38. Plenarsitzung am 11.08.2016

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 1 und TOP 2 werden in einem Tagesordnungspunkt behandelt

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

1. Lesung der Entwürfe

- "Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)

Drucksache 6/5550 - Gesetzentwurf der Staatsregierung

- "Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Haushaltsbegleitgesetz 2017/2018 – HBG 2017/2018)"

Drucksache 6/5551 - Gesetzentwurf der Staatsregierung

Überweisung (jeweils):

Haushalts- und Finanzausschuss (federführend),

Innenausschuss,

Verfassungs- und Rechtsausschuss,

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration,

Ausschuss für Schule und Sport,

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr,

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien,

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft ,

Europaausschuss

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen"

Drucksache 6/5552 - Gesetzentwurf der Staatsregierung

Überweisung:

Haushalts- und Finanzausschuss (federführend),

Innenausschuss

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