42. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

03.05.2017 - 10:00 Uhr –Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 41. Sitzung vom 29. März 2017

3.

Sächsisches Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz (SächsAusrGewahrsVollzG)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/6352

mitberatend; federführend: Innenausschuss

4.

Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Normenkontrollratsgesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/8368

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

5.

Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal-und Sachausstattung

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/5473

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

6.

Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 6/6341

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaftund Hochschule, Kultur und Medien

7.

Vergaben bei öffentlicher Förderung von Baumaßnahmen

Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs

Drucksache 6/8229

8.

Festsetzung von Sicherheitsleistungen im Rahmen bergrechtlicherBetriebsplanzulassungen

Sonderbericht des Sächsischen Rechnungshofs (VS-NfD)

Drucksache 6/8453 *)mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

*) Drs nicht veröffentlicht

9.

Hintergrund und Ergebnisse der strategischen Neuausrichtung des Beteiligungsunternehmens Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/4582

10.

Sicherung einer leistungsfähigen, zukunftssicheren und flächendeckenden Rechtsmedizin in Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/6015

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

11.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

ggf. bis zum 2. Mai 2017 als Drucksache verteilteUnterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen

12.

Anträge und Informationen des Staatsministers

13.

Fragen an die Staatsregierung

14.

Verschiedenes

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