139. Plenarsitzung am 25.06.2009

TOP 1.

Fachregierungserklärung

zum Thema:

"Kultur – Sachsens große Chance. Kulturpolitik für den Freistaat Sachsen in Zeiten des Wandels"

TOP 2.

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Nachwuchsarbeit der Feuerwehren unterstützen – Stärkung der Feuerwehren im Freistaat Sachsen!"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Linksfraktion zum Thema:

"Wer zahlt dieses Mal die Zeche? Für eine sozial gerechte Krisenbewältigung!"

TOP 3.

Große Anfrage der Fraktion FDP

"Kindertagesbetreuung in Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 4/14974

TOP 4.

Große Anfrage der Fraktion FDP

"Forschung im Freistaat Sachsen - Stand und Perspektiven"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 4/14733

TOP 5.

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

"Lebenslagen von allein erziehenden Eltern und ihren Kindern in Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 4/15143

TOP 6.

Antrag der Linksfraktion

"Kostenfreier Eintritt für Kinder und Jugendliche in staatliche Museen und Einführung eines monatlich eintrittsfreien Museumstags - Jetzt!"

Drucksache 4/15636

Beschlussfassung

TOP 7.

Antrag der Fraktion NPD

"Sächsische Textilindustrie sichern - Schließung der Werke in St. Egidien und Elsterberg verhindern!"

Drucksache 4/15281

Beschlussfassung

TOP 8.

Antrag der Fraktion GRÜNE

"SachsenTakt 21 - Mobilität für alle mit einem Integralen Taktfahrplan"

Drucksache 4/15800

Beschlussfassung

TOP 9.

Beschlussempfehlungen und Berichte des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten

zu

- "Antrag auf Aufhebung der Immunität eines Mitglieds des Sächsischen Landtags gemäß § 76 Abs. 1 GO i. V. m. der Anlage 5 zur Geschäftsordnung

(Schreiben des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz vom 29. April 2009,

Az. 4110E-III2-2262/047)"

Drucksache 4/15429

Beschlussfassung

TOP 10.

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

zu

"Jahresbericht 2008"

(Drucksache 4/13001 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

Drucksache 4/15798

Beschlussfassung

TOP 11.

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

zu

"Haushaltsrechnung 2006 - Entlastung der Staatsregierung"

(zu Drucksache 4/13001 Teil I und Drucksache 4/10728 )

Drucksache 4/15799

Beschlussfassung

TOP 12.

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

zu

"Änderungen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum 2007 - 2013 (EPLR)"

(Drucksache 4/13712 – Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Drucksache 4/13736

Beschlussfassung

TOP 13.

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

zu

"Waldzustandsbericht 2008 (Waldschadensbericht nach § 58 SächsWaldG)"

(Drucksache 4/14233 – Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Drucksache 4/15750

Beschlussfassung

TOP 14.

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

zu

- "Schutz des Persönlichkeitsrechts im öffentlichen Bereich

13. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten"

(Drucksache 4/10370 - Unterrichtung durch den Sächsischen Datenschutzbeauftragten)

- "Stellungnahme der Sächsischen Staatsregierung zum 13. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten"

(Drucksache 4/12766 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Drucksache 4/15796

Beschlussfassung

TOP 15.

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

zu

"Jahresbericht 2008"

(Drucksache 4/14199 - Unterrichtung durch die Sächsische Ausländerbeauftragte)

Drucksache 4/15797

Beschlussfassung

TOP 16.

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Familie, Frauen und Jugend

zu

"Dritter Sächsischer Kinder- und Jugendbericht"

(Drucksache 4/14737 – Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Drucksache 4/15776

Beschlussfassung

TOP 17.

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Familie, Frauen und Jugend

zu

"4. Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderung im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 4/15325 – Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Drucksache 4/15778

Beschlussfassung

TOP 18.

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

zu

"Berichterstattung an die Landtage - Geschäftsjahr 2007"

(Drucksache 4/14489 - Unterrichtung durch den Intendanten des Mitteldeutschen Rundfunks)

Drucksache 4/15768

Beschlussfassung

TOP 19.

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

zu

"Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der operativen Geldgeschäfte des Mitteldeutschen Rundfunks"

(Drucksache 4/15209 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Drucksache 4/15769

Beschlussfassung

TOP 20.

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

zu

"Bericht der Sächsischen Staatsregierung zur Lage des sorbischen Volkes

[gemäß § 7 des Gesetzes über die Rechte der Sorben im Freistaat Sachsen (Sächsisches Sorbengesetz - SächsSorbG)]"

(Drucksache 4/14873 – Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Drucksache 4/15324

Beschlussfassung

TOP 21.

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

Drucksache 4/15786

Beschlussfassung

TOP 22.

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse - Sammeldrucksache -

Drucksache 4/15792

Beschlussfassung: Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 23.

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen - Sammeldrucksache -

Drucksache 4/15805

Beschlussfassung: Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 24.

Kleine Anfragen

des Abg. Prof. Dr. Andreas Schmalfuß (FDP-Fraktion)

„Studienabbrecherquoten in Bachelor/Master-MINT-Studiengängen“

Drucksache 4/15371

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