44. Plenarsitzung am 10.11.2016

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

TOP 10 – Kleine Anfragen – ist zu streichen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen – langfristige Planungssicherheit für den Freistaat Sachsen"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"So geht Sächsisch nicht!"

Vertreten sächsische Politiker wirklich ihre Bürger?

durchgeführt

2

Befragung der Staatsminister

Befragung der Staatsministerin für Gleichstellung und Integration im Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz zum Thema:

„Spracherwerb und Verständigung als Schwerpunkt gelingender Integration“ sowie auf

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

„Strategie zum Schutz vor Diskriminierung und zur Förderung von Vielfalt im Freistaat Sachsen“

durchgeführt

3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"Jugendberufsagenturen"

Drucksache 6/3981

mit Stellungnahme der Staatsregierung

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

4

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Kinderarmut in Sachsen: Situation – Herausforderungen – Initiativen"

Drucksache 6/5077

und die Antwort der Staatsregierung

erledigt

Drucksache 6/7056 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt

5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Vermögenserhalt bei Staatsstraßen sichern"

Drucksache 6/6107

mit Stellungnahme der Staatsregierung

beschlossen

Übermittlung an die Staatsregierung

6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Leistungsfähigkeit der Arbeitsschutzverwaltung wahren – Gesundheit der Beschäftigten im Freistaat Sachsen sichern"

Drucksache 6/6885

nicht beschlossen

7

Antrag der Fraktion AfD

"Jedem Schüler endlich eine warme und gesunde Mahlzeit ermöglichen – kostenfreies Schulessen an sächsischen Schulen einführen!"

Drucksache 6/6903

nicht beschlossen

8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"TTIP – So nicht! Für einen transparenten Neuanfang der Verhandlungen"

Drucksache 6/5570

nicht beschlossen

9

Fragestunde

Drucksache 6/6897

durchgeführt

Alle Anfragen wurden schriftlich beantwortet.

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