Ausschusswoche vom 03.05.2010 bis 07.05.2010

Sitzungsplan

Innerhalb der Sitzungswoche

Montag, 3. Mai 2010

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzungca. 13:00 UhrRaum A 300
Ausschuss für Schule und Sport
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung14:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Saal 2

Dienstag, 4. Mai 2010

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300

Mittwoch, 5. Mai 2010

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
TypUhrzeitRaum
 13:00 UhrRaum A 400
Haushalts- und Finanzausschuss
TypUhrzeitRaum
 13:00 UhrRaum A 300

Donnerstag, 6. Mai 2010

Innenausschuss
TypUhrzeitRaum
 10:00 UhrRaum A 300
Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
TypUhrzeitRaum
 keine Sitzung 
Petitionsausschuss
TypUhrzeitRaum
 13:00 UhrRaum A 400

Freitag, 7. Mai 2010

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 400

Tagesordnung

6. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

DatumUhrzeitRaum
03.05.201010:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Auftrag für die Erarbeitung einer Studie zu den gesundheitlichenAuswirkungen des Fluglärms auf die im Umfeld des Flughafens Leipzig-Halle lebenden Anwohnerinnen und Anwohner

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/1351

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Billigung des Protokolls der 5. Sitzung

3.

Gesetz zur Förderung der Teilnahme von Kindern anFrüherkennungsuntersuchungen

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/1610

4.

Eltern-Kind-Heime als Orte aktiven Kinderschutzes weiterentwickeln

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/802

5.

Informationen der Staatsregierung

6.

Verschiedenes

8. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

DatumUhrzeitRaum
03.05.201010:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Durchführung desStaatsvertrages über den Rundfunk im vereinten Deutschland und zurÄnderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion GRÜNEDrucksache 5/997

anschließend nicht öffentliche Sitzung ab ca. Uhr im Raum A 400

2.

Billigung der Protokolle der 6. und 7. Sitzung

3.

Studium für alle ermöglichen – BaföG verbessern, Einstieg in dengrundlegenden Umbau der Bildungsfinanzierung wagen!

Antrag der Fraktion GRÜNEDrucksache 5/1063

4.

Würdiges Gedenken an den 65. Jahrestag der Befreiung von dernationalsozialistischen Gewaltherrschaft

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2124

5.

Informationen der Staatsregierung

6.

Verschiedenes

7. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

DatumUhrzeitRaum
03.05.201014:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Umsetzung Artikel 24 der UN-Konvention über die Rechte vonMenschen mit Behinderungen

Antrag der Fraktion der SPDDrs 5/781

und

UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen – Voraussetzungen fürumfassende schulische Inklusion schaffen

Antrag der Fraktion GRÜNEDrucksache 5/1150

federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Saal 2

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Mittel- und langfristige Bedarfsanalyse und konkretes Personalkonzeptfür Lehrpersonal an sächsischen Schulen

Antrag der Fraktion der SPDDrs 5/145

4.

Finanzierung von Klassen- und Schulfahrten schuljahresbezogensicherstellen – Budgetierungspraxis der Bildungsagenturen beenden!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/1050

5.

Zukunft der Gemeinschaftsschulen in Sachsen

Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 5/1763

6.

Zweiter Bildungsweg in Sachsen

Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 5/1764

7.

Verschiedenes

4. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

DatumUhrzeitRaum
04.05.201010:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalenWirtschaftsstruktur" (GRW) modernisieren -Exportbasistheorie hinterfragen

Antrag der Fraktion GRÜNEDrucksache 5/1353

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 3. Sitzung des Ausschussesvom 16. März 2010

4.

Kulturtourismus in Sachsen

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/1770

5.

Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs in Sachsen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/2123

6.

Informationen durch die Staatsregierung

7.

Verschiedenes

8. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

DatumUhrzeitRaum
05.05.201013:00 UhrRaum A 400

1.

Feststellung der Tagesordnung

2.

Billigung der Protokolle der 6. Sitzung vom 17.03.2010 und7. Sitzung vom 14.04.2010

3.

Gesetz zur Anpassung des sächsischen Landesrechts an dasLebenspartnerschaftsrecht des Bundes

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/1865

4.

Europa

5.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Konzept der Staatsregierung für einen verfassungskonformen Vollzugvon Jugendstrafen in Sachsen (Jugendstrafvollzugskonzept Sachsen)

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/50 ]

7. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

DatumUhrzeitRaum
05.05.201013:00 UhrRaum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 6. Sitzung

3.

Gesetz über das Geoinformationswesen im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/1608

federführend: Innenausschussmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Finanzielle Auswirkungen des Wachstumsbeschleunigungs-gesetzes auf sächsische Kommunen

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/1225

5.

Jahresbericht 2009

Unterrichtung durch die Staatsregierung Drucksache 5/171

(sowie Nachberichte zu Jahresberichten der Vorjahre - siehe Info-Material Nr. 085-2009)

5. 1.

Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung

Nr. 1 Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2007(1. Beratung)

BE: MdL Liebhauser

Nr. 2 Haushaltswirtschaft des Freistaates

Nr. 3 Nebenhaushalte

Nr. 4 Staatsschulden

Nr. 5 Vermögensrechnung

Nr. 6 Sondervermögen Grundstocksowie Jahresbericht 2008

Nr. 6 Sondervermögen Grundstock

5. 2

Einzelplan 04 - Sächsisches Staatsministerium der Finanzen

BE: MdL Pecher

Nr. 13 Bürgschaften, Garantien und sonstige Gewährleistungen

Nr. 14 Besteuerung von Versorgungsbezügen

Nr. 15 Besteuerung der Abgeordneten

Nr. 16 Bearbeitungsverfahren „Risikoorientierte

Arbeitnehmerveranlagung“ in den Arbeitnehmerstellen der Finanzämter sowie Jahresbericht 2008

Nr. 15 Bearbeitungsverfahren der Grundinformationen in den Arbeitnehmerstellen der Finanzämter

5. 3.

Einzelplan 05 – Sächsisches Staatsministerium für Kultus

BE: MdL Rohwer

Nr. 17 Religions- und Ethikunterrichtsowie Jahresbericht 2008

Nr. 17 Errichtung einer Kanu-Slalom-Wildwasseranlage amMarkleeberger See

Nr. 19 Förderung des Zweckverbandes „Kommunales ForumSüdraum Leipzig“ im Rahmen der Förderungder ikationstechnik durch das SächsischeStaatsmAusstattung von Schulen mit Informations- undKommuninisterium für Kultussowie Jahresbericht 2006

Nr. 13 Prüfung der Förderung der Errichtung undErweiterung des Ausbildungszentrums desSächsischen Tennisverbandes e. V.

5. 4.

Einzelplan 15 - Allgemeine Finanzverwaltung

BE: MdL Liebhauser

Nr. 32 Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stiftung „Fürst-Pückler-Park Bad Muskau“sowie Jahresbericht 2008

Nr. 31 Betätigung der Sächsischen Aufbaubank

ggf. 6.

bis zum als Drucksache verteilte Unterrichtungen des SMFNachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

7.

Anträge und Informationen des Staatsministers

8.

Verschiedenes

7. Sitzung des Innenausschusses

DatumUhrzeitRaum
06.05.201010:00 UhrRaum A 300

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Bestätigung der Protokolle der 5. und 6. Innenausschusssitzung

3.

Gesetz zur Raumordnung und Landesplanung im Freistaat Sachsen(Landesplanungsgesetz - SächsLPlG)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/859

4.

Gesetz zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und desVerwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen und zurÄnderung anderer Gesetze

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/1326

5.

Gesetz über das Geoinformationswesen im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/1608

6.

Unterbindung der Bluttest-Praxis des MDR bei der Einstellung vonMitarbeitern mit den Mitteln der Rechtsaufsicht durch dieStaatsregierung

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/496

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Verschiedenes

7. Sitzung des Petitionsausschusses

DatumUhrzeitRaum
06.05.201013:00 UhrRaum A 400

1.

Billigung der Niederschrift der 6. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

------------------------------------------------------

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/7

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zuPetitionen

7.

Verschiedenes

- Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse desPetitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

DatumUhrzeitRaum
07.05.201010:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Sichere Abfallentsorgung im Freistaat Sachsen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/1733

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 5. Sitzung

4.

Gesetz zur Vereinfachung des Landesumweltrechts

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/1356

5.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Biomassenutzung umweltverträglich gestalten.

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2119

Beantragung einer Anhörung:

Weichenstellungen für eine umweltgerechte und nachhaltigeVerkehrspolitik

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2120 ]

Zum Sitzungskalender