Ausschusswoche vom 13.09.2010 bis 17.09.2010

Sitzungsplan

Innerhalb der Sitzungswoche

Montag, 13. September 2010

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzungca. 13:00 Uhr 
Ausschuss für Schule und Sport
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung14:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Saal 2

Dienstag, 14. September 2010

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
Öffentliche Anhörung14:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung17:00 UhrRaum A 300

Mittwoch, 15. September 2010

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
TypUhrzeitRaum
nicht öffentliche Sitzung09:30 UhrRaum A 400
Öffentliche Anhörung13:00 UhrRaum A 600
ggf. Fortführung der nicht öffentlichen Sitzung Raum A 400
Haushalts- und Finanzausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
nicht öffentliche Sitzung13:00 UhrRaum A 300

Donnerstag, 16. September 2010

Innenausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
Öffentliche Anhörung14:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
TypUhrzeitRaum
 keine Sitzung 
Petitionsausschuss
TypUhrzeitRaum
 13:00 UhrRaum A 400

Freitag, 17. September 2010

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
TypUhrzeitRaum
 10:00 UhrRaum A 400

Mittwoch, 8. September 2010

2. Untersuchungsausschuss der 5. Wahlperiode
TypUhrzeitRaum
 10:00 UhrA 300

Tagesordnung

9. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

DatumUhrzeitRaum
13.09.201010:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Auswirkungen der Kürzungen im Sozialhaushalt

Antrag der Fraktion DIE LINKE, der SPD-Fraktion und derFraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/2300

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

2.

Billigung des Protokolls der 8. Sitzung

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und derVerbundquoten in den Jahren 2011 und 2012

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3194

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 (Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 HBG 2011/2012)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3195

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Siebentes Gesetz zur Änderung desSächsischen Finanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3196

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen – Voraussetzungen fürumfassende schulische Inklusion schaffen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/1150

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport

7.

Niedrigschwellige Angebote für Menschen mit Demenzerkrankung und ihre Angehörigen ausgestalten

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/1734

8.

Finanzierung sächsischer Krankenhäuser

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/2533

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

9.

Fortbildungsmaßnahmen der Staatsministerien im BereichGender Mainstreaming sowie Gender Budgeting

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/2539

10.

Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitssuchendenach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/3192

11.

Ausgabereste im Sozialministerium 2010

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/3528

12.

Informationen der Staatsregierung

13.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung

Aktionsplan der Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen erstellen!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2176 ]

11. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

DatumUhrzeitRaum
13.09.201010:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz zum Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag, zurÄnderung des Sächsischen Gesetzes zur Durchführung desStaatsvertrages über den Rundfunk im vereinten Deutschland undzur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3073

anschließend nicht öffentlicher Sitzung ca. 13:00 Uhr

2.

Billigung des Protokolls der 10. Sitzung

3.

Wesentliche Ergebnisse der Prüfung des Gebäude- undLiegenschaftsmanagements des MDR

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/3031

4.

Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage derLandesrundfunkanstalten April 2010

Unterrichtung durch den Vorsitzenden der ARDDrucksache 5/362

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des ZDF

Unterrichtung durch den Intendanten des ZDFDrucksache 5/935

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage desDeutschlandradios

Unterrichtung durch den Intendanten des DeutschlandradiosDrucksache 5/2413

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren2011 und 2012

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3194

federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

und

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012(Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 – HBG 2011/2012)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3195

federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

und

Siebentes Gesetz zur Änderung des SächsischenFinanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3196

federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Leitlinien einer künftigen Vereinbarung zwischen derStaatsregierung und den sächsischen Hochschulen(Hochschulvereinbarung)

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/454

9.

Entwicklung der sächsischen Kulturräume

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/1538

10.

Informationen der Staatsregierung

11.

Verschiedenes

10. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

DatumUhrzeitRaum
13.09.201014:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Qualitätsverbesserung der frühkindlichen Bildungund Entwicklung

Gesetzentwurf der Fraktion der SPDDrucksache 5/2697

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Saal 2

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 9. Sitzung

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3194

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 (Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 HBG 2011/2012)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3195

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Siebentes Gesetz zur Änderung desSächsischen Finanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3196

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Mittel- und langfristige Bedarfsanalyse und konkretesPersonalkonzept für Lehrpersonal an sächsischen Schulen

Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 5/145

Lehrernachwuchs sichern – Bedarfsprognosen als Grundlageeiner verbesserten Studienorientierung

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDPDrucksache 5/3355

8.

Zweiter Bildungsweg in Sachsen

Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 5/1764

9.

Reform der gymnasialen Oberstufe imFreistaat Sachsen evaluieren

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/1049

10.

Beitritt Sachsen zur Plattform Ernährung und Bewegung e.V. (peb)

Antrag der Fraktion der SPD

11.

Verschiedenes

7. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

DatumUhrzeitRaum
14.09.201010:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr)

Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs in Sachsen

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDPDrucksache 5/2123

2.

Öffentliche Anhörung (14:00 Uhr)

Gesetz über die Ladenöffnungszeiten im Freistaat Sachsen undzur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertageim Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3083

anschließend 17:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

3.

Bestätigung der Tagesordnung

4.

Billigung des Protokolls der 6. Sitzung des Ausschussesvom 17. August 2010

5.

Vergabebericht des Freistaates Sachsen für das Jahr 2009

Unterrichtung der StaatsregierungDrucksache 5/2940

6.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes desFreistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012(Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung derFinanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in denJahren 2011 und 2012

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3194

7.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012(Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 – HBG 2011/2012)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3195

8.

Siebentes Gesetz zur Änderung desSächsischen Finanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3196

9.

Insolvenzrecht reformieren – Unternehmenssanierung erleichtern,Arbeitsplätze sichern und Gläubigerautonomie stärken

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDPDrucksache 5/3525

10.

Informationen durch die Staatsregierung

11.

Verschiedenes

11. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

DatumUhrzeitRaum
15.09.201009:30 UhrRaum A 400

1.

Feststellung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 10. Sitzung vom 18. August 2010

3.

Gesetz zum Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag,zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Durchführung desStaatsvertrages über den Rundfunk im vereinten Deutschlandund zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3073

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes desFreistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012(Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in denJahren 2011 und 2012

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3194

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012(Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 – HBG 2011/2012)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3195

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Siebentes Gesetz zur Änderung desSächsischen Finanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3196

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

1. Bericht des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz undfür Europa zur Lage des Jugendstrafvollzugs in Sachsen

Unterrichtung des Sächsischen Staatsministeriums fürJustiz und für EuropaDrucksache 5/2023

8.

Konzept der Staatsregierung für einen verfassungskonformenVollzug von Jugendstrafen in Sachsen(Jugendstrafvollzugskonzept Sachsen)

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/50

9.

Praxis der Beiordnung von Pflichtverteidigerinnen undPflichtverteidigern im Freistaat Sachsen nach Inkrafttretender Neuregelungen in § 140 Abs. 1 Nr. 4, 141 Strafprozessordnung

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/1047

10.

Sachliche, kostenseitige und rechtliche Konsequenzen derbeabsichtigten vollständigen Schließung der Teilanstalt Kaßbergder Justizvollzugsanstalt Chemnitz

Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPDDrucksache 5/2175

11.

Ausgabereste steigen im Justizressort auf 17,7 Millionen Euro

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/3496

12.

Europa

13.

Verschiedenes

Beantragung einer Anhörung:

Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen im FreistaatSachsen, insbesondere hinsichtlich der gerichtlichen Bestellung einesunabhängigen, nur dem Kindeswohl verpflichteten Vormundes

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2118

13:00 Uhr Öffentliche Anhörung im Raum A 600

Gesetz über den Vollzug der Untersuchungshaft imFreistaat Sachsen sowie zur Änderung weiterer Gesetze

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/2590

11. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

DatumUhrzeitRaum
15.09.201010:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Förderstrategie neu ausrichten - Zukunftsfonds sichern

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2121

ab Uhr – nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Bestätigung des Protokolls der 10. Sitzung

4.

Gesetz zum Bilgenentwässerungsverband-Staatsvertrag

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3096

federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaftmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Gesetz zur Ausführung des Pass- und Personalausweisgesetzes sowiezur Aufhebung des Sächsischen Gesetzes über Personalausweise undzur Ausführung des Passgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3115

federführend: Innenausschuss mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Finanzierung sächsischer Krankenhäuser

Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 5/2533

federführend: Haushalts- und Finanzausschussmitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

7.

Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofes, Drucksache 5/3053

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDPDrucksache 5/3386

8.

Ausgabereste steigen auf 2,8 Mrd. Euro

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/3378

9.

Ablehnung von Finanzhilfen an Griechenland- Euro-Vertragsbruch verhindern

Antrag der NPD-FraktionDrucksache 5/2166

10.

ggf. bis zum als Drucksacheverteilte Unterrichtungen des SMFNachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

11.

Anträge und Informationen des Staatsministers

- SachsenLB- Ergänzende Unterrichtung – In das Haushaltsjahr 2010übertragene Ausgabereste (zu Info-Nr. 060-2010)

12.

Verschiedenes

10. Sitzung des Innenausschusses

DatumUhrzeitRaum
16.09.201010:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung im Plenarsaal (10:00 Uhr)

Strategie der Staatsregierung gegen zunehmende Diskriminierungim Leistungs- und im Breitensport

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2416

2.

Öffentliche Anhörung im Plenarsaal (14:00 Uhr)

Viertes Gesetz zur Änderung des SächsischenPersonalvertretungsgesetzes

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrs 5/3237

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

3.

Bestätigung der Tagesordnung

4.

Bestätigung des Protokolls der 9. Innenausschusssitzung

5.

Gesetz zur Ausführung des Pass- und Personalausweisgesetzes sowiezur Aufhebung des Sächsischen Gesetzes über Personalausweise undzur Ausführung des Passgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3115

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des FreistaatesSachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und derVerbundquoten in den Jahren 2011 und 2012

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3194

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

und

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012(Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 – HBG 2011/2012)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3195

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Siebentes Gesetz zur Änderung des SächsischenFinanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3196

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Ausgabereste steigen im Innenressort auf 148,8 Millionen Euro

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/3498

9.

Aufrechterhaltung flächendeckender Strukturen desKatastrophenschutzes in Sachsen (Katastrophenschutz-Konzept Sachsen)

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/1435

10.

Denkmalschutz retten - geplante Novellierung des SächsischenDenkmalschutzgesetzes unverzüglich stoppen!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2756

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

11.

Informationen der Staatsregierung

12.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Abschaffung der Residenzpflicht im Freistaat Sachsen

Antrag der SPD-Fraktion Drucksache 5/3412

und

Bewegungsfreiheit für Flüchtlinge schaffen - "Residenzpflicht" abschaffen

Antrag der Fraktion DIE LINKE]Drucksache 5/3454

10. Sitzung des Petitionsausschusses

DatumUhrzeitRaum
16.09.201013:00 UhrRaum A 400

1.

Billigung der Niederschrift der 9. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/10

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zuPetitionen

7.

Verschiedenes

- Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse desPetitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

DatumUhrzeitRaum
17.09.201010:00 UhrRaum A 400

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 8. Sitzung

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des FreistaatesSachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und derVerbundquoten in den Jahren 2011 und 2012

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3194

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 (Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 HBG 2011/2012)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3195

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Siebentes Gesetz zur Änderung desSächsischen Finanzausgleichs-gesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3196

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Gesetz zum Bilgenentwässerungsverband-Staatsvertrag

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3096

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Zweite Anmeldung des Freistaates Sachsen zum Rahmenplan derGemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und desKüstenschutzes“ (GAK) 2010 bis 2013

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/3052

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Verschiedenes

3. Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses der 5. Wahlperiode

DatumUhrzeitRaum
08.09.201010:00 UhrRaum A 300

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 2. Sitzung vom 11. August 2010

3.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

4.

Bericht des Vorsitzenden zu den angeforderten Beweismitteln

5.

Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zuBeweisanträgen

6.

Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungenund sonstige Beweiserhebungen

7.

Verschiedenes

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