40. Sitzung - Innenausschuss

18.01.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)

Gesetz zur Verbesserung des Brandschutzes in Sonderbauten im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/9753

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 39. Sitzung am 30. November 2017

4.

Gesetz zur Weiterentwicklung des Sächsischen Dienstrechts

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/11669

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Gesetz zur Regelung des Vollzugs der Abschiebungshaft und des Ausreisegewahrsams im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/11943

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Bericht über die Evaluierung des Sächsischen E-Government-Gesetzes (SächsEGovG)

Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung

Drucksache 6/9859

7.

Erster Bericht der Staatsregierung zur Überprüfung der Anhebung der Altersgrenzen für den Eintritt in den Ruhestand im Freistaat Sachsen

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/10865

8.

Veröffentlichung von Beratungsunterlagen von Gemeinde- und Stadträten – rechtliche Unsicherheiten durch mit Kommunalrecht unvereinbaren Geschäftsordnungen beseitigen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/5474

9.

Langjährig geduldete Menschen proaktiv über Bleiberecht beraten und informieren

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/9673

10.

Informationen der Staatsregierung

11.

Fragen an die Staatsregierung

12.

Verschiedenes

Zum Sitzungskalender