27. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

27.11.2017 – 09:45 Uhr – Saal 2 / Plenarsaal / Raum A 300

nicht öffentliche Sitzung – Saal 2

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Beschlussfassung über die Durchführung einer Anhörung zur Drucksache 6/11082 „Zweites Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes“

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

3.

Beschlussfassung zur Übersetzung der öffentlichen Anhörung durch Gebärdensprachdolmetscher zur Drucksache 6/9831 „Bundesteilhabegesetz im Sinne der Menschen mit Behinderungen umsetzen – echte Beteiligung gewährleisten“

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

und

Beschlussfassung zur Übersetzung der öffentlichen Anhörung durch Gebärdensprachdolmetscher zur Drucksache 6/11082 „Zweites Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes“

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

10:00 Uhr, Plenarsaal

4.

Öffentliche Anhörung

Bundesteilhabegesetz im Sinne der Menschen mit Behinderungen umsetzen – echte Beteiligung gewährleisten

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/9831

14:00 Uhr, Plenarsaal

5.

Öffentliche Anhörung

Zweites Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/11082

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

6.

Billigung des Protokolls der 26. Sitzung am 23. Oktober 2017

7.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/10657

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Gesetz zur klinischen und epidemiologischen Krebsregistrierung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Krebsregistergesetz)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/11251

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

9.

Barrierefreie Information und Kommunikation auf dem Informationsportal für Verwaltungsverfahren „Amt 24“ umsetzen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/10054

10.

Informationen der Staatsregierung

11.

Fragen an die Staatsregierung

12.

Verschiedenes

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