Ausschusswoche vom 06.02.2012 bis 10.02.2012

Sitzungsplan

Innerhalb der Sitzungswoche

Montag, 6. Februar 2012

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Dienstag, 7. Februar 2012

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Mittwoch, 8. Februar 2012

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

Haushalts- und Finanzausschuss

Donnerstag, 9. Februar 2012

Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten

Innenausschuss

Petitionsausschuss

Freitag, 10. Februar 2012

Ausschuss für Schule und Sport

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

Tagesordnung

23. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

1.

Öffentliche Anhörung

Zur sozialen Lage und gesundheitlichen Betreuung von an HIV/AIDrucksache 5/4321

und

HIV/AIDS-Prävention in Sachsen sicherstellen – Umsetzung des „Aktionsprogramms zur HIV/AIDS-Bekämpfung“

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/7715

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Billigung des Protokolls der 22. Sitzung

3.

Gesetz zu dem Abkommen vom [einsetzen: Ausfertigungsdatum] zur Änderung des Abkommens vom 30. Juni 1994 über die Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Arzneimitteln und Medizinprodukten

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/7812

4.

Gesundheit von Seniorinnen und Senioren in Sachsen und Umsetzung des Gesundheitszieles "Aktives Altern"

Große Anfrage der SPD-FraktionDrucksache 5/5660

5.

Regelmäßiges Bio-Essen in Mensen und Kantinen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/5922

6.

Informationen der Staatsregierung

7.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Kinder- und Jugenderholung in Sachsen

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7233]

26. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

1.

Öffentliche Anhörung

Programmvielfalt in Hörfunk und Fernsehen erhalten

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5833

nicht öffentliche Sitzung ab ca. Uhr im Raum A 400

2.

Billigung des Protokolls der 25. Sitzung

3.

Landesentwicklungsplan 2012

Entwurf für das BeteiligungsverfahrenUnterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des InnernDrucksache 5/8001

4.

Keine Privatisierung des Staatsbetriebes „Staatliche Schlösser,Burgen und Gärten Sachsen“

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7497

5.

Situation und Perspektive der Chemnitzer Rechtsmedizin

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5870

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

6.

Informationen der Staatsregierung

7.

Verschiedenes

22. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

1.

Öffentliche Anhörung

Sächsische Verkehrsplanung umweltfreundlich gestalten undÖffentlichkeit beteiligen - Bahn, Bus und Rad besser fördern -Kostenwahrheit herstellen

Antrag der Fraktion BÜNNDIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/6862

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 21. Sitzung vom 10. Januar 2012

4.

Gesetz zu dem Abkommen vom "[einsetzen: Ausfertigungsdatum]"zur Änderung des Abkommens vom 16./17. Dezember 1993 über dieZentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik und über dieAkkreditierungsstelle der Länder für Mess- und Prüfstellenzum Vollzug des Gefahrstoffrechts

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/7811

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Landesentwicklungsplan 2012Entwurf für das Beteiligungsverfahren

Unterrichtung durch das Staatsministerium des InnernDrucksache 5/8001

mitberatend; federführend: Innenausschuss

6.

Radverkehr in Sachsen fördern

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/7601

7.

Informationen durch die Staatsregierung

8.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Strategie zum generationen- und umweltgerechten Umgangmit den Vorräten an Bodenschätzen und Rohstoffen in Sachsen(Bodenschatz- und Rohstoffstrategie Sachsen)

Antrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache 5/7984

federführend; mitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaftund Innenausschuss]

36. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz zur rechtlichen und institutionellen Garantie der unabhängigen Ausübung der Datenschutzkontrolle im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7136

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europausschussmitberatend: Innenausschuss

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Billigung der Protokolle der 33. Sitzung am 22. Dezember 2011,der 34. Sitzung am 10. Januar 2012 und der 35. Sitzung am 11. Januar 2012 mit dem stenografischen Protokoll zur Drucksache 5/7257

4.

Europa

4.1

Ausschuss der Regionen (AdR)

4.2

Erster Halbjahresbericht zur Entwicklung dersächsischen Europapolitik

Unterrichtung durch das Staatsministerium derJustiz und für EuropaDrs5/7986

4.3

Subsidiaritätsbedenken und ggf. Subsidiaritätsrüge nachArtikel 12b des EU-Vertrages zum „Vorschlag für einenBeschluss des Rates zur Feststellung eines Mehrjahresrahmensfür die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte für denZeitraum 2013-2017“

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/8034

4.4

Frühwarnsystem: Programm Kreatives Europa; KOM-Nr. (2011) 785

Titel: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments unddes Rates zur Einrichtung des Programms Kreatives Europa

4.5

Europapolitische Strategie der Staatsregierung für optimaleEU-Förderung ab 2014

– Nicht-Strukturförderungs-Themen

5.

Gesetz zur Einführung öffentlicher Petitionen per Internet beim Sächsischen Landtag

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/3704

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschussmitberatend: Ausschuss für und Immunitätsangelegenheiten;Petitionsausschuss

6.

Bericht zu den nichtindividualisierten Funkzellenabfragen undanderen Maßnahmen der Telekommunikationsüberwachungdurch Polizei und Staatsanwaltschaft Dresden in Bezug auf den13., 18. und 19. Februar 2011 in Dresden

Unterrichtung durch den Sächsischen DatenschutzbeauftragtenDrucksache 5/6787

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschussmitberatend: Innenausschuss

7.

Strafverfolgung im Zusammenhang mit dem Versammlungs-geschehen am 19. Februar 2011 in Dresden und Bündnis"Dresden-Nazifrei"

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/5080

und

Aufklärung des polizeilichen und justiziellen Vorgehens imUmfeld der Proteste gegen die Naziaufmärsche am19. Februar 2011 in Dresden - Keine nachträgliche Kriminalisierungdes zu 99,9 Prozent friedlichen Protestes!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5082

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europausschussmitberatend: Innenausschuss

8.

19. Februar 2011: Überwachung des Fernmeldeverkehrsunverhältnismäßig - Kriminalisierungsstrategie von friedlichenGegendemonstrantinnen und -demonstranten beenden!

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/6141

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschussmitberatend: Innenausschuss

und

Wahrnahme der gesetzlichen Verantwortung der Staatsanwaltschaftfür die Leitung der Ermittlungen zum Komplex "Straftaten imZusammenhang mit dem Veranstaltungsgeschehen am 13. und19. Februar 2011 in Dresden nach Maßgabe der §§ 160 ff. StPO"

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/6286

9.

Extensives und unverhältnismäßiges Vorgehen in der Strafverfolgunggegenüber Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Proteste gegen dieNaziaufmärsche am 13./19. Februar 2011 in Dresden beenden

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/6538

10.

Klärung der Vorwürfe der Verletzung von Immunitätsrechten derAbgeordneten des Thüringer Landtages Katharina König durchsächsische Strafverfolgungsbehörden

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/6733

11.

Nichtindividualisierte Funkzellenabfragen im Freistaat Sachsensofort beschränken

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/7033

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europausschussmitberatend: Innenausschuss

12.

Kenntniserlangung und Handeln der Staatsregierung in Bezugauf neonazistische Mord- und Terroranschläge

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7466

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europausschuss,mitberatend: Innenausschuss

13.

Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichte zu einereinheitlichen Fachgerichtsbarkeit zusammenführen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/7663

14.

Situation und Perspektive der Chemnitzer Rechtsmedizin

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5870

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschussmitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz; Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

15.

Geplanter Abbau von 17.000 Stellen bis 2020 und Überalterungder Sächsischen Verwaltung - Personalkonzept für den Bereichder Landesverwaltung dringend erforderlich

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/7257

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europausschussmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

16.

Verschiedenes

Beantragung einer Anhörung:

Kürzung der Jahresbesoldung durch Streichung derJahressonderzahlung (Weihnachtsgeld) fürsächsische Beamtinnen und Beamte rückgängig machen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7652

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europausschussmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

33. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Bestätigung der Protokolle der 31. und 32. Sitzung

3.

Gesetz zur Weiterentwicklung von Kindertageseinrichtungen inSachsen sowie zur Sicherung der Inklusion (Sächsisches Kita - Weiterentwicklungsgesetz)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7281

federführend: Ausschuss für Schule und Sportmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Gesetz zu dem Abkommen vom "[einsetzen: Ausfertigungsdatum]"zur Änderung des Abkommens vom 16./17. Dezember 1993über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik undüber die Akkreditierungsstelle der Länder für Mess- undPrüfstellen zum Vollzug des Gefahrstoffrechts

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/7811

federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehrmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 SäHO zum Thema"Empfehlungen zu strategischen Förderkonzepten undFörderinstrumenten sowie zur künftigen Rolle der SächsischenAufbaubank (SAB)"

Beratende Äußerung des Sächsischen RechnungshofsDrucksache 5/7294

6.

Geplanter Abbau von 17.000 Stellen bis 2020 und Überalterungder Sächsischen Verwaltung - Personalkonzept für denBereich der Landesverwaltung dringend erforderlich

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/7257

federführend: Verfasssungs-, Rechts- und Europaausschussmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Kürzung der Jahresbesoldung durch Streichung der Jahressonderzahlung (Weihnachtsgeld) für sächsischeBeamtinnen und Beamte rückgängig machen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7710

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschussmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzesgemäß § 5 Absatz 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz

Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 5/7963

9.

Landesentwicklungsplan 2012Entwurf für das Beteiligungsverfahren

Unterrichtung durch das Staatsministerium des InnernDrucksache 5/8001

federführend: Innenausschuss; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss; Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr; Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft; Haushalts- und Finanzausschuss;Ausschuss für Schule und Sport; Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz; Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

ggf. 10.

bis zum 7. Februar 2012 als Drucksacheverteilte Unterrichtungen des SMFNachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

11.

Anträge und Informationen des Staatsministers

12.

Verschiedenes

Beantragung von Anhörungen

Stärkung der Finanzkraft der Städte, Gemeindenund Landkreise durch vorgezogene Beteiligung an denSteuereinnahmen des Freistaates Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7779

Gesetz zur Verdoppelung der Investitionspauschalefür die Kreisfreien Städte und Landkreise im Jahr 2012

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7777

Vorschlag:Die Anhörungen zu den Drucksache 5/7779 und Drucksache 5/7777 gemeinsam mitbeschlossener Anhörung zu Drucksache 5/5829 am 25. April 2012 durchführen.

29. Sitzung des Innenausschusses

1.

Öffentliche Anhörung

Maßnahmen der Staatsregierung zur Unterbindung fortwährenderGewalthandlungen der extremen Rechten in der Stadt Limbach – Oberfrohna

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5871

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Bestätigung der Protokolle der 27. und 28.Sitzung

4.

Mitmenschen im Schatten "Heim TÜV" 2011über das Leben in sächsischen Gemeinschaftsunterkünften

Unterrichtung durch den Sächsischen AusländerbeauftragtenDrucksache 5/7446

5.

Risiken im kommunalen Finanzmanagement begrenzen- Einsatz von hoch spekulativen Zinsderivaten durch dieKommunen beenden!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5485

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Umgang mit Opfern rechter Gewalt in Sachsen seit 1990

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/4749

7.

Aufklärung des polizeilichen und justiziellen Vorgehens imUmfeld der Proteste gegen die Naziaufmärsche am19. Februar 2011 in Dresden – Keine nachträglicheKriminalisierung des zu 99,9 Prozent friedlichen Protestes!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5082

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

8.

Versammlungsgeschehen am 13. und 19. Februar in Dresden

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/5299

9.

Kenntniserlangung und Handeln der Staatsregierung inBezug auf neonazistische Mord- und Terroranschläge

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7466

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

10.

Erkenntnisse und Versäumnisse von Polizei, Verfassungsschutzund Staatsanwaltschaft bezüglich der "Zwickauer Terrorzelle"aufklären - rechtsextremistische Straftaten wirksam verhindern!

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/7489

federführend; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

11.

Informationen der Staatsregierung

12.

Verschiedenes

24. Sitzung des Petitionsausschusses

1.

Billigung der Niederschrift der 23. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben ab lfd. Nr.: 05/02517/5 und Bestätigung der Ergebnisse der Vorprüfung

4.

Behandlung dringender Fälle

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/24

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtags zu Petitionen

7.

Verschiedenes

- Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

24. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 23. Sitzung

3.

Gesetz zur Förderung der Bibliotheken als Bildungs- und Kultureinrichtungen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Bibliotheksgestz – SächsBiBoG)

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/6104

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

4.

Landesentwicklungsplan 2012

Entwurf für das Beteiligungsverfahren

Unterrichtung durch das Staatsministerium des InnernDrucksache 5/8001

mitberatend; federführend: Innenausschuss

5.

Verschiedenes

23. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Neuregelung des Jagdrechts im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/7713

mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

ca. 14:30 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 22. Sitzung

4.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Fischereigesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/6901

5.

Waldzustandsbericht 2011 (Der Wald im Fokus)

Unterrichtung durch das Sächsischen Staatsministeriumfür Umwelt und LandwirtschaftDrucksache 5/7969

6.

Landesentwicklungsplan 2012

Entwurf für das Beteiligungsverfahren

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministeriumdes InnernDrucksache 5/8001

federführend: Innenausschuss

7.

Weichenstellungen für eine umweltgerechte undnachhaltige Verkehrspolitik

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2120

mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

8.

Umgang mit hohen Grundwasserständen:BürgerInnen und Unternehmen unterstützen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5692

mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr; Innenausschuss

und

Entwicklung, Ursachen und zukünftiger Umgangmit hohen Grundwasserständen in Sachsen

Antrag der Fraktionen der CDU und der FDPDrucksache 5/7636

9.

Verschiedenes