62. Plenarsitzung am 15.11.2017

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Vereidigung des Staatsministers für Kultus

TOP 2

Wahl eines Schriftführers

gemäß § 7 Absatz 1 der Geschäftsordnung

Drucksache 6/11225 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

TOP 3

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Ganztägig lernen – Erfolgsmodell der sächsischen Ganztagsangebote weiter entwickeln und Bildungschancen unserer Kinder verbessern"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Hinter Gittern? Drohenden Kollaps in den Justizvollzugsanstalten abwenden!"

TOP 4

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Errichtung der Unabhängigen Ombudsstelle der Sächsischen Polizei und zur Änderung weiterer Gesetze"

(Drucksache 6/5439 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/11119

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 5

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die kommunalen Migrationsbeauftragten im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 6/6371 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/11120

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 6

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung und Ergänzung des Rechts der Industrie- und Handelskammern im Freistaat Sachsen sowie weiterer Wirtschaftsgesetze"

(Drucksache 6/10562 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 6/11104

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 7

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Maßnahmen zur Vermeidung der Ausbreitung und Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Sachsen"

Drucksache 6/11123

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Regierungsfähigkeit der Staatsregierung bei der Lösung der drängendsten Probleme in Sachsen"

Drucksache 6/11196

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion AfD

"Einsetzung der Enquete-Kommission ‘Den ländlichen Raum im Freistaat Sachsen lebenswerter gestalten‘"

Drucksache 6/11189

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Nachtragshaushalt vorlegen! Für einen ehrlichen Neuanfang in Sachsen"

Drucksache 6/11106

Beschlussfassung

TOP 11

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/11110

zu

"Jahresbericht 2016, Band I

Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung"

(Drucksache 6/6400 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

und

Drucksache 6/11111

zu

"Jahresbericht 2016, Band II

Kommunalfinanzen, Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung"

(Drucksache 6/7100 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 12

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/11112

Entlastung der Staatsregierung gemäß § 114 Absatz 2 SäHO

zu

"Haushalts- und Vermögensrechnung 2014"

(Drucksache 6/3662 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

(Drucksache 6/6400 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof – Band I)

Beschlussfassung

TOP 13

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 6/11113

zu

"Vergabebericht 2015/2016 der Sächsischen Staatsregierung"

(Drucksache 6/10102 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Beschlussfassung

TOP 14

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/11217

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 15

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/11218

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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