59. Plenarsitzung am 31.08.2017

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Starke Wirtschaft, starke Löhne – weniger Kinder in Armut"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Wasserbelastung durch Nitrat wirksam reduzieren – Umwelt und Verbraucher schützen"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktion GRÜNE

"Demokratieförderung ist mehr wert – Schwächung des Programms ‘Weltoffenes Sachsen‘ durch Entgeltobergrenze verhindern"

Drucksache 6/10479

Beschlussfassung

TOP 4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die Weiterbildung und das lebenslange Lernen im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/9883 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Schule und Sport

TOP 5

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz über den Anspruch auf Bildungsfreistellung im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Bildungsfreistellungsgesetz – SächsBFG)"

Drucksache 6/10397 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisung:

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

TOP 6

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Neuordnung der Schutzgebietsverwaltung im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/9993 - Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

TOP 7

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/10209 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Verfassungs- und Rechtsausschuss,

Haushalts- und Finanzausschuss

TOP 8

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die psychosoziale Notfallversorgung im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/10491 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

TOP 9

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

"Fußverkehr in Sachsen"

Drucksache 6/8838

und die Antwort der Staatsregierung

TOP 10

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Bundesgerichtshof in Leipzig stärken, Außenstelle des Generalbundesanwalts in Leipzig ausbauen"

Drucksache 6/10452

und

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Bundesversprechen einhalten: Leipzig als Justizstandort im Osten stärken – endlich weitere Strafsenate des Bundesgerichthofes in Leipzig einrichten!"

Drucksache 6/9903

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 11

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Stellungnahme ‘Armut und Reichtum in Sachsen – Ziele und Vorhaben der Sächsischen Staatsregierung zum Abbau sozialer Ungleichheit sowie von Armut und Ausgrenzung‘ erstellen!"

Drucksache 6/10440

Beschlussfassung

TOP 12

Antrag der Fraktion AfD

"Verfassungskonformität gleichgeschlechtlicher Ehe prüfen lassen"

Drucksache 6/10457

Beschlussfassung

TOP 13

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Keine Verschleierungstaktik auf Kosten der Bildung – Sanierungsbedarf der sächsischen Hochschulen klar beziffern"

Drucksache 6/10470

Beschlussfassung

TOP 14

Fragestunde

Drucksache 6/10484

TOP 15

Kleine Anfragen

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