20. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

28.02.2017 - 14:00 Uhr – Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 18. Sitzung am 22. November 2016 und

des Protokolls der 19. Sitzung am 17. Januar 2017

3.

Erhaltung der staatlichen Straßeninfrastruktur

Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofes

Drucksache 6/4907

federführend, mitberatend: HFA

4.

Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung

Unterrichtung der Staatsregierung

Drucksache 6/5473

mitberatend, federführend: HFA

5.

Teilhabe Sachsens an Schlüsseltechnologieförderung ECSEL ausbauen

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/6108

federführend, mitberatend: AWHKM, EA

6.

Festsetzung von Sicherheitsleistungen im Rahmen bergrechtlicherBetriebsplanzulassungen

Sonderbericht des Sächsischen Rechnungshofs (VS-NfD)

Drucksache 6/8453 *)

federführend; mitberatend: HFA

(*)Drs nicht veröffentlicht)

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

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