18. Sitzung - Europaausschuss

16.08.2016 - 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 400

1.

Öffentliche Anhörung

Europäisches Bildungsprogramm Erasmus+

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

Drucksache 6/4184

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien und Ausschuss für Schule und Sport

14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Billigung der Protokolle der 15. Sitzung am 10. Mai 2016, der 16. Sitzung am 7. Juni 2016 und der 17. Sitzung am 22. Juni 2016

4.

Zehnter Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungen der sächsischen Europapolitik

Unterrichtung durch die Sächsische Staatskanzlei

Drucksache 6/5440

5.

Abschlussbericht

Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 6/5473

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/5550

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 - HBG 2017/2018)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/5551

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Arbeitnehmerfreizügigkeit braucht Transparenz und Zugang zu Information und Beratung

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/3567

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

9.

Informationen der Staatsregierung

- Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz

10.

Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags

11.

Subsidiaritätskontrolle

12.

Gespräch mit dem Sächsischen Datenschutzbeauftragten über die Datenschutzgrundverordnung

13.

Fragen an die Staatsregierung

14.

Verschiedenes

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