40. Plenarsitzung am 01.09.2016

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 – Fragestunde und TOP 12 – Kleine Anfragen sind zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Behindern verhindern – der Freistaat Sachsen auf dem Weg in die inklusive Gesellschaft"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Wenn Kinder heiraten (müssen) – 56 Kinderehen in Sachsen"

- durchgeführt –

2

Befragung der Staatsminister

Befragung des Staatsministers des Innern Thema:

„Schwerpunkte der sächsischen Wohnungspolitik“ sowie auf

Antrag der Fraktion CDU zum Thema:

„Sicherheit im Fußball“

- durchgeführt –

3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"EU-Transparenzregister – Keine Anmeldepflicht für Vertreter von Bundesländern und Kommunen"

Drucksache 6/5606

- beschlossen –

Übermittlung an die Europäische Kommission,

Übermittlung an das Europäische Parlament,

Übermittlung an den Rat,

Übermittlung an den Ausschuss der Regionen

4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Neuregelung der Verwendung der Lotterie- und Glücksspielerträge für soziale Zwecke sowie zur Verbesserung der Glücksspielsuchtprävention"

Drucksache 6/5530 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Haushalts- und Finanzausschuss (federführend),

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration,

Innenausschuss

5

Erste Beratung des Entwurfs

"Sächsisches Gesetz über das Verbot der Gesichtsverschleierung im öffentlichen Raum (Sächsisches Verschleierungsverbotsgesetz – SächsVerschleierungsVerbG)"

Drucksache 6/6124 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Verfassungs- und Rechtsausschuss

6

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

"Interkulturelle Kulturarbeit – Chancen für die Entwicklung von Kunst und Kultur im Einwanderungsland Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 6/3015

- erledigt –

Drucksache 6/6271 – Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE – abgelehnt –

7

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Sachsen hebt seine Schätze – Rohstoffstrategie fortsetzen"

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Drucksache 6/3168

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

Drucksache 6/6277 – Ä-antrag der Fraktionen CDU und SPD – angenommen –

Übermittlung an die Staatsregierung

8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Wohnortnahe Haus- und Facharztversorgung sowie ambulante Heil- und Gesundheitsversorgung als Teil der sozialen Daseinsvorsorge sichern!"

Drucksache 6/6123

- nicht beschlossen –

9

Antrag der Fraktion AfD

"Erweiterung des ‘Sachsenstipendiums‘"

Drucksache 6/6125

Überweisung in den Ausschuss gem. § 89 Absatz 2 GO

Ausschuss für Schule und Sport

10

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Für mehr Transparenz – Kennzeichnung der Haltungsform auf Fleisch und Fleischprodukten einführen"

Drucksache 6/5702

- nicht beschlossen –

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