28. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

15.01.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Transplantationsausführungsgesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/10735

2.

Öffentliche Anhörung (14:00 Uhr, Raum A 600)

Gesetz zur klinischen und epidemiologischen Krebsregistrierung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Krebsregistergesetz)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/11251

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

3.

Anträge zur Tagesordnung

4.

Billigung des Protokolls der 27. Sitzung am 27. November 2017

5.

Zweites Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/11082

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Gesetz zur Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes im Freistaat Sachsen (Sächsisches Prostituiertenschutzausführungsgesetz – SächsProstSchGAG)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/11829

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Barrierefreie Information und Kommunikation auf dem Informationsportal für Verwaltungsverfahren „Amt24“ umsetzen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/10054

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Fragen an die Staatsregierung

10.

Verschiedenes

- Beantragung einer Anhörung:

Für ein geburtenfreundliches Sachsen – Wohnortnahe Geburtshilfe sichern – Neufassung –

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 6/11423

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