54. Plenarsitzung am 17.05.2017

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Wahl der Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen 2017

gemäß § 3 Absatz 2 des Sächsischen Verfassungsgerichtshofsgesetzes

Drucksache 6/9058 - Wahlvorschlag der Staatsregierung

Drucksache 6/9588 - Wahlvorschlag des Präsidiums

TOP 2

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"‘Dem Volk aufs Maul schauen‘ – Luther heute – Kennen und leben christlicher Werte in unserer Zeit?"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Soziale Gerechtigkeit im Osten – wie steht es um die soziale Absicherung von Selbstständigen in Sachsen?"

TOP 3

Zweite Beratung des Entwurfs

"Sächsisches Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz (SächsAusrGewahrsVollzG)"

(Drucksache 6/6352 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/9561

Beschlussfassung: paragrafenweise

Schlussabstimmung

TOP 4

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Neuregelung der Berufsakademie im Freistaat Sachsen und Aktualisierung von gesetzlichen Regelungen für den tertiären Bildungsbereich"

(Drucksache 6/7080 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/9551

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 5

Zweite Beratung des Entwurfs

"Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Normenkontrollratsgesetzes"

(Drucksache 6/8368 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Verfassungs- und Rechtsausschusses

Drucksache 6/9559

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

und

Beschlussempfehlung und Bericht des Verfassungs- und Rechtsausschusses

Drucksache 6/9560

zu

"Bericht der Sächsischen Staatsregierung an den Sächsischen Landtag gemäß § 7 Satz 2 Sächsisches Normenkontrollratsgesetz"

(Drucksache 6/8538 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Stärkung der grenzüberschreitenden nachbarsprachigen Bildung"

Drucksache 6/6634

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Kinderarmut im Freistaat Sachsen gemeinsam beseitigen!"

Drucksache 6/9430

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion AfD

"Profilquote für Spitzensportler"

Drucksache 6/9503

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Informationen zum Spracherwerb für zugewanderte Menschen in Sachsen"

Drucksache 6/7712

Beschlussfassung

TOP 10

Beschlussempfehlungen und Berichte des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/9552

zu

"Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Bavaria Media GmbH sowie das Beteiligungscontrolling über die Global Screen GmbH und die CineMedia Film AG

durch den Bayerischen Obersten Rechnungshof (BORH)"

(Drucksache 6/5987 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Drucksache 6/9553

zu

"Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung

der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien"

(Drucksache 6/6341 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

Drucksache 6/9554

zu

"Wesentliche Ergebnisse der Prüfung ausgewählter Auftragsproduktionen des Mitteldeutschen Rundfunks"

(Drucksache 6/7215 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 11

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/9562

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 12

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/9563

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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