24. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

14.08.2017 – 10:00 Uhr –Raum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Senkung des Mehrwertsteuersatzes für verschreibungspflichtigeMedikamente sowie für Heil- und Hilfsmittel auf sieben Prozent

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/4933 anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 23. Sitzung am 29. Mai 2017

4.

Gesetz für ein tolerantes und friedliches Zusammenleben in einemweltoffenen Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/8130

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

5.

Gesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertragesüber das Gemeinsame Krebsregister der Länder Berlin, Brandenburg,Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und der FreistaatenSachsen und Thüringen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/9624

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- undSachausstattung

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drs 6/5473

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Sicherung einer leistungsfähigen, zukunftssicheren undflächendeckenden Rechtsmedizin in Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/6015

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

8.

Schülerinnen und Schüler mit Diabetes

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drs 6/7139

federführend; mitberatend: Ausschuss für Schule und Sport

9.

Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sichern –Studienplatzvergabe reformieren!

Antrag der AfD-Fraktion

Drs 6/8490

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

10.

Einsetzung eines Runden Tisches Prostitution in Sachsen undEinrichtung von Fachberatungsstellen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/9350

11.

Informationen der Staatsregierung

12.

Fragen an die Staatsregierung

13.

Verschiedenes

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