Ausschusswoche vom 05.01.2010 bis 11.01.2010

Sitzungsplan

Innerhalb der Sitzungswoche

Dienstag, 5. Januar 2010

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
TypUhrzeitRaum
 14:00 UhrRaum A 300

Mittwoch, 6. Januar 2010

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung  
Haushalts- und Finanzausschuss
TypUhrzeitRaum
 13:00 UhrRaum A 300

Donnerstag, 7. Januar 2010

Innenausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
TypUhrzeitRaum
 keine Sitzung 
Petitionsausschuss
TypUhrzeitRaum
 13:00 UhrRaum A 400

Freitag, 8. Januar 2010

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
TypUhrzeitRaum
 10:00 UhrRaum A 400

Montag, 11. Januar 2010

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
TypUhrzeitRaum
 10:00 UhrRaum A 300
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
Öffentliche Anhörungca. 13:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzungca. 14:30 UhrRaum A 400
Ausschuss für Schule und Sport
TypUhrzeitRaum
 14:00 UhrSaal 2

Tagesordnung

2. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

DatumUhrzeitRaum
05.01.201014:00 UhrRaum A 300

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 1. Sitzung des Ausschussesvom 24. November 2009

3.

Unternehmen in Schwierigkeiten in Sachsen unterstützen

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDPDrucksache 5/399

4.

Sachseninitiative zur Überführung der Energieübertragungsnetzean eine bundesweite öffentlich-rechtliche Körperschaft

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/493

5.

Die Zukunft der Technologieförderung im Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/497

6.

Sicherung der Ausbildung auch in der Krise

Antrag der Fraktion der SPDDrucksache 5/597

7.

Informationen durch die Staatsregierung

8.

Verschiedenes

3. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

DatumUhrzeitRaum
06.01.201010:00 UhrRaum A 600

Öffentliche Anhörung

Sächsisches Gesetz über Versammlungen und Demonstrationen(Versammlungsgesetz – SächsVersG)

Gesetzentwurf der NPD-FraktionDrucksache 5/314

anschließend nicht öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der Tagesordnung

2.

Billigung der Protokolle der 1. Sitzung vom 04.11.2009 und2. Sitzung vom 25.11.2009

3.

Gesetz über die landesrechtliche Geltung des Gesetzes überVersammlungen und Aufzüge

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und FDP-FraktionDrucksache 5/286

4.

Gesetz zum Schutz der Beschäftigten im öffentlichen Dienst vorgenetischen Diskriminierungen im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNEDrucksache 5/406

5.

Viertes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes desFreistaates Sachsen

Gesetzentwurf der SPD-FraktionDrucksache 5/554

mitberatend; federführend: Innenausschuss

6.

Gesetz zum Vertrag über die Errichtung des IT-Planungsratsund über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz derInformationstechnologie in den Verwaltungen von Bund undLändern - Vertrag zur Ausführung von Art. 91c GG

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/708

federführend, mitberatend Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Vertretung der Sorben in Sachsen als "gesetzte" Mitgliederim MDR-Rundfunkrat für die laufende Amtsperiode sicherstellen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/494

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft undHochschule, Kultur und Medien

8.

Konsequenzen aus der Prüfung des Rechnungshofes über dasGrundstücksgeschäft Riemannstraße 52 in Leipzig

Antrag der Fraktion GRÜNEDrucksache 5/607

federführend, mitberatend Haushalts- und Finanzausschuss

9.

Verschiedenes

3. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

DatumUhrzeitRaum
06.01.201013:00 UhrRaum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 2. Sitzung

3.

Gesetz zum Vertrag über die Errichtung desIT-Planungsrats und über die Grundlagen derZusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologiein den Verwaltungen von Bund und Ländern -Vertrag zur Ausführung von Art. 91c GG

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/708

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

4.

Hilferuf der sächsischen Städte und Gemeinden endlichernst nehmen - Programm zur Kompensation der steigenden Sozialausgaben und der sinkenden Einnahmen vorlegen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache 5/280

federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

5.

Sicherstellung fachkundig besetzter Kontrollgremien vonUnternehmen mit Beteiligung des Freistaates Sachsen

Antrag der Fraktion GRÜNE Drucksache 5/558

6.

Besteuerung von Kommunalunternehmen nach demKoalitionsvertrag der neuen Bundesregierung

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/598

mitberatend; federführend: Innenausschuss

7.

Konsequenzen aus der Prüfung des Rechnungshofesüber das Grundstücksgeschäft Riemannstraße 52 in Leipzig

Antrag der Fraktion GRÜNEDrucksache 5/607

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

8.

Wesentliche Ergebnisse der Prüfung SportA Sportrechte-und Marktetingagentur GmbH, München durch den Bayerischen Obersten Rechnungshof und den Rechnungshof Rheinland-Pfalz sowie der Wesentlichen Ergebnisse der Prüfungdes Instituts für Rundfunktechnik GmbH durch den BayerischenObersten Rechnungshof

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrs 5/738

federführend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

9.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

- Haushaltsvollzug 2009

Einwilligung gem. § 38 Abs. 2 Sächsische Haushaltsordnungin eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung beiKapitel 09 04 Titel 711 09 - Bauausgaben (Rahmenplan) derGemeinschaftsaufgabe "Verbesserung des Agrarstrukturund des Küstenschutzes"

Unterrichtung durch das SMFDrucksache 5/612

und ggf. weitere bis zum als Drucksacheverteilte Unterrichtungen des SMF

10.

Anträge und Informationen des Staatsministers

11.

Verschiedenes

6. Sitzung des Innenausschusses

DatumUhrzeitRaum
07.01.201010:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Gleichstellung von Eingetragenen Lebenspartnerschaften durchunverzügliche Anpassung des Landesrechts garantieren

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/49

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Bestätigung des Protokolls der 2. Innenausschusssitzung

4.

Viertes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes desFreistaates Sachsen

Gesetzentwurf der SPD-FraktionDrucksache 5/554

federführend; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

5.

Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung

Gesetzentwurf der SPD-FraktionDrucksache 5/608

6.

Zukunft der mittleren Landesbehörden - Bürgernahe Verwaltungsicherstellen

Antrag der Fraktion GRÜNEDrucksache 5/377

7.

Besteuerung von Kommunalunternehmen nach demKoalitionsvertrag der neuen Bundesregierung

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/598

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Kriminalitätsvorbeugung und -bekämpfung im grenznahen Raum zurTschechischen Republik und zur Republik Polen evaluieren

Antrag der Linksfraktion]Drs 5/469

[Beantragung einer Anhörung:

Unterbindung der Bluttest-Praxis des MDR bei der Einstellungvon Mitarbeitern mit den Mitteln der Rechtsaufsicht durch dieStaatsregierung

Antrag der Linksfraktion]Drucksache 5/496

3. Sitzung des Petitionsausschusses

DatumUhrzeitRaum
07.01.201013:00 UhrRaum A 400

1.

Billigung der Niederschrift der 2. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

Es liegen keine Einladungen vor.

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

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5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/3

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtags zu Petitionen

7.

Verschiedenes

Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

DatumUhrzeitRaum
08.01.201010:00 UhrRaum A 400

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 1. Sitzung

3.

Anpassung des Sächsischen Wassergesetzes an dasveränderte Wasserhaushaltsgesetz des Bundes

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/801

4.

Verschiedenes

2. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

DatumUhrzeitRaum
11.01.201010:00 UhrRaum A 300

1.

Hilferuf der sächsischen Städte und Gemeinden endlich ernst nehmen -Programm zur Kompensation der steigenden Sozialausgaben und dersinkenden Einnahmen vorlegen!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/280

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

2.

Erarbeitung eines neuen Lebenslagenreports für Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/700

3.

2010 – „Europäisches Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung“ –Initiative der Staatsregierung zu dessen Umsetzung

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/820

4.

Informationen der Staatsregierung

5.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Wohnungslosigkeit im Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/699

Eltern-Kind-Heime als Orte aktiven Kinderschutzes weiterentwickeln

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/802

Sächsisches Kompetenzzentrum für Gender Mainstreaming einrichten!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/822

Regelmäßige Vorlage von Sächsischen Gender-Berichten einführen!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/823 ]

3. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

DatumUhrzeitRaum
11.01.201010:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz zum Dreizehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zurÄnderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/567

anschließend (ca. Uhr)

2.

Öffentliche Anhörung

Rechtzeitige Vorunterrichtung des Landtages über die Verhandlungender Staatsregierung über Rundfunkänderungsstaatsverträge endlichabsichern!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/46

anschließend (ca. 14:30 Uhr) nichtöffentliche Sitzung im Raum A 400

3.

Billigung der Protokolle der 1. und 2. Sitzung

4.

Wesentliche Ergebnisse der Prüfung SportA Sportrechte- undMarketingagentur GmbH, München durch den Bayerischen OberstenRechnungshof und den Rechnungshof Rheinland-Pfalz sowieder Wesentlichen Ergebnisse der Prüfung des Instituts fürRundfunktechnik GmbH durch den Bayerischen OberstenRechnungshof

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/738

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Freie Radios in Sachsen erhalten

Antrag der Fraktion DIE LINKE, der SPD-Fraktion und derFraktion GRÜNEDrucksache 5/752

6.

Vertretung der Sorben in Sachsen als „gesetzte“ Mitglieder imMDR-Rundfunkrat für die laufende Amtsperiode sicherstellen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/494

federführend: mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Verschiedenes

3. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

DatumUhrzeitRaum
11.01.201014:00 UhrSaal 2

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 2. Sitzung

3.

Personalsituation an den Schulen zu Beginn desSchuljahres 2009/2010

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/143

4.

Weiterentwicklung des sächsischen Bildungsberichts

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/514

5.

Verschiedenes

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