Ausschusswoche vom 31.05.2010 bis 04.06.2010

Sitzungsplan

Innerhalb der Sitzungswoche

Montag, 31. Mai 2010

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung  
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
TypUhrzeitRaum
 10:00 UhrRaum A 400
Ausschuss für Schule und Sport
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung14:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Saal 2

Dienstag, 4. Mai 2010

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
TypUhrzeitRaum
 14:00 UhrRaum A 300

Mittwoch, 2. Juni 2010

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung13:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung  
Haushalts- und Finanzausschuss
TypUhrzeitRaum
 10:00 UhrRaum A 300

Donnerstag, 3. Juni 2010

Innenausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
Öffentliche Anhörung14:00 Uhr 
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
TypUhrzeitRaum
 09:00 UhrRaum A 400
Petitionsausschuss
TypUhrzeitRaum
 13:00 UhrRaum A 400

Freitag, 4. Juni 2010

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 400

Tagesordnung

7. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

DatumUhrzeitRaum
31.05.201010:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Telemedizin in Sachsen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrs 5/1896

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Billigung des Protokolls der 6. Sitzung

3.

Eltern-Kind-Heime als Orte aktiven Kinderschutzes weiterentwickeln

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/802

4.

Regelmäßige Vorlage von Sächsischen Gender-Berichten einführen!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/823

5.

UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen – Voraussetzungenfür umfassende schulische Inklusion schaffen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/1150

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport

6.

Auftrag für die Erarbeitung einer Studie zu den gesundheitlichenAuswirkungen des Fluglärms auf die im Umfeld des FlughafensLeipzig-Halle lebenden Anwohnerinnen und Anwohner

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/1351

7.

Ärztenachwuchs langfristig sichern – Medizinstudienplätze ausbauen,Hochschulzugang öffnen, Studium praxisnah gestalten!

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/1388

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Auswirkungen der Kürzungen im Sozialhaushalt

Antrag der Fraktion DIE LINKE, der SPD-Fraktion undder Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/2300 ]

9. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

DatumUhrzeitRaum
31.05.201010:00 UhrRaum A 400

1.

Billigung des Protokolls der 8. Sitzung

2.

Leitlinien einer künftigen Vereinbarung zwischen der Staatsregierungund den sächsischen Hochschulen (Hochschulvereinbarung)

Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNENDrucksache 5/454

3.

Ärztenachwuchs langfristig sichern – Medizinstudienplätze ausbauen,Hochschulzugang öffnen, Studium praxisnah gestalten!

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/1388

4.

Informationen der Staatsregierung

5.

Verschiedenes

8. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

DatumUhrzeitRaum
31.05.201014:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Umsetzung des Sächsischen Bildungsplanes inKindertagestätten

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrs 5/1349

und

Standardsicherung in den und Weiterentwicklung dersächsischen Kindertagesstätten

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2178

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Saal 2

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung der Protokolle der 6. und 7. Sitzung

4.

Mittel- und langfristige Bedarfsanalyse und konkretesPersonalkonzept für Lehrpersonal an Sächsischen Schulen

Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 5/145

5.

Zweiter Bildungsweg in Sachsen

Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 5/1764

6.

Ganztagsangebote an Sachsens Schulen

Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 5/1765

7.

Zukunft der Berufsschulzentren in Sachsen

Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 5/1921

8.

Verschiedenes

5. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

DatumUhrzeitRaum
01.06.201014:00 UhrRaum A 300

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 4. Sitzung des Ausschussesvom 4. Mai 2010

3.

Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalenWirtschaftsstruktur" (GRW) modernisieren – Exportbasistheoriehinterfragen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/1353

4.

Förderstrategie neu ausrichten - Zukunftsfonds sichern

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2121

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Business Improvement Districts (BID) - Chance für innerstädtischenHandel

Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 5/2144

6.

Personenbeförderungsgesetz überprüfen - Wettbewerb ermöglichen

Antrag der Fraktionen der CDU und der FDPDrucksache 5/2448

7.

Informationen durch die Staatsregierung

8.

Verschiedenes

9. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

DatumUhrzeitRaum
02.06.201013:00 UhrRaum A 600

Öffentliche Anhörung

Gesetz zum Schutz der parlamentarischen Demokratie imFreistaat Sachsen vor Amtsmissbrauch durch Mitgliederder Staatsregierung

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE Drucksache 5/1878

anschließend nicht öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 7. Sitzung vom 5. Mai 2010

3.

Gesetz zur Einführung eines Tages des Erinnerns undGedenkens an die Befreiung vom Nationalsozialismus und dieBeendigung des Zweiten Weltkrieges in Europaam 8. Mai 1945 (Tag der Befreiung)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2099

4.

Konsequenzen aus der Prüfung des Rechnungshofesüber das Grundstücksgeschäft Riemannstraße 52 in Leipzig

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/607

5.

Sachliche, kostenseitige und rechtliche Konsequenzender beabsichtigten vollständigen Schließung derTeilanstalt Kaßberg der Justizvollzugsanstalt Chemnitz

Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPDDrucksache 5/2175

6.

Stärkung des europäischen Stabilitätspakts

Antrag der Fraktionen der CDU und FDPDrucksache 5/2338

7.

Europa

8.

Verschiedenes

8. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

DatumUhrzeitRaum
02.6.201010:00 UhrRaum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 7. Sitzung

3.

Anträge und Informationen des Staatsministers

4.

Gesetz zum Staatsvertrag über die Verteilung von Versorgungslastenbei bund- und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/2151

ggf. 5.

bis zum als Drucksache verteilte Unterrichtungen des SMFNachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

6.

Jahresbericht 2009

Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrucksache 5/171

(sowie Nachberichte zum Jahresbericht des Vorjahressiehe Info-Material Nr. 073-2009 für Nr. 28

Info-Material Nr. 085-2009 für Nr. 17, 19, 21, 37, 43

Info-Material Nr. 087-2009 für Nr. 26

Info-Material Nr. 023-2010 für Nr. 13

Info-Material Nr. 024-2010 für Nr. 14)

ca. Uhr

6. 1.

III. Staatsverwaltung

Einzelplan 03 - Sächsisches Staatsministerium des Innern

BE: MdL Löffler

Nr. 12 Prüfung der Zwischenabrechnung von Maßnahmen in denverschiedenen Programmen der Städtebauförderung

sowie Jahresbericht 2008

Nr. 13 Elektronische Vorgangsbearbeitung in der Landesverwaltung

Nr. 14 Sanierungsbeauftragte in der Städtebauförderung

6. 2.

IV. Kommunen

BE: MdL Krasselt

Nr. 33 Finanzieller Handlungsspielraum der Kommunen

Nr. 34 Kommunale Verschuldung

Nr. 35 Personal in den Kommunen, kommunalen Einrichtungen,Zweckverbänden und wirtschaftlichen Unternehmen

Nr. 36 Entwicklung der Kommunalprüfung

Nr. 37 Besondere Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung

Nr. 38 Evaluierung der Funktional- und Kreisgebietsreform auf Kreisebene,

Erste Erkenntnisse zu Einsparpotenzialen

Nr. 39 Weitere Erkenntnisse aus der überörtlichen Prüfung im Rahmendes neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens

Nr. 40 Ergebnisse der kommunalen Betätigungsprüfung

Nr. 41 Bilanziell überschuldete Eigenbetriebe und Zweckverbände desAufgabenbereiches Abwasserentsorgung

Nr. 42 Prüfung im Bereich SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfe - § 35aund § 41 i. V. m. § 35a SGB VIII - Eingliederungshilfe für seelischbehinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige

Nr. 43 Risikomanagement in kommunalen Krankenhäusern

Nr. 44 Reisekosten in Städten, Gemeinden und Zweckverbänden

Nr. 45 Neubau des Museums der bildenden Künste in Leipzig

Nr. 46 Grundstücksgeschäfte der Stadt Leipzig und der LeipzigerWohnungs- und Baugesellschaft

sowie Jahresbericht 2008

Nr. 37Ausgewählte Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung

Nr. 43 Große kommunale Straßen- und Tiefbaumaßnahmen

6. 3.

III. Staatsverwaltung

Einzelplan 04 - Sächsisches Staatsministerium der Finanzen

BE: MdL Panter

Nr. 13 Bürgschaften, Garantien und sonstige Gewährleistungen

6. 4.

III. Staatsverwaltung

Einzelplan 14 - Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung

BE: MdL Bienst

Nr. 31 Querschnittsprüfung Durchführung von Kleinen Baumaßnahmenim staatlichen Hochbau

6. 5.

VI. Frühere Jahresberichte – nachgefragt

BE: MdL Liebhauser

Nr. 48 Dienstwohnungen

(Jahresbericht 2003 EPL 15 – Beitrag Nr. 38)

ca. Uhr

6. 6.

III. Staatsverwaltung

Einzelplan 06 - Sächsisches Staatsministerium der Justiz

BE: MdL Tischendorf

Nr. 18 Personalausstattung Grundbuchämter

6. 7.

III. Staatsverwaltung

Einzelplan 07 - Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit

BE: MdL Zais

Nr. 19 Neubau der S 243n Ortsumgehung Kändler/Röhrsdorf

VI. Frühere Jahresberichte – nachgefragt

Nr. 50 ESF-Mikrodarlehensfonds

Jahresbericht 2006 – Beitrag Nr. 16 undJahresbericht 2008 – Beitrag Nr. 3)

6. 8.

V. Mitteldeutscher Rundfunk

BE: MdL Mackenroth

Nr. 47 Wirtschaftsführung des Mitteldeutschen Rundfunks

6. 9.

III. Staatsverwaltung

Einzelplan 05 - Sächsisches Staatsministerium für Kultus

BE: MdL Rohwer

Nr. 17 Religions- und Ethikunterricht

sowie Jahresbericht 2008

Nr. 17 Errichtung einer Kanu-Slalom-Wildwasseranlageam Markkleeberger See

Nr. 19 Förderung des Zweckverbandes „Kommunales Forum Südraum Leipzig“ im Rahmen der Förderungder Ausstattung von Schulen mit Informations- undKommunikationstechnik durch das SächsischeStaatsministerium für Kultus

III. Staatsverwaltung

Einzelplan 08 - Sächsisches Staatsministerium für Soziales

BE: MdL Zastrow

Nr. 20 Rechtsaufsicht über die Sächsischen Heilberufekammern,Genehmigung der Haushaltspläne

Nr. 21 Rechtsaufsicht über die Sächsischen Heilberufekammern,Ergebnisse der Prüfung der Rechnung

Nr. 22Bildungszentrum des Sächsischen Staatsministeriums fürSoziales

sowie Jahresbericht 2008

Nr. 21 Förderung der Gleichstellung von Frau und Mann

ca. Uhr

6. 11.

III. Staatsverwaltung

Einzelplan 09 - Sächsisches Staatsministerium für Umwelt undLandwirtschaft

BE: MdL Schimmer

Nr. 23 Sächsische Gestütsverwaltung

Nr. 24 Kostenerstattungen an die LandesarbeitsgemeinschaftNaturschutz

Nr. 25 Ausgaben für Flurneuordnungsverfahren nach §§ 104 und 105FlurbG

sowie Jahresbericht 2008

Nr. 26 Finanzierung der Sächsischen LandesstiftungNatur und Umwelt

6. 12.

III. Staatsverwaltung

Einzelplan 12 - Sächsisches Staatsministerium fürWissenschaft und Kunst

BE: MdL Mackenroth

Nr. 26 Projekt Moderne Verwaltung der Technischen UniversitätChemnitz

Nr. 27 Neue Hochschulsteuerung in Sachsen

Nr. 28 Biotechnologisches Zentrum der Technischen UniversitätDresden Biotechnologisch-Biomedizinisches Zentrum der Universität Leipzig

Nr. 29 Kulturraum Zwickauer Raum

Nr. 30 Allgemeine Kunst- und Kulturförderung

VI Frühere Jahresberichte - nachgefragt

Nr. 49 Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien- Gerhart-Hauptmann-Theater Zittau GmbH(Jahresbericht 2007 – Beitrag Nr. 29)

sowie Jahresbericht 2008

Nr. 28 Karl-May-Museum Radebeul

6. 13.

II. Allgemeines

BE: MdL Liebhauser

Nr. 7 Neues Steuerungsmodell

Nr. 8 IT-Vorhaben landeseinheitliches Personalverwaltungssystem

Nr. 9 Stellenbewirtschaftung - Querschnittsprüfung Stellenbesetzungund Personalausgaben –

Nr. 10 Personalausgaben für Altersteilzeit und Abfindungen

Nr. 11 Organisation und Wirtschaftlichkeit der Hauptkasse und derLandesjustizkasse

6. 14.

I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung

BE: MdL Liebhauser

Nr. 1 Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2007

sowie

Haushaltsrechnung 2007Drucksache 4/14230

Unterrichtung durch die Staatsregierung(Entlastungsbeschluss)

7.

Verschiedenes

8. Sitzung des Innenausschusses

DatumUhrzeitRaum
03.06.201010:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung im Plenarsaal (10:00 Uhr)

Kriminalitätsvorbeugung und -bekämpfung im grenznahen Raum zurTschechischen Republik und zur Republik Polen evaluieren

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/469

2.

Öffentliche Anhörung im Plenarsaal (14:00 Uhr)

Bericht des Staatsministeriums des Innern zur Überprüfung derStellenausstattung der Polizei im Hinblick auf den Wegfall derSchengengrenzenDrs 5/860

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

3.

Bestätigung der Tagesordnung

4.

Bestätigung des Protokolls der 7. Innenausschusssitzung

5.

Gesetz über die Sächsische Härtefallkommission (Sächsisches Härtefallkommissionsgesetz - SächsHFKG)

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/308

6.

Viertes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes desFreistaates Sachsen

Gesetzentwurf der SPD-FraktionDrucksache 5/554

federführend, mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

7.

Unterbindung der Bluttest-Praxis des MDR bei der Einstellung vonMitarbeitern mit den Mitteln der Rechtsaufsicht durch dieStaatsregierung

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/496

8.

Konzepte der Staatsregierung für eine neue Gemeindegebietsreformim Freistaat Sachsen offenlegen - Beteiligung des Landtages und der Öffentlichkeit sicherstellen!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/1048

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Gesetz über die Verfahrensfreiheit gebäudeintegrierter Solaranlagen

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]Drucksache 5/2360

[Beantragung einer Anhörung:

Arbeitsweise, Struktur und Projekte des Landespräventionsratesim Freistaat Sachsen - fehlende Wirksamkeit oder mangelndeAußenkommunikation?

Antrag der Fraktion DIE LINKE]Drucksache 5/2412

[Beantragung einer Anhörung:

Strategie der Staatsregierung gegen zunehmende Diskriminierungim Leistungs- und Breitensport

Antrag der Fraktion DIE LINKE]Drucksache 5/2416

4. Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung undImmunitätsangelegenheiten

DatumUhrzeitRaum
03.06.201009:00 UhrRaum A 400

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 3. Sitzung

3.

Immunitätsangelegenheit

4.

Verschiedenes

8. Sitzung des Petitionsausschusses

DatumUhrzeitRaum
03.06.201013:00 UhrRaum A 400

1.

Billigung der Niederschrift der 7. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/8

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zuPetitionen

7.

Verschiedenes

Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse desPetitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

DatumUhrzeitRaum
04.06.201010:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Biomassenutzung umweltverträglich gestalten.

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2119

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 400

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 6. Sitzung

4.

Gesetz zur Vereinfachung des Landesumweltrechts

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/1356

5.

Verschiedenes

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