Ausschusswoche vom 12.04.2010 bis 16.04.2010

Sitzungsplan

Innerhalb der Sitzungswoche

Montag, 12. April 2010

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung  
Ausschuss für Schule und Sport
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung14:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Saal 2

Dienstag, 13. April 2010

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
TypUhrzeitRaum
Keine Sitzung

Mittwoch, 14. April 2010

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
TypUhrzeitRaum
 13:00 UhrRaum A 400
Haushalts- und Finanzausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung13:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300

Donnerstag, 15. April 2010

Innenausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
Öffentliche Anhörung14:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
TypUhrzeitRaum
keine Sitzung  
Petitionsausschuss
TypUhrzeitRaum
 13:00 UhrRaum A 400

Freitag, 16. April 2010

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
TypUhrzeitRaum
 10:00 UhrRaum A 400

Tagesordnung

5. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

DatumUhrzeitRaum
12.04.201010:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Eltern-Kind-Heime als Orte aktiven Kinderschutzes weiterentwickeln

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/802

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

2.

Billigung des Protokolls der 4. Sitzung

3.

Gesetz zur Förderung der Teilnahme von Kindern anFrüherkennungsuntersuchungen

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/1610

4.

Geschlechtersensible Berufsorientierung

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/1612

5.

Rücknahme der Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonventionund effektive Umsetzung der Kinderrechte im Asyl- undAufenthaltsrecht

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/1179

federführend; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

6.

Informationen der Staatsregierung

7.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Gesetz zur Förderung der Teilnahme von Kindern an Früherkennungsuntersuchungen

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/1610

Telemedizin in Sachsen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/1896 ]

7. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

DatumUhrzeitRaum
12.04.201010:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Leitlinien einer künftigen Vereinbarung zwischen der Staatsregierungund den sächsischen Hochschulen (Hochschulvereinbarung)

Antrag der Fraktion GRÜNEDrucksache 5/454

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Billigung der Protokolle der 5. und 6. Sitzung

3.

Rechtzeitige Vorunterrichtung des Landtages über die Verhandlungender Staatsregierung über Rundfunkänderungsstaatsverträge endlichabsichern!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/46

4.

Langfristige und tragfähige Perspektive für dieIndustriekultur in Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/53

5.

Informationen der Staatsregierung

6.

Verschiedenes

6. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

DatumUhrzeitRaum
12.04.201014:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Reform der gymnasialen Oberstufe im Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/1049

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Saal 2

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 5. Sitzung

4.

Einstellungsgarantie für Lehramts-Absolventensächsischer Hochschulen

Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 5/782

5.

Mittel- und langfristige Bedarfsanalyse und konkretesPersonalkonzept für Lehrpersonal an sächsischen Schulen

Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 5/145

6.

Verschiedenes

7. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

DatumUhrzeitRaum
14.04.201013:00 UhrRaum A 400

1.

Feststellung der Tagesordnung

2.

Billigung der Protokolle der 5. Sitzung vom 24.02.2010 und der6. Sitzung vom 17.03.2010

3.

Gesetz zur Einführung eines Sächsischen Hinterlegungsgesetzesund zur Änderung landesrechtlicher Vorschriften aus Anlassgeänderten Bundesrechts

Gesetzentwurf der Staatsregierung Drucksache 5/1383

4.

Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Einrichtung einesnationalen Mechanismus aller Länder nach Artikel 3 desFakultativprotokolls vom 18. Dezember 2002 zu demÜbereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folterund andere grausame, unmenschliche oder erniedrigendeBehandlung oder Strafe

Gesetzentwurf der Staatsregierung Drucksache 5/1411

5.

Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaates Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion NPDDrucksache 5/1879

6.

Europa

7.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Gesetz zum Schutz der parlamentarischen Demokratie im Freistaat Sachsen vor Amtsmissbrauch durch Mitglieder der StaatsregierungGesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/1878 ]

6. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

DatumUhrzeitRaum
14.04.201013:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Finanzielle Auswirkungen des Wachstumsbeschleunigungs-gesetzes auf sächsische Kommunen

Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 5/1225

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Bestätigung des Protokolls der 5. Sitzung

4.

ggf. Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

(bis zum als Drucksache verteilte Unterrichtungendes SMF)

5.

Anträge und Informationen des Staatsministers

6.

Verschiedenes

6. Sitzung des Innenausschusses

DatumUhrzeitRaum
15.04.201010:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Raumordnung und Landesplanung im Freistaat Sachsen (Landesplanungsgesetz - SächsLPlG)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/859

2.

Öffentliche Anhörung (14:00 Uhr)

Gesetz über das Geoinformationswesen im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/1608

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

3.

Bestätigung der Tagesordnung

4.

Bestätigung der Protokolle der 4. und 5. Innenausschusssitzung

5.

Unterbindung der Bluttest-Praxis des MDR bei der Einstellungvon Mitarbeitern mit den Mitteln der Rechtsaufsicht durch dieStaatsregierung

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/496

6.

Beseitigung von Brachflächen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/1695

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Verschiedenes

6. Sitzung des Petitionsausschusses

DatumUhrzeitRaum
15.04.201013:00 UhrRaum A 400

1.

Billigung der Niederschrift der 5. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

Es liegen keine Einladungen vor.

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

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5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/6

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen

7.

Verschiedenes

Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

DatumUhrzeitRaum
16.04.201010:00 UhrRaum A 400

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung der Protokolle der 3. und 4. Sitzung

3.

Waldzustandsbericht 2009

Unterrichtung der StaatsregierungDrucksache 5/1117

4.

Gesetz zur Anpassung des Landesumweltrechts an dasneue Bundesrecht aufgrund der Föderalismusreform

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/1357

5.

Gesetz zur Vereinfachung des Landesumweltrechts

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/1356

6.

Verschiedenes

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