24. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

08.05.2017 – 10:00 Uhr – Raum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz zum Zwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/8699

anschließend ab ca. 13:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 23. Sitzung am 27. März 2017

4.

Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Bavaria Media GmbH sowie das Beteiligungscontrolling über die Global Screen GmbH und die CineMedia Film AG durch den Bayerischen Obersten Rechnungshof (BORH)

Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung

Drucksache 6/5987

Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- undWirtschaftsführung der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 6/6341

federführend; mitberatend: HFA

Wesentliche Ergebnisse der Prüfung ausgewählter Auftragsproduktionen des Mitteldeutschen Rundfunks

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 6/7215

5.

Gesetz zur Neuregelung der Berufsakademie im Freistaat Sachsen und Aktualisierung von gesetzlichen Regelungen für den tertiären Bildungsbereich

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/7080

federführend; mitberatend: HFA

6.

Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung

Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung

Drucksache 6/5473

federführend: HFA; mitberatend: alle Ausschüsse (hier AWHKM)

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

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