63. Plenarsitzung am 16.11.2017

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Wichtiger Erfolg auf dem Weg zur Exzellenz – Sächsische Spitzenforschung unterstützen und Wissenschaftsstandort Sachsen weiter stärken"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Ein politischer Neuanfang braucht eine neue demokratische Kultur – moderne Bürgergesellschaft statt Obrigkeitsstaat"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE

"Politische Bildung in Schulen erneuern – Gemeinschaftskunde modernisieren und ausweiten"

Drucksache 6/8876

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Stärkung des subjektiven Rechtsschutzes und der innerparteilichen Demokratie bei Wahlen zum Sächsischen Landtag"

Drucksache 6/11223 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Verfassungs- und Rechtsausschuss (federführend),

Innenausschuss

TOP 5

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Weiterentwicklung der Kulturräume im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/11224 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien (federführend),

Innenausschuss,

Haushalts- und Finanzausschuss

TOP 6

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Lebensmittelüberwachung in Sachsen"

Drucksache 6/6278

und die Antwort der Staatsregierung

TOP 7

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Medizinische Versorgung in Sachsen stärken"

Drucksache 6/11124

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Gesetzliche Krankenversicherung für Beamte, Selbstständige und Freiberufler – eine Kasse für alle!"

Drucksache 6/8129

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion AfD

"Erstellung einer Dunkelfeldstudie zur Kriminalitätsbelastung im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/10642

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Kein ‘Weiter so‘ beim Projekt ‘Polizei.Sachsen.2020‘ – Rückzug der Polizei aus der Fläche stoppen, Polizeireviere wieder einrichten und Feinkonzept aktuellen Stellenentwicklungen anpassen"

Drucksache 6/11182

Beschlussfassung

TOP 11

Fragestunde

Drucksache 6/11114

TOP 12

Kleine Anfragen

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