Ausschusswoche vom 16.08.2010 bis 20.08.2010

Sitzungsplan

Innerhalb der Sitzungswoche

Montag, 16. August 2010

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung  
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzungca. 13:00 UhrRaum A 400
Ausschuss für Schule und Sport
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung14:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Saal 2

Dienstag, 17. August 2010

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung14:00 UhrRaum A 300

Mittwoch, 18. August 2010

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
TypUhrzeitRaum
nicht öffentliche Sitzung10:00 UhrRaum A 400
Öffentliche Anhörung13:00 UhrRaum A 600
ggf. Fortführung der nicht öffentlichen Sitzung Raum A 400
Haushalts- und Finanzausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
nicht öffentliche Sitzung13:00 UhrRaum A 300

Donnerstag, 19. August 2010

Innenausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
Öffentliche Anhörung14:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
TypUhrzeitRaum
 keine Sitzung 
Petitionsausschuss
TypUhrzeitRaum
 13:00 UhrRaum A 400

Freitag, 20. August 2010

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 400

Mittwoch, 11. August 2010

2. Untersuchungsausschuss der 5. Wahlperiode
TypUhrzeitRaum
 10:00 UhrA 300

Tagesordnung

8. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

DatumUhrzeitRaum
16.08.201010:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Niedrigschwellige Angebote für Menschen mit Demenzerkrankung undihre Angehörigen ausgestalten

Antrag der SPD-FraktionDrs 5/1734

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Sozialversicherungswahlen 2011 – Information durch Herrn Gerald Weiß, Bundeswahlbeauftragter für dieSozialversicherungswahlen

3.

Billigung des Protokolls der 7. Sitzung

4.

Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzeszur Ausführung des Sozialgesetzbuches

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3082

5.

UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen – Voraussetzungen fürumfassende schulische Inklusion schaffen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/1150

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport

6.

Kontoführungsgebühren sächsischer Sparkassen

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/1539

7.

Telemedizin in Sachsen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/1896

8.

Wucher bei Transaktionen an bankfremden Geldautomaten unterbinden

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/2128

9.

Fortbildungsmaßnahmen der Staatsministerien im Bereich Gender Mainstreaming sowie Gender Budgeting

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/2539

10.

Ausbau der ärztlichen Versorgung mit Zweigstellen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/2887

11.

Informationen der Staatsregierung

12.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Projektförderung im Sozialbereich an aktuelle Entwicklungen anpassen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/2888 ]

10. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

DatumUhrzeitRaum
16.08.201010:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Entwicklung der sächsischen Kulturräume

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/1538

anschließend nicht öffentliche Sitzung ab ca. Uhr im Raum A 400

2.

Billigung des Protokolls der 9. Sitzung

3.

Verbindliche Garantien für die Studiengebührenfreiheit und attraktiveStudienbedingungen in Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/47

4.

Ausschluss Studentischer Hilfskräfte von Ausschreibungendes Freistaates Sachsen beenden!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/3039

5.

Denkmalschutz retten – geplante Novellierung des SächsischenDenkmalschutzgesetzes unverzüglich stoppen!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2756

federführend: Innenausschuss

6.

Informationen der Staatsregierung

7.

Verschiedenes

9. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

DatumUhrzeitRaum
16.08.201014:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Ganztagsangebote an Sachsens Schulen

Antrag der SPD-FraktionDrs 5/1765

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Saal 2

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 8. Sitzung

4.

Mittel- und langfristige Bedarfsanalyse und konkretesPersonalkonzept für Lehrpersonal an Sächsischen Schulen

Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 5/145

5.

Zweiter Bildungsweg in Sachsen

Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 5/1764

6.

Zukunft der Berufsschulzentren in Sachsen

Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 5/1921

7.

Sportstättenbau in Sachsen nach dem Ende des„Goldenen Planes Ost“

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2601

8.

Personalsituation an den Schulen zu Beginn desSchuljahres 2010/2011

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2919

9.

Gesetz zur Qualitätsverbesserung derfrühkindlichen Bildung und Entwicklung

Gesetzentwurf der Fraktion der SPDDrucksache 5/2697

10.

Gesetz zur Regelung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für Einrichtung, Betrieb und unbefristete Fortführung von Gemeinschaftsschulen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Gemeinschaftsschuleneinführungsgesetz – SächsGemSchulEG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2717

(Beantragung einer Anhörung)

11.

Verschiedenes

6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

DatumUhrzeitRaum
17.08.201010:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Mobilität für alle in Sachsen sicherstellen

Antrag der Fraktion DIE LINKE, der Fraktion der SPD undder Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/2201

14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 5. Sitzung des Ausschussesvom 1. Juni 2010

4.

Gesetz über die Ladenöffnungszeiten im Freistaat Sachsenund zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertageim Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3083

5.

Sächsisches Ausführungsgesetz zum Sprenstoffrecht(SächsAGSprengtG)

Gesetzentwurf der Staatsregierung Drucksache 5/3212

6.

Vergabebericht des Freistaates Sachsen für das Jahr 2009

Unterrichtung der StaatsregierungDrucksache 5/2940

7.

Barrierefreier Tourismus in Sachsen

Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 5/1771

8.

Tourismusstrategie Sachsens neu ausrichten -effizienten Mitteleinsatz für starke Destinationen und nachhaltigeEntwicklung sicherstellenDrucksache 5/2610

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

9.

Informationen durch die Staatsregierung

10.

Verschiedenes

10. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

DatumUhrzeitRaum
18.08.201010:00 UhrRaum A 400

1.

Feststellung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 9. Sitzung vom 2. Juni 2010

3.

Gesetz zum Schutz der parlamentarischen Demokratieim Freistaat Sachsen vor Amtsmissbrauch durch Mitgliederder Staatsregierung

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/1878

4.

Gesetz zur Einführung eines Tages der Erinnerns undGedenkens an die Befreiung vom Nationalsozialismusund die Beendigung des Zweiten Weltkrieges in Europaam 8. Mai 1945 (Tag der Befreiung)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2099

5.

Europa

– Entwurf Vereinbarung zwischen dem Sächsischen Landtag und der Sächsischen Staatsregierung

6.

Verschiedenes

– 2. Untersuchungsausschuss – Beweisantrag ADS 3 – BereitstellungUnterlagen zum Antrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 5/607 , Konsequenzen ausder Prüfung des Rechnungshofes über das GrundstücksgeschäftRiemannstraße 52 in Leipzig,

– Anfrage des Europabüros der sächsischen Kommunen in Brüssel zuDokumentationen über "Europa in Sachsen"

13:00 Uhr Raum A 600

Öffentliche Anhörung

Konzeption der Staatsregierung für einen verfassungskonformenVollzug von Jugendstrafen in Sachsen(Jugendstrafvollzugskonzept Sachsen)Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/50

1. Bericht des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und fürEuropa zur Lage des Jugendstrafvollzugs in SachsenUnterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium derJustiz und für EuropaDrucksache 5/2023

10. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

DatumUhrzeitRaum
18.08.201010:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Finanzierung sächsischer Krankenhäuser

Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 5/2533

ab Uhr – nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Bestätigung der Protokolle der 8. und 9. Sitzung

4.

Gesetz zum Staatsvertrag über die Verteilung von Versorgungslasten bei bund- und länderübergreifendenDienstherrenwechseln

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/2151

5.

Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2011im Freistaat Sachsen(Sächsisches Zensusausführungsgesetz - SächsZensGAG)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/2570

federführend:Innenausschuss mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Gesetz zur Ausführung des Pass- und Personalausweisgesetzessowie zur Aufhebung des Sächsischen Gesetzes über Personalausweise und zur Ausführung des Passgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3115

federführend: Innenausschussmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Gesetz zum Bilgenentwässerungsverband-Staatsvertrag

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/3096

federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaftmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Umsetzung von Gender-Budgeting-Strategien im Sächsischen Landeshaushalt

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/2569

federführend: Haushalts- und Finanzausschuss mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

9.

Programm "Stadtumbau Ost" - Fortsetzung einesErfolgsprogramms im Freistaat Sachsen sichern

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/3058

federführend: Innenausschuss mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

10.

- Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage derLandesrundfunkanstalten April 2010

Unterrichtung durch die ARDDrucksache 5/362

federführend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medienmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

-Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des ZDF

Unterrichtung durch das ZDFDrucksache 5/935

federführend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medienmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

- Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lagedes Deutschlandradios

Unterrichtung durch DLFDrucksache 5/2413

federführend:Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medienmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

11.

Zweite Anmeldung des Freistaates Sachsen zum Rahmenplan derGemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und desKüstenschutzes" (GAK) 2010 bis 2013

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/3052

federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

12.

Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 SäHO zum Thema"Transparenz, Haushaltsflexibilisierung, Budgetrecht- Schritte zu einer neuen Haushaltswirtschaft - "

Beratende Äußerung des Sächsischen RechnungshofesDrucksache 5/3053

13.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen- Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßigeAusgaben und Verpflichtungsermächtigungen - 1. Halbjahr 2010

Unterrichtung durch das SMFDrucksache 5/3124

ggf. weitere bis zum als Drucksacheverteilte Unterrichtungen des SMF

14.

Anträge und Informationen des Staatsministers

ca. Uhr

15.

Jahresbericht 2009

Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrucksache 5/171

(sowie Nachberichte zum Jahresbericht des Vorjahressiehe Info-Nr. 0023-2010 für Nr. 13/Jahresbericht 2008Info-Nr. 0024-2010 für Nr. 14/Jahresbericht 2008Info-Nr. 0085-2009 und 033/2010 für Nr. 37/Jahresbericht 2008Info-Nr. 0085-2009 und 033/2010 für Nr. 43/Jahresbericht 2008)

15. 1.

III. Staatsverwaltung

Einzelplan 03 - Sächsisches Staatsministerium des Innern

BE: MdL Löffler

Nr. 12 Prüfung der Zwischenabrechnung von Maßnahmen in den verschiedenen Programmen der Städtebauförderung sowie Jahresbericht 2008Nr. 13 Elektronische Vorgangsbearbeitung in der LandesverwaltungNr. 14Sanierungsbeauftragte in der Städtebauförderung

15. 2.

IV. Kommunen

BE: MdL Krasselt

Nr. 33 Finanzieller Handlungsspielraum der KommunenNr. 34 Kommunale VerschuldungNr. 35 Personal in den Kommunen, kommunalen Einrichtungen,Zweckverbänden und wirtschaftlichen UnternehmenNr. 36 Entwicklung der KommunalprüfungNr. 37 Besondere Ergebnisse der überörtlichen KommunalprüfungNr. 38 Evaluierung der Funktional- und Kreisgebietsreform auf Kreisebene- Erste Erkenntnisse zu Einsparpotenzialen -Nr. 39 Weitere Erkenntnisse aus der überörtlichen Prüfung im Rahmendes neuen kommunalen Haushalts- und RechnungswesensNr. 40 Ergebnisse der kommunalen BetätigungsprüfungNr. 41 Bilanziell überschuldete Eigenbetriebe und Zweckverbände desAufgabenbereiches AbwasserentsorgungNr. 42 Prüfung im Bereich SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfe - § 35a und § 41 i. V. m. § 35a SGB VIII - Eingliederungshilfe für seelisch behinderteKinder, Jugendliche und junge VolljährigeNr. 43 Risikomanagement in kommunalen KrankenhäusernNr. 44 Reisekosten in Städten, Gemeinden und ZweckverbändenNr. 45 Neubau des Museums der bildenden Künste in LeipzigNr. 46 Grundstücksgeschäfte der Stadt Leipzig und derLeipziger Wohnungs-und Baugesellschaft

sowie Jahresbericht 2008

Nr. 37 Ausgewählte Ergebnisse der überörtlichen KommunalprüfungNr. 43 Große kommunale Straßen- und Tiefbaumaßnahmen

15. 3.

II. Allgemeines

BE: MdL Liebhauser

Nr. 8 IT-Vorhaben landeseinheitliches Personalverwaltungssystem

15. 4.

I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung

BE: MdL Liebhauser

Nr. 1 Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2007(abschließende Beratung)

sowie

Haushaltsrechnung 2007Drucksache 4/14230

Unterrichtung durch die Staatsregierung(Entlastungsbeschluss)

16.

Verschiedenes

9. Sitzung des Innenausschusses

DatumUhrzeitRaum
19.08.201010:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung im Plenarsaal (10:00 Uhr)

Gesetz über die Kennzeichnungs- und Ausweisungspflichtder Bediensteten der Polizei

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/1006

2.

Öffentliche Anhörung im Plenarsaal (14:00 Uhr)

Arbeitsweise, Struktur und Projekte des Landespräventionsrates imFreistaat Sachsen - fehlende Wirksamkeit odermangelnde Außenkommunikation?

Antrag der Fraktion DIE LINKE Drs 5/2412

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

3.

Bestätigung der Tagesordnung

4.

Bestätigung des Protokolls der 8. Innenausschusssitzung

5.

Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2011 im Freistaat Sachsen(Sächsisches Zensusausführungsgesetz - SächsZensGAG)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/2570

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Dauerhaftes Bleiberecht für langjährig in derBundesrepublik Deutschland lebende Flüchtlinge(sog. Altfälle) ins Aufenthaltsgesetz

Antrag der Fraktion DIE LINKE,der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD-FraktionDrucksache 5/392

7.

Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten wirksam entgegentreten

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/2933

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Verschiedenes

9. Sitzung des Petitionsausschusses

DatumUhrzeitRaum
19.08.201013:00 UhrRaum A 400

1.

Billigung der Niederschrift der 8. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

------------------------------------------------------

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/9

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen

7.

Verschiedenes

- Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse desPetitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

DatumUhrzeitRaum
20.08.201010:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Weichenstellungen für eine umweltgerechte und nachhaltige Verkehrspolitik

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2120

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung der Protokolle der 6. und 7. Sitzung

4.

Gesetz zur Vereinfachung des Landesumweltrechts

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/1356

5.

Gesetz zum Bilgenentwässerungsverband-Staatsvertrag

Gesetzentwurf der Staatsregierung Drucksache 5/3096

6.

Sichere Abfallentsorgung im Freistaat Sachsen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/1733

6.

Verschiedenes

2. Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses der 5. Wahlperiode

DatumUhrzeitRaum
11.08.201010:00 UhrRaum A 300

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 1. Sitzung vom 25. Juni 2010

3.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

4.

Bericht des Vorsitzenden zu den angeforderten Beweismitteln

5.

Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zuBeweisanträgen

6.

Beratung und gegebenenfalls Beschlussfassung desGeheimhaltungsbeschlusses

7.

Verschiedenes

- Information zur Verständigung des Ausschussvorsitzenden mit demGeheimschutzbeauftragten zur Sicherheitsüberprüfung der Mitarbeiter/Beraterder Fraktionen- Information zur Dienstanweisung zur Aufsicht bei Einsichtnahme in Akten

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