130. Plenarsitzung am 23.01.2009

TOP 1.

AKTUELLE STUNDE

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Sachsen stärkt kulturelle Bildung"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Das Konjunkturpaket der Bundesregierung und seine Auswirkungen auf Sachsen"

TOP 2.

FRAGESTUNDE

Drucksache 4/14353

ggf.:

TOP 3.

3. LESUNG des Entwurfs

"Gesetz zur Sicherung der kostenfreien Mittagsversorgung in sächsischen Kindertageseinrichtungen und Schulen

(Sächsisches Mittagsversorgungsgesetz - SächsMittagVersG)"

(Drucksache 4/12531 - Gesetzentwurf der Linksfraktion)

Schlussabstimmung

ggf.:

TOP 4.

3. LESUNG des Entwurfs

"Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtrauchern

im Freistaat Sachsen (Sächsisches Nichtraucherschutzgesetz - SächsNSG)"

(Drucksache 4/13699 - Gesetzentwurf der FDP-Fraktion)

Schlussabstimmung

ggf.:

TOP 5.

3. LESUNG des Entwurfs

"Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Meldegesetzes"

(Drucksache 4/13115 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE)

Schlussabstimmung

TOP 6.

GROSSE ANFRAGE DER FRAKTION GRÜNE

"Rechtsextremismus in Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 4/13281

TOP 7.

ANTRAG DER FRAKTIONEN CDU UND SPD

"Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie in Sachsen"

Drucksache 4/13648

Beschlussfassung

TOP 8.

ANTRAG DER LINKSFRAKTION

"Beginn von Massenentlassungen von Leiharbeitern bei Qimonda, Infineon und BMW - Initiative für die zügige rechtliche Gleichstellung der Leiharbeitnehmer jetzt!"

Drucksache 4/13931

Beschlussfassung

TOP 9.

ANTRAG DER FRAKTION NPD

"’Gender Mainstreaming’-Programme einstellen – Familien besser fördern"

Drucksache 4/14366

Beschlussfassung

TOP 10.

ANTRAG DER FRAKTION FDP

"EU-Fördergelder für Sachsen sichern – Mittelverfall verhindern"

Drucksache 4/14361

Beschlussfassung

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