24. Sitzung - 1. Untersuchungsausschuss („Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen“)

18.10.2017 - 10:00 Uhr - Raum A 600 / A 108

öffentliche Sitzung im Raum A 600

1.

10:00 Uhr – Eröffnung der Sitzung

anschließend geheime Sitzung im Raum A 108

2.

Vernehmung von MA 14

anschließend öffentliche Sitzung im Raum A 600

3.

Beendigung der Zeugenvernehmung von MA 14

4.

13:15 Uhr – Beginn der Zeugenvernehmung von MA 95

anschließend geheime Sitzung im Raum A 108

5.

Vernehmung von MA 95

anschließend öffentliche Sitzung im Raum A 600

6.

Beendigung der Zeugenvernehmung von MA 95

7.

Entlassung von Zeugen vorangegangener Sitzungen

anschließend nicht öffentliche Sitzung

8.

Bestätigung der Tagesordnung

9.

Billigung der stenografischen Protokolle der Zeugenvernehmungen von Herrn Joachim Tüshaus am 28. August 2017 und Herrn Lutz Heckel und Herrn Bernd Czanderle am 25. September 2017 sowie des Protokolls der 22. Sitzung am 25. September 2017

10.

Stellungnahme des Beauftragten der Staatsregierung zum Ergebnis der Beweisaufnahme

11.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

12.

Bericht des Vorsitzenden zu den angeforderten Beweismitteln

13.

Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zuBeweisanträgen

14.

Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungenund sonstige/n Beweiserhebungen

15.

Verschiedenes

Aus Gründen des Zeugenschutzes erfolgen TOP 1 und TOP 3 bzw. TOP 4 und TOP 6 in Abwesenheit der Zeugen.

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