45. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

13.09.2017 - 10:00 Uhr –Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 44. Sitzung vom 16. August 2017

3.

Jahresbericht 2016, Band I Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drs 6/6400

2. Beratung

III. Staatsverwaltung

Einzelplan 07:

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeitund Verkehrab ca. 10:00 Uhr

BE: MdL Brünler

Nr. 14Tourismusförderung in Sachsen – Interessenkonflikt durch

Wahrnehmung des Aufsichtsratsvorsitzes der TMGS durch

einen Vertreter der Hausleitung des SMWA

Nr. 15Förderung der überbetrieblichen Lehrunterweisung im

Handwerk

Nr. 16Personalaufwand der Handwerkskammer Dresden

Einzelplan 05:

Sächsisches Staatsministerium für Kultusab ca. 10:30 Uhr

BE: MdL Colditz

Nr. 12Abordnung von Lehrern außerhalb der Unterrichtsversorgung

Einzelplan 03:

Sächsisches Staatsministerium des Innernab ca. 10:50 Uhr

BE: MdL Löffler

Nr. 9Haushalts- und Wirtschaftsführung des Sächsischen Staats-

ministerium des Innern, Landesamt zur Regelung offener

Vermögensfragen

Nr. 10Zwischenabrechnung in der Städtebauförderung

Nr. 11Zuwendungen zur Revitalisierung von Brachflächen

Einzelplan 08:

Sächsisches Staatsministerium für Soziales und

Verbraucherschutzab ca. 11:20 Uhr

BE: MdL Dr. Petry

Nr. 17Anwendung der Haushaltsordnung für die Sächsischen

Krankenhäuser

Nr. 18Liquiditätsmanagement der Sächsischen Krankenhäuser

Einzelplan 09:

Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und

Landwirtschaftab ca. 11:40 Uhr

BE: MdL Barth

Nr. 19Beseitigung der Schäden aufgrund des Hochwassers 2013

in der Land- und Forstwirtschaft

Nr. 20Fördermaßnahmen im Rahmen der Richtlinie Boden- und

Grundwasserschutz (Referatsleiter BuG/2007)

Nr. 21Förderung von Landesgartenschauen einschließlich der

Fördergesellschaft Sächsischer Landesgartenschauen GmbH

Nr. 22Waldkalkung

Nr. 23Wirksamkeit jagdbehördlicher Maßnahmen

Einzelplan 06:

Sächsisches Staatsministerium der Justizab ca. 12:00 Uhr

BE: N.N. (DIE LINKE)

Nr. 13Rechtsanwaltskammer Sachsen

IV. Frühere Jahresberichte nachgefragt

Nr. 31Ausgaben für die rechtliche Betreuung

4.

Hintergrund und Ergebnisse der strategischen Neuausrichtungdes Beteiligungsunternehmens Staatliche Porzellan-ManufakturMeissen GmbH

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/4582

5.

Fiskalerbschaften des Freistaates Sachsen, insbesondereunbewegte / nachrichtenlose Konten, vollständig erfassen

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 6/8179

federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

6.

Rettungspolitik in der Eurozone beenden

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 6/9921

mitberatend; federführend: Europaausschuss

7.

Prüfung der Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Leipziger Messe GmbH (LMG) Sonderbericht an den Sächsischen Landtag nach § 99 SäHO

Unterrichtung durch den SRH

Drs 6/9675 *)

*) als VS eingestuft - nicht veröffentlicht

8.

Sächsisches Förderprofil 2017/2018 zum SächsischenStaatshaushaltsplan

Unterrichtung des Staatsministeriums der Finanzen

Drucksache 6/10103

9.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

Drucksache 6/10423 ggf. bis zum 12. September 2017 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen

10.

Anträge und Informationen des Staatsministers

11.

Fragen an die Staatsregierung

12.

Verschiedenes

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