33. Plenarsitzung am 21.04.2016

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 10 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"PKS 2015: Gesamtkriminalität gesunken, Aufklärungsquote gestiegen, wachsende politisch motivierte Kriminalität – ein starker demokratischer Staat braucht eine starke Polizei!"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Ohne starke Denkmalpflege bröckelt Sachsens Denkmalschutz"

- durchgeführt –

2

Befragung der Staatsminister

Befragung des Staatsministers für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zum Thema:

„Außenwirtschaft – Exportfähigkeit sächsischer Unternehmen weiter stärken“ sowie auf

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

„Arbeitsmarktmentorenprogramm für Geflüchtete“

- durchgeführt –

3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

Drucksache 6/4834

"Schwerpunkte der Förderung von Medienkompetenz und Medienbildung im Freistaat Sachsen"

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 6/4951 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

4

Große Anfrage der Fraktionen CDU und SPD

Drucksache 6/3640

"Situation und Entwicklung des sächsischen Justizvollzugs"

und die Antwort der Staatsregierung

- erledigt –

Drucksache 6/4946 – Entschließungsantrag der Fraktionen CDU und SPD – angenommen –

Übermittlung an die Staatsregierung

5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

Drucksache 6/4832

"Wahl der Vertrauensleute für den Wahlausschuss nach § 23 der Finanzgerichtsordnung für die Wahl der ehrenamtlichen Richter der Finanzgerichtsbarkeit"

- zugestimmt –

Information an den Verfassungs- und Rechtsausschuss

6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/3538

"Unverzügliche Vorlage eines ‘Lehrerpersonalentwicklungskonzeptes 2020‘ für den Freistaat Sachsen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

7

Antrag der Fraktion AfD

Drucksache 6/4854

"Freiheit der Wahl des Zahlungsmittels"

- nicht beschlossen –

8

Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 6/4827

"Mit Konsequenz gegen illegalen Waffenbesitz und unzuverlässige Waffenbesitzer – weniger Waffen für höhere Sicherheit im Freistaat Sachsen"

- nicht beschlossen –

9

Fragestunde

Drucksache 6/4859

- durchgeführt –

Alle Fragen wurden schriftlich beantwortet.

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