23. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

30.05.2017 - 14:00 Uhr – Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 22. Sitzung am 2. Mai 2017

3.

Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung

Unterrichtung der Staatsregierung

Drucksache 6/5473

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Finanzierung der Braunkohlesanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auch nach 2017 sichern - Verwaltungsabkommen mit dem Bund voranbringen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/5367

federführend; mitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

5.

Beteiligung von Ausbildungseinrichtungen im Freistaat Sachsen an Pilotvorhaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Ausbildung junger Vietnamesinnen und Vietnamesen als Fachkräfte für die Pflegewirtschaft in Deutschland

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/6602

federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

6.

Elektrifizierung der Bahnstrecke Görlitz – Cottbus beschleunigen – Verhandlungen zum Abschluss führen

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 6/8921

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Gesetz zur Stärkung der Windenergienutzung im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/9197

federführend; mitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft, Innenausschuss]

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