35. Plenarsitzung am 27.05.2016

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Eltern stärken, Kinder fördern – Kitas auf dem Weg zu Eltern-Kind-Zentren"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Keine Visafreiheit für die Türkei – erst die Armenier und jetzt die Kurden?"

- durchgeführt –

2

Befragung der Staatsminister

Befragung der Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst zum Thema:

„Hochschulen in Sachsen – zwischen internationaler Exzellenz und regionaler Verantwortung“ sowie auf

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

„Sorgt die Hochschulentwicklungsplanung für genügend Ärzte, Lehrer und Ingenieure im Freistaat Sachsen?“

- durchgeführt –

3

Prioritätenantrag der Fraktion AfD

"Sofortmaßnahmen zur Lehrergewinnung"

Drucksache 6/5135

- nicht beschlossen –

4

1. Lesung des Entwurfs

"Viertes Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes"

Drucksache 6/5137Gesetzentwurf der Fraktion AfD

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Verfassungs- und Rechtsausschuss

5

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Familien mit Kindern im Freistaat Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 6/2751

- erledigt –

Drucksache 6/5240 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Insolvenz privater Haushalte im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/4724

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 6/5239 – Ä-antrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Krankenhäuser zukunftsfest machen – Finanzierung von Betriebs- und Investitionskosten spürbar verbessern!"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 6/3299

- nicht beschlossen –

8

Antrag der Fraktion AfD

"Strafzinsen für Vorfälligkeitsabgaben"

Drucksache 6/5136

- nicht beschlossen –

9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Integration von geflüchteten und zugewanderten Menschen im Freistaat Sachsen voran bringen - Zuwanderungs- und Integrationskonzept der Staatsregierung grundlegend überarbeiten"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 6/4893

- nicht beschlossen –

10

Fragestunde

Drucksache 6/5146

- durchgeführt –

Alle Fragen wurden schriftlich beantwortet.

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