19. Plenarsitzung am 01.09.2010

TOP 1.

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Rentengarantie erhalten! Rückkehr zum Rentenalter 65! – Initiative der Staatsregierung gegen fortschreitende Altersarmut jetzt!"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Bezahlbare Mobilität für alle – keine Kürzung im ÖPNV in Sachsen"

TOP 2.

Regierungserklärung

zum Thema:

"Wiederaufbau nach dem Augusthochwasser 2010"

TOP 3.

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Vereinfachung des Landesumweltrechts"

(Drucksache 5/1356 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 5/3391

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4.

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2011 im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Zensusausführungsgesetz - SächsZensGAG)"

(Drucksache 5/2570 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 5/3364

Beschlussfassung: paragraphenweise

Schlussabstimmung

TOP 5.

2. Lesung des Entwurfs

"Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches"

(Drucksache 5/3082 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

Drucksache 5/3380

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 6.

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Energieeinsparung"

(Drucksache 5/3214 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 5/3363

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 7.

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung eines Tages des Erinnerns und Gedenkens an die Befreiung vom Nationalsozialismus und die Beendigung des Zweiten Weltkrieges in Europa am

8. Mai 1945 (Tag der Befreiung)"

(Drucksache 5/2099 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

Drucksache 5/3390

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 8.

2. Lesung des Entwurfs

"Sächsisches Ausführungsgesetz zum Sprengstoffrecht (SächsAGSprengG)"

(Drucksache 5/3212 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 5/3385

Beschlussfassung: paragraphenweise

Schlussabstimmung

TOP 9.

2. Lesung des Entwurfs

"Sächsisches Ausführungsgesetz zum Eichgesetz und zum Einheiten- und Zeitgesetz (SächsAGEichEinhZeitG)"

(Drucksache 5/3213 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

Drucksache 5/3381

Beschlussfassung: paragraphenweise

Schlussabstimmung

TOP 10.

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zum Staatsvertrag über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln"

(Drucksache 5/2151 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/2622

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 11.

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Entlastung sächsischer Ärzte durch Praxisassistenten"

Drucksache 5/3358

Beschlussfassung

TOP 12.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Ersatzlose Streichung der Sonderzahlungen für sächsische Beamte, Richter und Versorgungsempfänger zurücknehmen!"

Drucksache 5/3404

Beschlussfassung

TOP 13.

Antrag der Fraktion SPD

"Finanzielle Mittel aus dem Aufbauhilfefonds für die Betroffenen des Hochwassers 2010 bereitstellen"

Drucksache 5/3411

Beschlussfassung

TOP 14.

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Qualität und Quantität der Schulgebäude im Freistaat Sachsen langfristig sichern"

Drucksache 5/3415

Beschlussfassung

TOP 15.

Antrag der Fraktion NPD

"Effektive Hilfe für Flutopfer in Sachsen leisten"

Drucksache 5/3403

Beschlussfassung

TOP 16.

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/3350

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

- "Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

1. Halbjahr 2010"

(Drucksache 5/3124 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

- "Haushaltsvollzug 2010

Einwilligung gemäß § 37 Abs. 1 SäHO in außerplanmäßige Ausgaben

bei Kapitel 05 40 / Titel 428 37 (Vorübergehendes Personal an Gymnasien infolge des Auslaufens des Bezirkstarifvertrages)"

(Drucksache 5/3365 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Beschlussfassung

TOP 17.

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/3408

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 18.

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/3409

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 19.

Einsprüche gemäß § 98 GO

Drucksache 5/2874 , Drucksache 5/2875 , Drucksache 5/2877 , Drucksache 5/2878 , Drucksache 5/3066 , Drucksache 5/3387

Beschlussfassung

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