Ausschusswoche vom 05.01.2009 bis 12.01.2009

Sitzungsplan

Innerhalb der Sitzungswoche

Montag, 5. Januar 2009

TypUhrzeitRaum
SondersitzungAusschuss für Umwelt und Landwirtschaft15:00 UhrRaum A 300

Dienstag, 6. Januar 2009

TypUhrzeitRaum
Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten09:00 UhrRaum A 400
2. Untersuchungsausschuss der4. Wahlperiode10:00 UhrRaum A 600
Petitionsausschuss13:00 UhrRaum A 300

Mittwoch, 7. Januar 2009

TypUhrzeitRaum
Haushalts- und Finanzausschuss15:30 UhrSMF, Raum 402
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Familie, Frauen und JugendÖffentliche Anhörunganschließend nicht öffentliche Sitzung13:30 UhrRaum A 600

Donnerstag, 8.Januar 2009

TypUhrzeitRaum
InnenausschussÖffentliche AnhörungÖffentliche Anhörunganschließend nicht öffentliche Sitzung09:30 Uhr14:00 UhrPlenarsaalPlenarsaalRaum A 300
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien10:00 UhrRaum A 400

Freitag, 9. Januar 2009

TypUhrzeitRaum
Ausschuss für Schule und Sport 10:00 UhrRaum A 400
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr10:00 UhrRaum A 300
Montag, 12. Januar 2009
TypUhrzeitRaum
Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss10:00 UhrRaum A 400

Tagesordnung

44. (Sondersitzung) Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

DatumUhrzeitRaum
05.01.200915:00 UhrRaum A 300

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 42. Sitzung

3.

Müllimporte nach und durch Sachsen aus dem Ausland

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und

Fraktion DIE LINKEDrucksache 4/14116

4.

Ergebnisse der Überwachung der Abfallentsorgung undAbfallbehandlung in Sachsen im Internet veröffentlichen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 4/13387

mitberatend; federführend: Innenausschuss

5.

Fortbestand der Naturschutzstationen des NABU als einzigartigeEinrichtungen für den Erhalt unserer Naturreichtümer sichern

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 4/13533

6.

Informationen des Staatsministers für Umwelt und Landwirtschaft

7.

Sonstiges

21. Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung undImmunitätsangelegenheiten

DatumUhrzeitRaum
06.01.200909:00 UhrRaum A 400

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Immunitätsangelegenheit

3.

Sonstiges

26. Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses der 4. Wahlperiode

DatumUhrzeitRaum
06.01.200910:00 UhrRaum A 600

TOP 1 und 2 der Sitzung sind öffentlich.Ab TOP 3 ist diese Sitzung nicht öffentlich.

1.

Fortsetzung der Vernehmung von Herrn Dr. Olaf Vahrenhold10:00 Uhr

2.

Vernehmung von Herrn Rainer Stock14:00 Uhr

3.

Bestätigung der Tagesordnung

4.

Stellungnahme des Beauftragten der Staatsregierung zum Ergebnis

der Beweisaufnahme

5.

Bericht des Vorsitzenden zu den angeforderten Beweismitteln

6.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

7.

Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zu Beweisanträgen

8.

Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungen undsonstige Beweiserhebungen

9.

Verschiedenes

41. Sitzung des Petitionsausschusses

DatumUhrzeitRaum
06.01.200913:00 UhrRaum A 300

1.

Billigung der Niederschrift der 40. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

------------------------------------------------------

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 04/41

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen

7.

Verschiedenes

Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

58. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

DatumUhrzeitRaum
07.01.200915:30 UhrSMF, Raum 402

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Bestätigung von Protokollen

3.

Gesetz zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung desStaatsvertrages über den Ostdeutschen Sparkassenverband

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrs 4/13932

federführend: Haushalts- und Finanzausschussmitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

4.

Gesetz zur Anpassung der kommunalrechtlichen Rahmen-bedingungen für eine gerechte und nachhaltige Begrenzungder Belastungen der Bürger in Sachsen mit kommunalen Abgaben (Sächsisches KommunalabgabenBegrenzungsGesetz - SächsKABegrenzG)

Gesetzentwurf der LinksfraktionDrucksache 4/11383

mitberatend: Haushalts- und Finanzausschussfederführend: Innenausschuss

5.

Gesetz zur Sicherung der kostenfreien Mittagsversorgungin sächsischen Kindertageseinrichtungen und Schulen

(Sächsisches Mittagsversorgungsgesetz - SächsMittagVersG)

Gesetzentwurf der LinksfraktionDrs 4/12531

mitberatend: Haushalts- und Finanzausschussfederführend: Ausschuss f. Soziales, Gesundheit, Familie, Frauen u. Jugend

6.

Solidarpakt II wachstums- und nachhaltigkeitswirksammodernisieren

Antrag der GRÜNE FraktionDrucksache 4/13411

7.

– Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage der Landesrundfunkanstalten

Unterrichtung durch den Vorsitzenden der ARDDrucksache 4/12135

mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss federführend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur u. Medien

– Bericht zur Information über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des Deutschlandradios

Unterrichtung durch den Intendanten des DeutschlandradiosDrs 4/12136

mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss federführend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur u. Medien

– Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des ZDF

Unterrichtung durch den Intendanten des ZDFDrs 4/12137

mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss federführend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur u. Medien

ggf. 8.

bis zum als Drucksache verteilte Unterrichtungen des SMFNachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

9.

Anträge und Informationen des Staatsministers

10.

Sonstiges

45. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Familie, Frauen und Jugend

DatumUhrzeitRaum
07.01.200913:30 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichenim Freistaat Sachsen (Sächsisches Kinder- und Jugendrechtsgesetz – SächsKJRG)

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 4/12533

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss; Innenausschuss; Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

Gesetz über die Sächsische Kinder- und Jugendrechtsbeauftragteoder den Sächsischen Kinder- und Jugendrechtsbeauftragten unddie Änderung des Landesjugendhilfegesetzes(Sächsisches Kinder- und Jugendrechtsbeauftragtengesetz – SächsKJRB)

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 4/12711

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600

2.

Gesetz zur Sicherung der kostenfreien Mittagsversorgung in sächsischen Kindertageseinrichtungen und Schulen(Sächsisches Mittagsversorgungsgesetz – SächsMittagVersG)

Gesetzentwurf der LinksfraktionDrs 4/12531

federführend; mitberatend: Ausschuss für Schule und Sport; Haushalts- und Finanzausschuss

3. a)

Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz vonNichtrauchern im Freistaat Sachsen (Sächsisches Nichtraucherschutzgesetz – SächsNSG)

Gesetzentwurf der FDP-FraktionDrs 4/13699

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

b)

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Nichtraucherschutzgesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung Drs 4/13852

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

4.

Gesetz zur Bestellung von hauptamtlichen kommunalen Beauftragtenfür die Belange von Menschen mit Behinderungen in Sachsen(SächsBehindertenbeauftragtenG)

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEDrs 4/13943

federführend; mitberatend: Innenausschuss

5.

Massenpetition 04/03716/6, Sammelpetition 04/04024/6, Sammelpetition 04/04253/6 und Petition 04/04311/6 – Verbandsklagerecht für Tierschutz

6.

Lyme-Borreliose

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-FraktionDrs 4/10740

federführend

7.

Anpassung des Landesrechtes an das Lebenspartnerschaftsgesetz

Antrag der LinksfraktionDrs 4/8395

federführend; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

8.

Informationen des Staatsministeriums für Soziales

9.

Sonstiges

63. Sitzung des Innenausschusses

DatumUhrzeitRaum
08.01.200909:30 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Stärkung der Ortschaftsverfassung

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 4/10924

und

Sächsisches Gesetz zur Erleichterung kommunaler Bürgerinformations-und Bürgerempfehlungsverfahren - Bürgerbeteiligungsgesetz (SächsBürgerbeteiligungsG)

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 4/13487

federführend; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

2.

Öffentliche Anhörung 14:00 Uhr

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes undanderer Gesetze

Gesetzentwurf der Staatsregierung Drs 4/13664

federführend; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss, , Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

3.

Bestätigung der Tagesordnung

4.

Bestätigung der Protokolle der 60. und 61. Innenausschusssitzung

5.

Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Meldegesetzes

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 4/13115

federführend; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

6.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Eigenbetriebsgesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung Drs 4/13933

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Sonstiges

45. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

DatumUhrzeitRaum
08.01.200910:00 UhrRaum A 400

1.

Billigung der Protokolle der 43. und 44. Sitzung

2.

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Prüfung derPersonalaufwendungen beim MDR

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der FinanzenDrs 4/10777

3.

Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage derLandesrundfunkanstalten

Unterrichtung durch den Vorsitzenden der ARDDrucksache 4/12135

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Bericht zur Information über die wirtschaftliche und finanzielle Lagedes Deutschlandradios

Unterrichtung durch den Intendanten des DeutschlandradiosDrucksache 4/12136

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des ZDF

Unterrichtung durch den Intendanten des ZDFDrucksache 4/12137

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Wirtschaftlichkeitsgutachten zur möglichen Privatisierung desStaatsbetriebes „Staatliche Schlösser, Burgen und Gärten“

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 4/12899

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

BAföG armutsfest machen – Bildungsfinanzierung umgestalten

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 4/13653

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Fair statt prekär – Wissenschaftstarifvertrag für alle Beschäftigtenan Hochschulen und Forschungseinrichtungen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 4/13655

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

9.

Petition 04/04310/7 der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften,StudentInnenRat Universität Leipzig, vertreten durch Gerald Eisenblätter,gegen die Unterfinanzierung der sächsischen Studentenwerke

10.

Informationen der Staatsregierung

11.

Sonstiges

43. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

DatumUhrzeitRaum
09.01.200910:00 UhrRaum A 400

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung der Protokolle der 41. und 42. Sitzung

3.

Information zu eingegangenen Anträgen

4.

Lernmittelfreiheit in Sachsen

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKEDrucksache 4/10750

5.

Qualität und Perspektive der sonderpädagogischen FörderungIm Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 4/12860

6.

Personelle Ressourcen und organisatorische Voraussetzungen zur Durchführung des Schuljahres 2008/2009

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 4/13019

7.

Sonstiges

46. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

DatumUhrzeitRaum
09.01.200910:00 UhrRaum A 300

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 45. Sitzung des Ausschusses vom28. November 2008

3.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen NichtraucherschutzgesetzesGesetzentwurf der Staatsregierung Drucksache 4/13852

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Familie,Frauen und Jugend

4.

Vergabebericht des Freistaates Sachsen für das Jahr 2007Unterrichtung der Staatsregierung Drucksache 4/12685

5.

Arbeitsmarktpolitische Belastbarkeit des „Kombi-Lohn-Modells“ der Staatsregierung

Antrag der Linksfraktion Drucksache 4/3980

6.

Sportliche Großereignisse und deren Auswirkungen auf SachsenAntrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion Drucksache 4/9635

7.

Stand der Einrichtung und Ausgestaltung des „Einheitlichen Ansprechpartners“ nach Artikel 6 der EU-Dienstleistungsrichtlinie

Antrag der LinksfraktionDrucksache 4/12028

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

8.

Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie in Sachsen

Antrag der CDU-Fraktion und SPD-FraktionDrucksache 4/13648

9.

Informationen durch die Staatsregierung

10.

Informationen und Sonstiges

47. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

DatumUhrzeitRaum
12.01.200910:00 UhrRaum A 400

1.

Feststellung der Tagesordnung

2.

Billigung der Protokolle der 45. Sitzung vom 3. November 2008und vom 24. November 2008

3.

16. Tätigkeitsbericht 2007/2008Unterrichtung durch den Sächsischen Landesbeauftragtenfür die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes derehemaligen Deutschen Demokratischen RepublikDrucksache 4/13446

4.

Benachteiligung von Verpartnerten bei Besoldungund Versorgung beenden

Antrag der LinksfraktionDrucksache 4/12344

5.

Sonstiges

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