53. Plenarsitzung am 12.04.2017

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Damit Sachsen sicher bleibt – Konsequenzen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik 2016"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Sicherung des Lehrkräftebedarfs ist auch regionale Wirtschaftsförderung – Lehramtsausbildung an der TU Chemnitz stärken!"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE

"Lebens- und Arbeitsleistungen von Ostdeutschen anerkennen – Rentenwertangleichung - Ost auf das Jahr 2018 vorziehen, Renten- und Versorgungsunrecht - Ost beenden."

Drucksache 6/9062

Beschlussfassung

TOP 4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Stärkung der Windenergienutzung im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/9197 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (federführend),

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft,

Innenausschuss

TOP 5

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

"Lebenslagen von ‘allein erziehenden‘ Eltern und ihren Kindern in Sachsen"

Drucksache 6/6596

und die Antwort der Staatsregierung

TOP 6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Digitale Entwicklung in der Schule fördern"

Drucksache 6/9121

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Übernahme der Braunkohlesparte von Vattenfall durch EPH und dessen Finanzpartner PPF: Sicherheitsleistungen für aktive sächsische Braunkohletagebaue anordnen"

Drucksache 6/6694

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion AfD

"Tierleiden verringern – Alternative Methoden zu Tierversuchen erforschen"

Drucksache 6/9177

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Breite und Beschaffenheit von Kastenständen für Sauen in der Schweinezucht – geltendes Recht durchsetzen – Kastenstanderlass für Sachsen beschließen"

Drucksache 6/8458

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 10

Fragestunde

Drucksache 6/9190

TOP 11

Kleine Anfragen

Zum Sitzungskalender