meiwald Einzelplan 14, Kapitel 14 02Berichterstatter: Lothar Bienst

3.3.

Einzelplan 04 - Staatsministerium der Finanzen

Berichterstatter: Mario Pecher Einzelplan 14, Kapitel 14 04Berichterstatter: Lothar Bienst

3.4.

Einzelplan 11 – Rechnungshof

Berichterstatterin: Peter Wilhelm Patt

Einzelplan 14, Kapitel 14 11Berichterstatter: Lothar Bienst

4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 (Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 - HBG 2011/2012)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3195

federführend: Haushalts- und Finanzausschuss; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss,Ausschuss für Schule und Sport, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr,Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft, Innenausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz,Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Auswertung der Anhörung

5.

Siebentes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3196

federführend: Haushalts- und Finanzausschuss; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss,Ausschuss für Schule und Sport, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr,Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft, Innenausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz,Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Auswertung der Anhörung

6.

Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über dieRechtsverhältnisse der Mitglieder des Sächsischen Landtages

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/3914

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

7.

Umsetzung von Gender-Budgeting-Strategien im Sächsischen Landeshaushalt

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/2569

federführend: Haushalts- und Finanzausschussmitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

8.

Ausgabereste steigen auf 2,8 Mrd. Euro

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/3378

9.

Verbesserung der Transparenz in öffentlichen Unternehmen

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/3413

10.

Zuführungen an Generationenfonds im Doppelhaushalt 2011/2012

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/3554

11.

Effektive Hilfe für Flutopfer in Sachsen leisten

Antrag der NPD-FraktionDrucksache 5/3536

federführend: Innenausschussmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

12.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und VerpflichtungenHaushaltsvollzug 2010 - Einwilligung gem. § 38 Abs. 2 Sächsische Haushaltsordnung in überplanmäßige Verpflichtungs-ermächtigungen bei Kapitel 12 03/Titel 686 04 - "Förderung von FuE-Kooperationen zur Entwicklung neuer Produkte und Verfahren" aus Mitteln des EU-Regionalfonds (EFRE) -Förderperiode 2007 – 2013Drucksache 5/3686 und ggf. weitere bis zum als Drucksache verteilte Unterrichtungen des SMF

13.

Anträge und Informationen des Staatsministers

- Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ des Freistaates Sachsenfür das Jahr 2009 (Info-Nr. 068-2010)

- Bericht über die aktuelle Haushaltslage und dieMittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen des Jahres 2010 (Info-Nr. 076-2010)

- Entwurf der Hochschulfianzverordnung (HSFinO) nach§ 11 Abs. 4 SächsHSG (Info-Nr. 065-2010)

14.

Verschiedenes

5. Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnungund Immunitätsangelegenheiten

DatumUhrzeitRaum
21.10.201009:00 UhrRaum A 400

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 3. Sitzung

3.

Gesetz zur Einführung öffentlicher Petitionen per Internet beimSächsischen Landtag

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/3704

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

4.

Verschiedenes

11. Sitzung des Innenausschusses

DatumUhrzeitRaum
21.10.201010:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Programm "Stadtumbau Ost" - Fortsetzung eines Erfolgsprogrammsim Freistaat Sachsen sichern!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/3058

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Bestätigung des Protokolls der 10. Innenausschusssitzung

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3194

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

und

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 (Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 – HBG 2011/2012)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3195

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Siebentes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3196

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Ausgabereste steigen im Innenressort auf 148,8 Millionen Euro

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/3498

7.

Viertes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Personalvertretungsgesetzes

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/3237

8.

Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten

Jahresbericht 2009 Drucksache 5/1562

9.

Arbeitsweise, Struktur und Projekte des Landespräventionsrates im Freistaat Sachsen - fehlende Wirksamkeit oder mangelnde Außenkommunikation?

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2412

10.

Effektive Hilfe für Flutopfer in Sachsen leisten

Antrag der NPD-Fraktion Drucksache 5/3536

11.

Stand der Einführung des BOS-Digitalfunks

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/3868

12.

Informationen der Staatsregierung

13.

Verschiedenes

11. Sitzung des Petitionsausschusses

DatumUhrzeitRaum
21.10.201013:00 UhrRaum A 400

1.

Billigung der Niederschrift der 10. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/11

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen

7.

Verschiedenes

Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

DatumUhrzeitRaum
22.10.201010:00 UhrRaum A 400

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 9. Sitzung

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3194

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 (Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 HBG 2011/2012)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3195

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Siebentes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3196

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Förderstrategie neu ausrichten – Zukunftsfonds sichern

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2121

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Verschiedenes

Zum Sitzungskalender