55. Plenarsitzung am 18.05.2017

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Unser Herz schlägt für Europa – sächsische Europapolitik in Zeiten wegweisender Entscheidungen"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Solarindustrie: weltweit im Steigflug, in Freiberg vor dem Absturz? Jetzt Kompetenzen für Sachsens Zukunft sichern!"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"Wachstum des sächsischen Mittelstands unterstützen"

Drucksache 6/8567

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Reform der Lehrerausbildung im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/9508 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien (federführend),

Ausschuss für Schule und Sport

TOP 5

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung der Selbstverwaltung der Hochschulen im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/9585 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

TOP 6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Stallpflicht für Geflügel"

Drucksache 6/9488

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Sport für Menschen mit Behinderungen (Behindertensport)"

Drucksache 6/9219

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion AfD

"Breitbandversorgung für den ländlichen Raum und die sächsische Wirtschaft endlich flächendeckend erschließen – Zukunftschancen nicht verspielen"

Drucksache 6/9302

Termin der Stellungnahme der Staatsregierung: 11.05.2017

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Unabhängige Überprüfung der Erhebung, Speicherung und sonstigen Verarbeitung personenbezogener Daten durch die sächsische Polizei und den Verfassungsschutz – Taskforce einrichten"

Drucksache 6/5672

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 10

Fragestunde

Drucksache 6/9564

TOP 11

Kleine Anfragen

Zum Sitzungskalender