42. Plenarsitzung am 29.09.2016

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Sachsen, Wiege der friedlichen Revolution: Freiheit und Einheit feiern – Brücken bauen"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Großzügige Bundesförderung für Bahn und Bus – Sachsen vergibt Chance auf ÖPNV-Offensive"

- durchgeführt –

2

Befragung der Staatsminister

Befragung der Staatsministerin für Kultus zum Thema:

„Aktives Handeln zur Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund in Kita und Schule“ sowie auf

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

„Erwachsenenbildung nicht auf das Abstellgleis!“

- durchgeführt –

3

Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE

"Lebenslanger Benachteiligung durch Kinderarmut aktiv entgegenwirken – Bildungslandschaft am Lebensumfeld der Kinder orientiert gestalten!"

Drucksache 6/6501

- nicht beschlossen –

4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die kommunalen Migrationsbeauftragten im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/6371 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

5

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Gesetzliche Betreuung im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/3302

und die Antwort der Staatsregierung

- erledigt –

Drucksache 6/6620 - Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –

6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Gesundheitsziele in Sachsen weiterentwickeln"

Drucksache 6/5058

- beschlossen –

Übermittlung an die Staatsregierung

7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Das Recht auf eine selbstbestimmte Schwangerschaft achten und unterstützen!"

Drucksache 6/4587

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

8

Antrag der Fraktion AfD

"Armutsrisiko Alleinerziehender reduzieren – Unterhaltsvorschussgesetz reformieren"

Drucksache 6/6167

- nicht beschlossen –

9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Keine länderübergreifende Denkfabrik und Datensammelstelle für Überwachung – Pläne für das Gemeinsame Kompetenz- und Dienstleistungszentrum auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Berlin und Brandenburg stoppen"

Drucksache 6/3649

mit Stellungnahme der Staatsregierung

- nicht beschlossen –

10

Fragestunde

Drucksache 6/6520

- durchgeführt –

Alle Fragen wurden schriftlich beantwortet.

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