51. Plenarsitzung am 16.03.2017

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Standortauswahlgesetz nachbessern – Sachsen nicht für DDR-Altlasten bestrafen"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Erneuerbare Energien in Sachsen endlich voranbringen – Zukunft als Energiestandort sichern statt Braunkohlerisiken verschleiern"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"Kosten der Energiewende fair verteilen – Übertragungsnetzentgelte bundesweit vereinheitlichen"

Drucksache 6/8566

Beschlussfassung

TOP 4

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Teilnahme des Freistaates Sachsen am Europäischen Forschungsrahmenprogramm ‘Horizont 2020‘ weiter stärken"

Drucksache 6/8127

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 5

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Abschiebungen nach Afghanistan aussetzen – Sicherheitslage neu bewerten"

Drucksache 6/8768

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion AfD

"Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sichern – Studienplatzvergabe reformieren!"

Drucksache 6/8490

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Abfall vermeiden, gefährlichen Abfall überwachen, Müllimporte reduzieren"

Drucksache 6/8218

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Fragestunde

Drucksache 6/8792

TOP 9

Kleine Anfragen

Zum Sitzungskalender