Ausschusswoche vom 22.02.2010 bis 26.02.2010

Sitzungsplan

Innerhalb der Sitzungswoche

Montag, 22. Februar 2010

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
TypUhrzeitRaum
Beratung mit dem Sächsischen Kultursenat10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzungca. 13:00 UhrRaum A 400
Ausschuss für Schule und Sport
TypUhrzeitRaum
 14:00 UhrSaal 2

Dienstag, 23. Februar 2010

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
TypUhrzeitRaum
 keine Sitzung 
Wahlprüfungsausschuss
TypUhrzeitRaum
 14:00 UhrSaal 3

Mittwoch, 24. Februar 2010

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung  
Haushalts- und Finanzausschuss
TypUhrzeitRaum
 13:00 UhrRaum A 300

Donnerstag, 25. Februar 2010

Innenausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
TypUhrzeitRaum
 keine Sitzung 
Petitionsausschuss
TypUhrzeitRaum
 13:00 UhrRaum A 400

Freitag, 26. Februar 2010

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
TypUhrzeitRaum
 10:00 UhrRaum A 400

Tagesordnung

3. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

DatumUhrzeitRaum
22.02.201010:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Wohnungslosigkeit im Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/699

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

2.

Informationen der Staatsregierung

3.

Verschiedenes

4. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

DatumUhrzeitRaum
22.02.201010:00 UhrRaum A 600

1.

Gemeinsame Beratung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur undMedien mit dem Sächsischen Kultursenat

anschließend ab ca. Uhr im Raum A 400

2.

Billigung des Protokolls der 3. Sitzung

3.

Gesetz zum Dreizehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zurÄnderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/567

4.

Keine gemeinsame Direktion für Kupferstich-Kabinett und Gemäldegalerie Alte Meister – Kabinettsentscheidung prüfen!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/925

5.

Informationen der Staatsregierung

6.

Verschiedenes

4. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

DatumUhrzeitRaum
22.02.201014:00 UhrSaal 2

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 3. Sitzung

3.

Weiterentwicklung des sächsischen Bildungsberichts

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/514

4.

Einstellungsgarantie für Lehramts-Absolventen sächsischer Hochschulen

Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 5/782

5.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Reform der gymnasialen Oberstufe im Freistaat Sachsen evaluieren

Antrag der Fraktion DIE LINKE]Drucksache 5/1049

[Beantragung einer Anhörung:

Finanzierung von Klassen- und Schulfahrten schuljahresbezogensicherstellen – Budgetierungspraxis der Bildungsagenturen beenden!

Antrag der Fraktion DIE LINKE]Drucksache 5/1050

3. Sitzung des Wahlprüfungsausschusses

DatumUhrzeitRaum
23.02.201014:00 UhrSaal 3

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 2. Sitzung

3.

Sachstandsbericht zu dem Wahleinspruch - Aktenzeichen 1011.05.05

4.

Vorschlag zur Schlussberatung im Sinne des § 6 Abs. 1 Nr. 3 SächsWPrG - Aktenzeichen 1011.05.03 und 1011.05.07

5.

Verschiedenes

5. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

DatumUhrzeitRaum
24.02.201010:00 UhrRaum A 600

Öffentliche Anhörung

Sofortige Intervention der Staatsregierung zur Unterbindung der weiteren rechtswidrigen militärischen Nutzung des Flughafens Leipzig-Halle für Kriegseinsätze in Afghanistan - Forderung zur Friedensstaatlichkeitaus der Sächsischen Verfassung uneingeschränkt Geltung verschaffen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache 5/702

anschließend nicht öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der Tagesordnung

2.

Billigung der Protokolle der 3. Sitzung vom 06.01.2010 und4. Sitzung vom 05.02.2010

3.

Sächsisches Gesetz über Versammlungen und Demonstrationen(Versammlungsgesetz – SächsVersG)

Gesetzentwurf der NPD-FraktionDrucksache 5/314

4.

Gesetz zum Schutz der Beschäftigten im öffentlichen Dienst vorgenetischen Diskriminierungen im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNEDrucksache 5/406

5.

Konsequenzen aus der Prüfung des Rechnungshofes über das Grundstücksgeschäft Riemannstraße 52 in Leipzig

Antrag der Fraktion GRÜNEDrucksache 5/607

federführend, mitberatend Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Rücknahme der Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonventionund effektive Umsetzung der im Asyl- und Aufenthaltsrecht

Antrag der Fraktion GRÜNEDrucksache 5/1179

mitberatend, federführend Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

6.

Verschiedenes- Diskussion europapolitischer Themen

4. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

DatumUhrzeitRaum
24.02.201013:00 UhrRaum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 3. Sitzung

3.

Hilferuf der sächsischen Städte und Gemeinden endlich ernst nehmen -Programm zur Kompensation der steigenden Sozialausgaben und dersinkenden Einnahmen vorlegen!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/280

federführend; mitberatend: Ausschuss f. Soziales und Verbraucherschutz

4.

Sicherstellung fachkundig besetzter Kontrollgremien vonUnternehmen mit Beteiligung des Freistaates Sachsen

Antrag der Fraktion GRÜNEDrucksache 5/558

5.

Finanzielle Auswirkungen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzesauf sächsische Kommunen

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/1225

6.

Konsequenzen der Staatsregierung aus den Feststellungen des"Gemeindefinanzberichts Sachsen 2008/2009"

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/1076

mitberatend; federführend: Innenausschuss

7.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen

Haushaltsvollzug 2010Einwilligung gemäß § 37 Abs. 1 SäHO in überplanmäßige Ausgabenbei Kapitel 05 20 Titel 633 83 (Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Kinderkrippen, Kindergärten und Horte)

Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 5/968

Haushaltsvollzug 2010: Einwilligung gemäß § 37 Abs. 1 SäHOin überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 08 07 / Titel 547 02(Ausgaben für Impfstoff, Verbrauchsmaterialien, Logistik und Fondsverwaltung (Influenza A/H1N1))

Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 5/1008

Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßigenAusgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzlicheAusgaben gemäß § 11 Abs. 1 HG 2009/2010, 2. Halbjahr 2009

Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 5/1241

und ggf. weitere bis zum als Drucksache verteilte Unterrichtungen des SMF

8.

Anträge und Informationen des Staatsministers

9.

Sonstiges

4. Sitzung des Innenausschusses

DatumUhrzeitRaum
25.02.201010:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz über die Sächsische Härtefallkommission(Sächsisches Härtefallkommissionsgesetz - SächsHFKG)

Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNEDrucksache 5/308

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Bestätigung des Protokolls der 3. Sitzung

4.

Gleichstellung von Eingetragenen Lebenspartnerschaften durchunverzügliche Anpassung des Landesrechts garantieren

Antrag der LinksfraktionDrucksache 5/49

5.

Informationen der Staatsregierung

6.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:Gesetz über die Kennzeichnungs- und Ausweisungspflicht der Bediensteten der Polizei

Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE]Drucksache 5/1006

[Beantragung einer Anhörung:

Konzepte der Staatsregierung für eine neue Gemeindegebietsreformim Freistaat Sachsen offenlegen - Beteiligung des Landtags und derÖffentlichkeit sicherstellen!

Antrag der Linksfraktion]Drucksache 5/1048

4. Sitzung des Petitionsausschusses

DatumUhrzeitRaum
25.02.201013:00 UhrRaum A 400

1.

Billigung der Niederschrift der 3. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

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5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/4

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen

7.

Verschiedenes

- Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsaus-

schusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

DatumUhrzeitRaum
26.02.201010:00 UhrRaum A 400

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 2. Sitzung

3.

Waldzustandsbericht 2009

Unterrichtung der StaatsregierungDrucksache 5/1117

4.

Erwerb von Waldflächen – Verkaufspraxis der BVVG

Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 5/1175

5.

Gesetz zur Vereinfachung des Landesumweltrechts

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/1356

6.

Gesetz zur Anpassung des Landesumweltrechts an dasneue Bundesrecht aufgrund der Föderalismusreform

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/1357

7.

Anpassung des Sächsischen Wassergesetzes an dasveränderte Wasserhaushaltsgesetz des Bundes

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/801

8.

Verschiedenes

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