132. Plenarsitzung am 12.03.2009

TOP 1.

AKTUELLE STUNDE

1. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Mit Qualifizierungs- und Kurzarbeitsregelungen dem nachfragebedingten Personalabbau in der sächsischen Wirtschaft wirkungsvoll begegnen"

2. Aktuelle Debatte
Antrag der Linksfraktion zum Thema:

"Bessere Bedingungen an sächsischen Schulen – Abwanderung von Lehrerinnen und Lehrern verhindern"

TOP 2.

GROSSE ANFRAGE DER LINKSFRAKTION

"Situation und Perspektive der Altenpflege in Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 4/13254

TOP 3.

ANTRAG DER FRAKTIONEN CDU UND SPD

"Tätigkeit des Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes

der DDR"

Drucksache 4/14107

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 4.

ANTRAG DER LINKSFRAKTION

"Kinderarmut bekämpfen - Regelleistungen für Kinder und Jugendliche in Hartz IV-Haushalten deutlich anheben!"

Drucksache 4/14586

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 5.

ANTRAG DER FRAKTION NPD

"Untätigkeit der Regierung fördert Monopolisten und Preistreiberei im Energiebereich - Staatlichen Einfluss auf dem Energiesektor stärken"

Drucksache 4/14824

Beschlussfassung

TOP 6.

ANTRAG DER FRAKTION FDP

"Engagement belohnen - Sächsische Lehrer leistungs- und bedarfsgerecht vergüten"

Drucksache 4/14825

Beschlussfassung

TOP 7.

ANTRAG DER FRAKTION GRÜNE

"Gentechnikfreie Regionen fördern - Verbraucherwillen respektieren"

Drucksache 4/14829

Beschlussfassung

TOP 8.

ANTRAG DER LINKSFRAKTION

"Sicherung des sorbischen Schulwesens"

Drucksache 4/14363

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 9.

ANTRAG DER FRAKTION NPD

"Finanzierung sächsischer Straßenbauvorhaben sichern"

Drucksache 4/13695

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 10.

ANTRAG DER FRAKTION FDP

"EU-Fördergelder für Sachsen sichern - Mittelverfall verhindern"

Drucksache 4/14361

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 11.

ANTRAG DER FRAKTION GRÜNE

"Namensgebung von Schulen"

Drucksache 4/14626

Beschlussfassung

TOP 12.

BESCHLUSSEMPFEHLUNG UND BERICHT DES VERFASSUNGS-, RECHTS-UND EUROPAUSSCHUSSES

zu
"16. Tätigkeitsbericht 2007/2008 des Sächsischen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik - Berichtszeitraum: 1. Juli 2007 bis 30. Juni 2008 -"

Drucksache 4/14350

Beschlussfassung

TOP 13.

BESCHLUSSEMPFEHLUNG UND BERICHT DES AUSSCHUSSES FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT

zu
"Forstbericht der Sächsischen Staatsregierung

(Berichtszeitraum: 1. Januar 2003 bis 31. Dezember 2007)"

Drucksache 4/14767

Beschlussfassung

TOP 14.

BESCHLUSSEMPFEHLUNGEN UND BERICHTE DES AUSSCHUSSES FÜR GESCHÄFTSORDNUNG UND IMMUNITÄTSANGELEGENHEITEN

zu
- "Antrag auf Aufhebung der Immunität eines Mitglieds des Sächsischen Landtags gemäß § 76 Abs. 1 GO i. V. m. der Anlage 5 zur Geschäftsordnung

(Schreiben des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz vom 22. Dezember 2008,

Az. 4110E-III2-2047/07)"

Drucksache 4/14519

Beschlussfassung

TOP 15.

BESCHLUSSEMPFEHLUNG UND BERICHT DES HAUSHALTS- UND FINANZAUSSCHUSSES

zu
"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

Drucksache 4/14796

Beschlussfassung

TOP 16.

BESCHLUSSEMPFEHLUNGEN UND BERICHTE DER AUSSCHÜSSE

- SAMMELDRUCKSACHE -

Drucksache 4/14868

Beschlussfassung: Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 17.

BESCHLUSSEMPFEHLUNGEN UND BERICHTE ZU PETITIONEN

- SAMMELDRUCKSACHE -

Drucksache 4/14869

Beschlussfassung: Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 18.

KLEINE ANFRAGEN

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