Ausschusswoche vom 23.11.2009 bis 27.11.2009

Sitzungsplan

Innerhalb der Sitzungswoche

Montag, 23. November 2009

TypUhrzeitRaum
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz10:00 UhrRaum A 300
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien10:00 UhrRaum A 400
Ausschuss für Schule und Sport14:00 UhrSaal 2

Dienstag, 24. November 2009

TypUhrzeitRaum
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr14:00 UhrRaum A 300

Mittwoch, 25. November 2009

TypUhrzeitRaum
Verfassungs-, Rechts- und EuropaausschussÖffentliche Anhörunganschließend nicht öffentliche Sitzung10:00 UhrRaum A 600
Haushalts- und Finanzausschuss13:00 UhrRaum A 300

Donnerstag, 26. November 2009

TypUhrzeitRaum
Ausschuss für Geschäftsordnung undImmunitätsangelegenheiten09:00 UhrRaum A 400
InnenausschussÖffentliche Anhörunganschließend nicht öffentliche Sitzung10:00 UhrPlenarsaalRaum A 300
Petitionsausschuss13:00 UhrRaum A 400

Freitag, 27. November 2009

TypUhrzeitRaum
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft10:00 UhrRaum A 400

Tagesordnung

1. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

DatumUhrzeitRaum
23.11.200910:00 UhrRaum A 300

1.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Nichtraucherschutzgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/374

2.

Verschiedenes

1. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

DatumUhrzeitRaum
23.11.200910:00 UhrRaum A 400

1.

Rechtzeitige Vorunterrichtung des Landtags über die Verhandlungen der Staatsregierung über Rundfunkänderungsstaatsverträge endlichabsichern!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/46

2.

Informationen der Staatsregierung

3.

Verschiedenes

2. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

DatumUhrzeitRaum
23.11.200914:00 UhrSaal 2

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 1. Sitzung

3.

Personalsituation an den Schulen zu Beginn desSchuljahres 2009/2010

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/143

4.

Sonstiges

1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

DatumUhrzeitRaum
24.11.200914:00 UhrRaum A 300

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Unternehmen in Schwierigkeiten in Sachsen unterstützen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/399

3.

Verschiedenes

2. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

DatumUhrzeitRaum
25.11.200910:00 UhrRaum A 600

Öffentliche Anhörung

Gesetz über die landesrechtliche Geltung des Gesetzesüber Versammlungen und Aufzüge

Gesetzentwurf der und der FDP-FraktionDrucksache 5/286

anschließend nicht öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 2. Sitzung vom 04.11.2009

3.

Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes

Gesetzentwurf der Fraktionen GRÜNE, DIE LINKE und SPDDrucksache 5/298

4.

Sächsisches Gesetz über Versammlungen undDemonstrationen (Versammlungegesetz – Sächs-VersG)

Gesetzentwurf der NPD-FraktionDrucksache 5/314

5.

Sonstiges

2. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

DatumUhrzeitRaum
25.11.200913:00 UhrRaum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 1. Sitzung

3.

Mehrbelastungen für Sachsens Bürgerinnen und Bürger verhindern

Antrag der Fraktion GRÜNEDrucksache 5/290

4.

Erste Anmeldung zum Rahmenplan der "Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"(GAK) 2010 - 2013

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/390

federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaftmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

ggf. bis zum als Drucksacheverteilte Unterrichtungen des SMFNachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

6.

Anträge und Informationen des Staatsministers

7.

Verschiedenes

2. Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung undImmunitätsangelegenheiten

DatumUhrzeitRaum
26.11.200909:00 UhrRaum A 400

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 1. Sitzung

3.

Generelle Genehmigung des Sächsischen Landtages zurStrafverfolgung gemäß § 73 Abs. 3 GO

4.

Verschiedenes

2. Sitzung des Innenausschusses

DatumUhrzeitRaum
26.11.200910:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Missachtung des Versammlungsrechts vor, während und nach der genehmigten Demonstration "Recht auf Zukunft" am 17.10.2009 in Leipzig

Antrag der NPD-FraktionDrucksache 5/219

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Bestätigung des Protokolls der 1. Innenausschusssitzung

4.

Vorschlag für die Wahl des Sächsischen Datenschutzbeauftragten

Wahlvorschlag der StaatsregierungDrucksache 5/407

5.

Zukunft der mittleren Landesbehörden - Bürgernahe Verwaltung sicherstellen

Antrag der Fraktion GRÜNEDrucksache 5/377

6.

Sicherheitskonzept für die Neue Synagoge in Dresden

Antrag der Fraktion GRÜNEDrucksache 5/401

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Gesetz über die Sächsische Härtefallkommission(Sächsisches Härtefallkommissionsgesetz - SächsHFKG)

Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE]Drucksache 5/308

[Beantragung einer Anhörung:

Dauerhaftes Bleiberecht für langjährig in der

Bundesrepublik Deutschland lebende Flüchtlinge

(sog. Altfälle) ins Aufenthaltsgesetz

Antrag der Linksfraktion]Drucksache 5/392

2. Sitzung des Petitionsausschusses

DatumUhrzeitRaum
26.11.200913:00 UhrRaum A 400

1.

Billigung der Niederschrift der 1. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/2

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen

7.

Verschiedenes

- Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsaus-

schusses (Einladungen, Ortstermine)

1. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

DatumUhrzeitRaum
27.11.200910:00 UhrRaum A 400

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Erste Anmeldung zum Rahmenplan der „Gemeinschaftsaufgabe zurVerbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK)2010 – 2013

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/390

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

3.

Verschiedenes

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