47. Plenarsitzung am 16.12.2016

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Bildung und Wissen der Zukunft – Lernen und Lehren im digitalen Zeitalter"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Agrogentechnik auf sächsischen Feldern verhindern – bundesweites Anbauverbot durchsetzen"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktion AfD

"Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages"

Drucksache 6/7086

Beschlussfassung

TOP 4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Aufnahme der deutschen Sprache als Kulturgut in die Sächsische Verfassung"

Drucksache 6/7209 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Überweisung:

Verfassungs- und Rechtsausschuss

TOP 5

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Rettungsdienst und Notfallmedizin im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/4892

und die Antwort der Staatsregierung

TOP 6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Einführung eines Landesprogramms Schulsozialarbeit für Sachsen"

Drucksache 6/7140

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Politische Erwachsenenbildung in Sachsen stärken!"

Drucksache 6/5108

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion AfD

"Visaverhandlungen reaktivieren, Partnerschaft zwischen Sachsen und der Russischen Föderation stärken"

Drucksache 6/6503

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Klimaschutzplan 2050 ernst nehmen – Genehmigungsfähigkeit von

Tagebauerweiterungen ausschließen"

Drucksache 6/7213

Beschlussfassung

TOP 10

Fragestunde

Drucksache 6/7177

TOP 11

Kleine Anfragen

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