22. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

02.05.2017 - 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung

Fachliche und finanzielle Unterstützung sächsischer Kommunenbei der Aufstellung kommunaler Wärmenutzungspläne

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/4473

federführend; mitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung – A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 21. Sitzung am 28. März 2017

4.

Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung

Unterrichtung der Staatsregierung

Drucksache 6/5473

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Festsetzung von Sicherheitsleistungen im Rahmen bergrechtlicherBetriebsplanzulassungen

Sonderbericht des Sächsischen Rechnungshofs (VS-NfD)

Drucksache 6/8453 *

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

(*Drs nicht veröffentlicht)

6.

Informationen der Staatsregierung

7.

Fragen an die Staatsregierung

8.

Verschiedenes

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