43. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

31.05.2017 - 10:00 Uhr –Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 42. Sitzung vom 3. Mai 2017

3.

Gesetz 2017 zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drs 6/9487

4.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drs 6/9647

5.

Parlamentarische und haushaltswirtschaftliche Kontrolle der Imagekampagne "So geht sächsisch." sichern - Transparenz schaffen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/5456

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr; Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

6.

Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2015

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 6/8378

7.

Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal-und Sachausstattung

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drs 6/5473

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

8.

Prüfung der Betätigung des Freistaates Sachsen bei derLeipziger Messe GmbH (LMG)

Sonderbericht an den Sächsischen Landtag nach § 99 SäHO

(eingestuft als VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH)

9.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

ggf. bis zum 30. Mai 2017 als Drucksache verteilteUnterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen

10.

Anträge und Informationen des Staatsministers

11.

Fragen an die Staatsregierung

12.

Verschiedenes

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