16. Plenarsitzung am 20.05.2010

TOP 1.

Fachregierungserklärung

zum Thema:

"Bürger entwickeln ihre Region – Halbzeit der Integrierten Ländlichen Entwicklung"

TOP 2.

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Späte Einsicht – schlechte Lösung. Vollzeit der Lehrerinnen und Lehrer nicht gegen Eltern und Kinder ausspielen."

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen umsetzen – Landesaktionsplan jetzt initiieren"

TOP 3.

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

"Freie Software in Sachsen – Einsatz von Free/Libre and Open Source Software (FLOSS) in der Landesverwaltung"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/372

TOP 4.

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Sächsische Hochschullandschaft weiterentwickeln – zukunftsfähige Strukturen schaffen"

Drucksache 5/2340

Beschlussfassung

TOP 5.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Keine Eingriffe in das Sozialprozessrecht"

Drucksache 5/2325

Beschlussfassung

TOP 6.

Antrag der Fraktion SPD

"Zur Eindämmung des Missbrauchs der Leiharbeit – für eine Bundesratsinitiative für eine Gleichstellung der Leiharbeit"

Drucksache 5/1492

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7.

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Stärkung des europäischen Stabilitätspakts"

Drucksache 5/2338

Beschlussfassung

TOP 8.

Antrag der Fraktion NPD

"Einrichtung eines Landesgesundheitsamtes für den Freistaat Sachsen"

Drucksache 5/2329

Beschlussfassung

TOP 9.

Fragestunde

Drucksache 5/2363

TOP 10.

Kleine Anfragen

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